Montag, 03. Oktober 2022

Archiv


Zusammenhalt trotz Uneinigkeit

Über ein halbes Jahrhundert gibt es sie nun schon: die Europäische Union. Das bedeutet geteilte Verantwortung, Erleichterung des Binnenhandels, kulturellen Austausch und vieles Positive mehr. Doch erkennt so mancher Bürger dieses Staatengefüges die Vorteile nur zögerlich, die Verantwortlichen in Brüssel wissen manchmal selber nicht so recht, wie die EU denn genau nun aussehen soll.

Von Kurt Gerhardt | 29.12.2007

    Wenn das nichts ist: Von Lappland bis an die Algarve fährt man, ohne jemals seinen Ausweis vorzeigen zu müssen. Die großen Verkehrsnetze, die sich über Europa hinziehen, machen das Reisen immer angenehmer. Von einem Land zum anderen zu telefonieren ist in den letzten Jahren viel billiger geworden, kürzlich auch das mobile Telefonieren. Zigtausende Studenten mehr als früher lassen sich an ausländischen Universitäten einschreiben. Wer jenseits der Grenzen arbeiten will, hat heute bedeutend weniger Schwierigkeiten als vor ein paar Jahrzehnten. Mit ein und derselben Währung kann man inzwischen in 13 Ländern bezahlen. Durch das Aufbrechen abgeschotteter Märkte ist der wirtschaftliche Austausch enorm gestiegen, und damit der Wohlstand. Aber das sind ja fast Nichtigkeiten, gemessen daran, dass wir nicht mehr hunderttausende junger Menschen auf Friedhöfen besuchen müssen, wie das früher üblich war, wegen der Kriege.

    Regelmäßig werden die Bewohner der EU im so genannten Eurobarometer gefragt, ob es ihrer Meinung nach eine gute Sache sei, dass ihr Land zur Europäischen Union gehört. Seit Jahrzehnten pendelt die Zahl derer, die zustimmen, um die 50 Prozent, mehr nicht. Die Zeitung "Financial Times" hat sich vor einiger Zeit in fünf Ländern nach der Stimmung erkundigt, in Deutschland, England, Frankreich, Italien und Spanien. Allen Ernstes sagten 44 Prozent der Befragten, ihr Leben sei seit dem Beitritt ihres Landes zur Union schlechter geworden. Von einem besseren Leben seitdem sprach nur jeder Vierte.

    Wie ist so etwas möglich? Warum begreifen so viele Menschen den einfachen Zusammenhang nicht zwischen der Einigungspolitik und Frieden und Wohlstand? Warum ist es ihnen wichtiger, sich mit Schauermärchen zu amüsieren - von den faulen und überbezahlten Massen Brüsseler Beamter, die nichts anderes im Sinn haben, als über die Krümmung von Bananen nachzudenken?

    Auf welch niederem Niveau sich mit Europa beschäftigt wird, kann man bei den Briten lernen. Seit fast 35 Jahren sind sie Mitglied der EU, in den Europäischen Gemeinschaften, wie das damals noch hieß. Bis heute gelingt es Massenmedien auf der Insel, regelmäßig ein absurdes antieuropäisches Theater aufzuführen mit Argumenten, die man bei geringem Nachdenken als Unsinn erkennen müsste; zum Beispiel dass europäisches Recht demnächst Vorrang vor britischem haben solle und dass - oh Graus! - das Land einen Teil seiner Souveränität an Europa abtreten solle. Letzteres ist seit 1973 der Fall, seit dem britischen Beitritt. Und was den Vorrang europäischen Rechts betrifft: Ohne eine solche Vorrangvereinbarung könnte nicht mal ein Sparklub funktionieren.

    Das Interesse an der europäischen Politik ist äußerst bescheiden. Der Chefredakteur des Österreichischen Fernsehens ORF berichtete, wenn in den Sendungen seines Hauses europäische Themen drankämen, schalteten 50.000 der Zuschauer ab; das hätten Messungen ergeben. Zweites Beispiel: Nachdem die Medien der Union mehrere Jahre über die Arbeit an einer europäischen Verfassung berichtet hatten, ergab eine Umfrage, dass ein Drittel aller Befragten noch nie etwas davon gehört hatte.

    Die Friedens- und Wohlstandsunion gilt bei ihren Bürgern nicht viel; das ist so. Könnte es damit zu tun haben, dass die Erinnerung an Krieg und schlechte Zeiten verblasst ist, weg ist – obwohl es noch vor weniger als zehn Jahren einen Krieg vor unserer Haustür gab?

    Kann gegen soviel Gleichgültigkeit und Ablehnung ein Gemeinwesen regiert werden? Ja, aber ächzend. Dabei ist der Widerstand von unten ja nicht das einzige Problem. Von oben behindern gleich zwei Umstände das Regieren. Der eine ist, dass es keine klare Führung gibt in der EU, sondern nur einen Klub, in dem die Regierungen der Mitgliedsstaaten gleichberechtigt sitzen. Dieser Rat der Europäischen Union kennt wohl einen primus inter pares, den Vorsitzenden, aber schon weil er alle sechs Monate wechseln muss, ist sein Einfluss bescheiden. Wirkliche Führung ist in den Strukturen der Union nicht angelegt. Sie ist rein persönlich bedingt. Wenn starke Persönlichkeiten auftreten, kann Führung entstehen, informelle. Wenn nicht, kann es drunter und drüber gehen.

    Ein unterhaltsames Beispiel sind die Sanktionen, die der Klub der Regierungschefs Anfang 2000 gegen Österreich beschlossen hatte, wegen der Beteiligung von Haiders FPÖ an der Macht in Wien. Zunächst brach der Kindergarten aus. Zur Begrüßung bei Ratssitzungen schüttelten unter anderen deutsche Minister ihren Kollegen aus Österreich nicht mehr die Hand. Das ging so eine Weile, bis die Sanktionierer merkten, dass sie die Konsequenzen ihres Beschlusses nicht bedacht hatten. Die Aktion führte zu nichts, und schließlich wurde sie nach neun Monaten aufgegeben. Hätte es zum Zeitpunkt des Beschlusses eine Führungsfigur mit Sinn und Verstand gegeben, hätte sie den anderen gesagt, ob sie noch ganz bei Trost seien; sie sollten den Unsinn mal schnell lassen.

    Europäische Führungslosigkeit steckt auch hinter dem endlosen Drama vom Beitritt der Türkei zur Union. Erkundigt man sich hinter Brüsseler Kulissen danach, wie 1999 der Beschluss zustande gekommen sei, Ankara zum Beitrittskandidaten zu machen, entsteht der Eindruck, so recht will es niemand gewesen sein. Es hat sich auf einem Gipfel in Helsinki irgendwie zugetragen. Bei mangelnder Führung versteckt sich gern einer hinter dem anderen.

    Der zweite Regierungsfeind von oben ist das immer noch weithin geltende Gebot, dass viele Brüsseler Entscheidungen einstimmig gefasst werden müssen. Das führt dazu, dass ein Land alle anderen erpressen kann. Bei der Erarbeitung des gerade unterzeichneten "Vertrags von Lissabon" war das mehrfach zu erleben, unter anderem als es um Abstimmungsgerechtigkeit im Ministerrat ging und die inzwischen abgetretene polnische Regierung meinte, diese mit Hilfe einer "Quadratwurzel" verzerren zu müssen.

    Einstimmigkeit widerspricht der Kernidee der europäischen Integration. Das kann man lernen, wenn man beim Chefkonstrukteur der EU in die Schule geht, bei Jean Monnet, der Robert Schuman den Weg in die Montan-Union aufzeigte; und die war nach seinen eigenen Worten der Beginn des neuen Europas. Monnet nannte das Instrument des Vetos den "Grund und das Symbol der Unfähigkeit, nationale Egoismen zu überwinden". Dem Veto haben Monnet und die Gründerväter wie Schumann und Adenauer die Supranationalität entgegengesetzt - ein sperriges Wort, und vielleicht ein Grund, warum es so wenig verstanden wird.

    In der Union gibt es viel Widerstand dagegen, weil zu sehr nur eine der beiden Seiten dieses Begriffs gesehen wird: das Abtreten staatlicher Souveränität an eine politische Zentrale in Brüssel. Der Gewinn an Souveränität, der dabei auf der anderen Seite entsteht, wird kaum wahrgenommen. Er ergibt sich dadurch, dass an dieser Zentrale alle Mitglieder der Union teilhaben; sie bilden sie ja. Indem sie Souveränität gemeinsam ausüben, bestimmt jeder Staat über die Verhältnisse in allen anderen mit. Viel zuwenig beachtet wird, dass gerade dadurch alle enger aneinander gebunden werden und so der Friede immer mehr gefestigt wird. Wenn in Polen und Britannien die Übertragung von Souveränität an die Gemeinschaft bekämpft wird, dann ist das ein Indiz dafür, dass die segensreiche Natur "geteilter Souveränität", wie man vielleicht besser sagen sollte, nicht verstanden wird.

    Wer Souveränität nicht teilen will, wer gegen – wie man auch sagt – "gemeinschaftliche" Politik ist, der zieht das sogenannte "intergouvernementale" Verfahren vor, Abmachungen, die Regierungen miteinander schließen, ohne Mehrheitsentscheidungen, ohne Einbeziehung des Europäischen Parlaments und des Gerichtshofs, ohne wesentliche Elemente geteilter Souveränität also.

    Nicht gemeinschaftlich, sondern intergouvernemental, wird die Außen- und Sicherheitspolitik der EU betrieben, und zur Zeit auch noch weite Teile der Justiz- und Innenpolitik. Mit dem Geist der Gründerväter hat diese Art europäischen Regierens nichts gemein. Sie beruht auch darauf, dass wir uns der Kostbarkeit des Erbes, das jene uns hinterlassen haben, nicht genug bewusst sind.

    Mit struktureller Führungsschwäche hängt zusammen, dass es recht konfus zugeht bei der Frage: Wer soll überhaupt zu uns gehören, wer soll der Union beitreten? Dabei ist die Erweiterung der Union neben ihrer Vertiefung das Schicksalsthema der europäischen Einigung. Viele Staaten vor allem des Ostens sind in den letzten Jahren mit guten Gründen aufgenommen worden, aber zuviel ist auch schiefgelaufen. Nach überwiegender Meinung sind Rumänien und Bulgarien zu früh beigetreten. Zypern hätte nach dem Selbstverständnis der Union gar nicht zugelassen werden dürfen wegen seiner ungelösten Grenzfrage im Norden der Insel. Aber die Griechen haben den anderen Mitgliedern gesagt: Wenn Ihr Zypern nicht aufnehmt, verweigern wir den Beitritt der anderen neun Staaten – von Estland bis Malta –, die 2004 schließlich dazukamen. Und so geht das weiter. Polen wird sicher alles daransetzen, die Ukraine so bald wie möglich in die Union zu ziehen.

    Höhepunkt der Irrationalität ist der Umgang mit der Türkei. Es könnte beide Seiten schon nachdenklich genug machen, dass aus dem Beitritt bis heute nichts geworden ist, obwohl er Ankara schon vor 44 Jahren schriftlich in Aussicht gestellt worden war, im Assoziierungsabkommen von 1963. Davon abgesehen sprechen mindestens zwei Argumente dagegen:

    Wenn die weit überwiegend in Asien liegende muslimische Türkei eingelassen würde, mit welchem Argument wollte man dann Marokko den Zutritt verwehren, das ja schon einmal einen Antrag gestellt hat? Und wo hörte das dann auf? Zweitens, das vor allem vom Duo Schröder/Fischer gebrauchte Argument der äußeren Sicherheit: die Türkei als befriedende Kraft gegenüber ihren östlichen Risikonachbarn. Wenn man anfängt, die europäische Einigung als Instrument der äußeren Sicherheit zu gebrauchen – und damit gründlich misszuverstehen –, warum dann nicht auch gegenüber dem südlichen Kaukasus oder wo sonst noch Unruhe herrscht? Die Union hat bis heute kein klares Konzept dafür, wie weit sie reichen sollte.

    Mit Ruhm hat sich die EU auch bei der Vertiefung der Europäischen Einigung nicht bekleckert, in der Verfassungsfrage. Was die Staats- und Regierungschefs der Union am 13. Dezember feierlich in Lissabon unterzeichnet haben, ist die reinste Mogelpackung. Die ist aber wohl notwendig. Sie ist der Preis für eine andere Kalamität, die sich die Europäer selbst eingebrockt haben - genauer gesagt, Herr Chirac mit seiner leichtsinnigen Entscheidung, die Franzosen vor zweieinhalb Jahren über eine europäische Verfassung abstimmen zu lassen, nachdem diese vorher anderthalb Jahre lang von Parlamentariern und Regierungen aller Mitgliedsstaaten einvernehmlich erarbeitet worden war. Dann kam die Bruchlandung, erst in Frankreich, dann in Holland.

    Nach einer Schamfrist hat man das Werk wieder hergenommen, ein paar Kleinigkeiten verändert, vor allem aber den fast identischen Inhalt in einen solchen Gesetzestext verpackt, dass jeder meint, es handele sich um etwas Neues. Auf diese Weise kann Frau Merkel nun sagen: Wir haben alles Wesentliche behalten, auch wenn es nicht so aussieht. Und ihr Kollege Sarkozy kann seinen Landsleuten vorgaukeln: Seht, das ist etwas völlig anderes als vorher, und deswegen braucht das Volk auch nicht abzustimmen.

    Es dürfte auf dieser Welt kein demokratisches Gemeinwesen geben, das sich seine Verfassung so erschwindelt hätte. Aber anders ist es wohl nicht zu machen. Es ist der Preis für den Fehler, ein derartig kompliziertes Werk wie die europäische Verfassung zur Volksabstimmung gestellt – und damit den Demagogen zum Spiel überlassen zu haben. Aber wenn dieser umgearbeitete Verfassungsvertrag käme, wenn er demnächst in allen 27 Staaten ratifiziert würde, wäre das gut: für die Demokratie in der Union, für die Ausweitung geteilter Souveränität, für die Effizienz des oft viel zu trägen politischen Apparates der Union und für ihr Auftreten in der Welt.

    Wie ist es möglich, dass jemand, der Europa seit vielen Jahren mit vor Begeisterung heißem Herzen betrachtet, so viele Klagen anstimmt? Sie sind wohl nur ein Spiegelbild dessen, wie Europa sich selbst erlebt. Es leidet viel an sich, an seinen Unzulänglichkeiten und Beschwernissen. Und doch hat es so Phantastisches vollbracht, dass wir uns alle miteinander glücklich schätzen können, in dieser Epoche europäischer Geschichte zu leben. Welche unserer Vorfahren hätten nicht gern mit uns getauscht! Träume der Gründerväter sind wahr geworden.

    Das heißt, es wäre interessant zu wissen, wie derer drei – Adenauer, Monnet und Schuman –, auf das reagierten, was sie heute sähen: auf den blühenden Binnenmarkt, auf die niedergerissenen Grenzzäune, die vielen jungen Leute, die zum Studieren und Arbeiten in andere Länder gehen, auf den Euro. Was würden sie dazu sagen? Wäre ihr Kommentar "Das ist mehr, als wir erwartet haben" oder "Ein bisschen weiter hättet ihr eigentlich sein können. Wo bleibt die gemeinsame Wirtschaftspolitik, wo die Europäische Armee, und warum gibt es in der Außenpolitik immer noch die hinderliche Einstimmigkeit?"

    Genauso interessant ist zu fragen, was wir noch und was zukünftige Generationen aus dem bisher Erreichten machen werden. Die europäische Integration ist nicht in Stein gehauen. Sie kann wanken und zerfallen. Es wäre ahistorisch, das nicht zu sehen.

    Wenn Meinungen wie die des neuen britischen Außenministers Miliband sich durchsetzten, gäbe es irgendwann eine Union, die mit der heutigen nicht mehr viel zu tun hätte. Er sagte kürzlich, man solle den Nahen Osten in eine Freihandelszone um die Union herum einbinden, und zwar – wörtlich – als "potentially a step towards membership", als möglichen Schritt zur Mitgliedschaft. Derlei Kapriolen lassen in Brüssel immer wieder die Frage aufkommen, ob die Briten wirklich dazugehören wollen. Die nächste ist aber sofort: Ginge es ohne Britannien? Was niemand sich recht vorstellen kann.

    Wenn sich zukünftig wieder einmal nichts bewegen sollte, wie es in der Geschichte der Europäischen Einigung immer wieder vorgekommen ist, dann bliebe weiterhin die Gefahr, dass die Union in Gruppen zerfällt, in konzentrische Kreise, in unterschiedliche Integrationsgeschwindigkeiten – das Zerfallsvokabular ist reichhaltig. Jedenfalls werden diejenigen, die auf weiteres Zusammenwachsen der Staaten setzen, die Bremser nicht auf Dauer ertragen und sich absetzen. Was ja im Kern nicht ganz neu wäre. Zur Schengen-Zone und zum Euro-Land gehören ja heute auch nicht alle Mitglieder der Union.

    Es gibt durchaus noch dunklere Ahnungen. Wenn sich die Meinungsverschiedenheiten über einen Beitritt der Türkei weiter verschärften und das Land trotzdem aufgenommen würde, könnte die Union auch ganz kollabieren und sich auflösen. Allerdings wäre damit das Projekt "Europa" nicht zu Ende. Denn eines hat das letzte halbe Jahrhundert auch bewirkt: Es sind starke Integrationskräfte gewachsen, die nicht einfach wegzufegen wären. Sie würden sich neu ordnen und bündeln, und es entstünde eine andere, vielleicht bessere Union.

    Wenn die EU einen bedeutenden Platz in der Welt einnehmen will, wenn sie unterscheidbar und erkennbar sein will, braucht sie mehr als Wirtschaftskraft, Wissenschaft und Militär. Dann braucht sie kulturelle Identität. Dazu mag sie sich nicht bekennen. Überdeutlich wurde das vor fünf Jahren im Verfassungskonvent bei der Diskussion über die Präambel. Eine Mehrheit der Parlamentarier im Konvent war nicht willens oder in der Lage, die christlichen Wurzeln Europas zu erkennen und zu nennen. Zu mehr, als das "kulturelle, religiöse und humanistische Erbe" Europas zu erwähnen, hat es nicht gereicht; nur das steht in der Präambel auch des "Vertrags von Lissabon".

    Selbstverleugnung ist kein gutes Rüstzeug für die Zukunft. Die Europäer, reich an nationalen und regionalen Kulturen, an Sprachen, haben allen Grund, stolz zu sein auf das, was ein starker und mutiger Wille in den letzten Jahrzehnten geschaffen hat. Viele Völker der Welt beneiden uns darum. Europa braucht aber mehr Seele, es muss aus dem Geist schöpfen, der die Gründerväter beseelt hat. Das war so, das kann man wörtlich nehmen. Dann werden zukünftige Generationen sagen, wir hätten einfallsreich und beherzt an dem Traum weitergewirkt, der vor einem halben Jahrhundert wahr zu werden begann.