Zwischen Gleichgültigkeit und Optimismus

Ein Haus wie jedes andere an der staubigen öden Straße. Schmucklos die Außenfassade, einzig eine Marmorplatte, die neben der Eingangstür angebracht ist, gibt einen Hinweis darauf, was sich im Inneren des Hauses abspielt. Eingraviert ist der Name Twal, es ist das Versammlungshaus der Familie Twal, eine der Familien, die in der jordanischen Stadt Madaba den Ton angeben.

Es ist Freitag abend. Madaba - etwa eine Autostunde südlich der Hauptstadt Amman – hat einen großen christlichen Bevölkerungs-anteil. Auch die Twals sind Christen, so wie die Sawalhas und die Ghishan. Zusammen bilden sie den Stamm der Uzeizat.

Die Uzeizat haben zwei Kandidaten bei den diesjährigen Parlamentswahlen. Einer von beiden ist Suhail, aus der Familie der Twal. Suhail ist Kinderarzt, in staatlichen Diensten beschäftigt. Mehrfach war er in politischen Parteien engagiert. Sie seien nichts anderes als große Unternehmen, sagt er heute, dominiert, weil finanziert von einem einzigen Mann an der Spitze. Deswegen kandidiere er dieses Mal als Unabhängiger. Rund zweieinhalb bis 3000 Stimmen glaubt er, auf sich vereinen zu können. Damit wäre er der stärkste christliche Kandidat, den die Stadt Madaba ins Rennen schickte.

2,3 Millionen Wählerinnen und Wähler – das ist fast die Hälfte der Einwohnerzahl Jordaniens – sind morgen, am Dienstag dazu aufgerufen, zu den Wahlurnen zu gehen. 110 Sitze im Unterhaus der Nationalversammlung sind neu zu verteilen. Christen und Tscherkessen bekommen als Minderheit eine bestimmte Zahl von Sitzen, für Frauen gilt ebenfalls eine besondere Quote.

Es sind die ersten Parlamentswahlen, die unter dem jungen König Abdullah II. stattfinden. Er hatte bald nach seinem Amtsantritt 1999 das alte Parlament kurzerhand auflösen und die Regierung zwei Jahre lang ohne Volksvertretung regieren lassen. Viel Zeit also, um unbeliebte Gesetze durchzubringen. Entsprechend schlecht soll die Stimmung im Land sein, entsprechend gering die Wahlbeteiligung ausfallen – trotz der vielen Plakate in den Straßen, trotz der vielen Wahlveranstaltungen, trotz der Aufrufe in den Zeitungen, selbst vonseiten des Königs.

Von angeblich geringer Motivation ist im Versammlungshaus der Twal indessen nichts zu spüren. Der Raum ist gedrängt voll, über zweihundert Frauen sitzen eng an eng auf Stühlen und kleinen Tischen, blicken aufmerksam nach vorne zum Rednerpult und lauschen den einleitenden Worten der energischen Wahlhelferin. Es sind Frauen jeden Alters und Aussehens – die einen im Hosenan-zug, die Zigarette im Mundwinkel, die anderen weiblich feminin gekleidet, manch eine verschleiert. Doch sie alle warten auf ihren Kandidaten: Suhail Twal.

Die Frauen mögen den schmalgesichtigen, hochgewachsenen Mann. Man spürt es. Weil er einer der Ihren ist, ein Uzeizat, weil er humorvoll ist, weil er ausspricht, was sie für richtig halten:

Die Atmosphäre wirkt angenehm entspannt. Bald hängt schwerer Zigarettendunst über dem Raum, gemischt mit dem Duft von Kardamonkaffee. Süßes Kunafa wird herumgereicht. Ein Bonbon für die Wahl des richtigen Kandidaten.

Der indes schaut nach Ende der Veranstaltung ein wenig ermattet aus, versucht sich, zurückgezogen in einem Hinter-Zimmer auf einen zweiten Abendvortrag vorzubereiten. Wahlkampfzeiten. Dennoch bleibt die Zeit für ein paar kurze Fragen. Auch Suhail Twal befürchtet offenbar, dass die Wahlbeteiligung niedrig ausfallen wird. Aber warum?

Die Leute sehen keine Perspektive, sie haben keinen Erfolg mit den Parlamentariern gehabt. Und deswegen glauben sie, dass die Abgeordneten nichts für sie bewirken, nichts verändern, dass sie nur in die eigene Tasche arbeiten werden. Und ich bin mir sicher, in 50 Prozent der Fälle haben die Leute recht.

Ein Armutszeugnis für das jordanische Parlament vergangener Legislaturperioden also, ein Parlament, so der Kandidat, das seinen Aufgaben, Legislative und Kontrolle der Regierung, nicht gerecht wurde. Doch wo steht sein Land heute, nennt er es bereits demokratisch?

Nein, überhaupt nicht. Wir machen gerade erst den ersten Schritt, den ersten kleinen Schritt. Und noch immer hemmen uns Gesetz und Verfassung. Wir brauchen viele Veränderungen in der Verfassung. Nein, nicht viele, aber doch einige, damit wir mehr Demokratie haben.

Die Verfassung gewährt dem jordanischen Monarchen viel Macht im Land. Er ist oberster Entscheidungsträger, er billigt die Gesetze, er ernennt den Premierminister und die Mitglieder des Senats, er bestimmt, wann und ob überhaupt Wahlen abgehalten werden, er beruft die Abgeordnetenkammer ein und kann sie wieder auflösen. Er ernennt die Richter des Landes, ist zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte, er erklärt Krieg und schließt Frieden ... Viel Macht also, heute in den Händen König Abdullahs II.

Viel Macht verleitet zu Missbrauch. Wäre Suhail Twal auch bereit, sollte er ins Parlament kommen, das zu tun, was in diesem Land ein Tabu ist? Ist er bereit, Kritik am König üben?

Der Kandidat – über ihm an der Wand das Bild König Abdullahs – zögert ...

Also das ist jetzt aber eine sehr, sehr ... Wollen Sie mich umbringen? Wollen Sie mich wirklich umbringen? Okay, ich würde selbst den König kritisieren. Denn ich denke, auch er ist ein menschliches Wesen. Und ich sehe ihn ihm auch die Zukunft Jordaniens.

Eine Haltung wie diese - in einem Land, in dem sich die Monarchie sogar religiös begründet, direkt über die Abstammung vom Propheten Muhammad – eine Haltung wie diese zeugt: - Von einem ausgeprägten Demokratieverständnis! - Die Islamisten dagegen gelten vielerorts als undemokratisch, dürften politisch-ideologisch also Twals ärgste Gegner sein. Kann er sich da eine Zusammenarbeit im Parlament überhaupt vorstellen?!

Wenn sie gegen die Korruption vorgehen, dann werde ich mit ihnen zusammenarbeiten. Auch bei allem anderem. Aber wenn sie sagen, nur der Islam darf das Land regieren, dann werde ich gegen sie sein. Aber sie sollen mir nicht den Koran aufdrängen.

Eine Zusammenarbeit in Sachfragen also. Mehr nicht. Ansonsten, so Suhail Twal, möge er die Islamisten überhaupt nicht, er hätte auch nichts dagegen, wenn die Regierung sogar – so wie in den vergangenen Jahren verschärft – gegen sie vorginge.

Sie sollen es ruhig tun. Die Islamisten leben in der Vergangenheit. Also, ich werde nicht aufschreien, wenn sie ins Gefängnis geworfen werden. Aber ich werde gegen sie sein, wenn sie mich, meine Kinder 1400 Jahre zurück in die Vergangenheit schicken wollen.

Mit einer etwas genervt anmutenden Handbewegung fegt Abdel Latif Arabiyyat die Anmutungen seines politischen Konkurrenten Suhail Twal kurzerhand vom Tisch. Alles Unsinn, sagt er. Probleme, die habe es nicht gegeben und die gebe es auch jetzt nicht ...

Ein Tag später. Zu Gast bei der zur Zeit wohl einflußreichsten Gestalt der Islamisten in Jordanien: Abdel Latif Arabiyyat, grauhaarig, auch in Auftreten und Gebaren sichtlich eine Respektsperson. Abdel Latif Arabiyyat ist Vorsitzender der Schura – das ist das interne Parlament seiner Partei. Die heißt 'Islamische Aktionsfront'.

Die Islamisten gelten vielen als die einzig wirkliche Opposition im Land. Die anderen unzähligen rechten und linken Gruppierungen, die sich anlässlich der Wahl lose zusammengetan haben, können der übermächtigen regierungstreuen Mitte kaum etwas entgegensetzen. Darüber sind sich die meisten Beobachter einig. Etwa 20 Prozent der Stimmen – so prognostizieren sie – dürften die Islamisten bei diesen Wahlen auf sich vereinigen können. Trotz des politischen Machtverlustes, den sie in den vergangenen Jahren verbuchen mußten.

Immerhin: Knapp ein Fünftel aller Wählerstimmen wird ihnen noch immer zugetraut. Woher rührt die Unterstützung für die Islamische Aktionsfront? Für eine Partei, die sich – gemessen an den islamistischen Gruppierungen anderer Länder – betont moderat, ausgesprochen königsverbunden, und dezidiert verfassungstreu gibt.

Wir haben unseren Glauben. Der hat die Menschen zivilisiert und zu einer Nation gemacht. So war das schon in den Anfängen des Islams. Wir sind nicht gegen Stammesstrukturen, aber sie müssen zivilisiert sein, sie brauchen eine moderne Erziehung, nur so können sie zu einer Nation zusammenwachsen. Das ist ein Prozess. Wir arbeiten daran. Auch ich gehöre einem Stamm an. Aber mein Stamm unterstützt mich wegen meiner Prinzipien.

Die Islamisten sind also nicht gegen bestehende tradierte Ordnungsformen, vielmehr bauen sie auf ihnen auf. Schaffen darüberhinaus eine neue Identifikationsebene: Für sie ist diese neue Ebene der Islam. Wenn die Islamisten von 'Nation' sprechen, denken sie da an die Nation nach westlichem Vorbild oder meinen sie die islamische Nation, die 'Umma'?

Also, das ist dasselbe. Wir sind eine Nation, eine jordanische Nation. Eine arabische Nation. Eine islamische Nation. Es ist ein und dasselbe. Vom ersten, zum zweiten, zum dritten Kreis. Alles ist eins. Wir sagen, unsere Religion sagt: Eine Nation. Ihr seid eine Nation. Und das bedeutet: Alle Muslime sind eine Nation.

Erneut zeigt sich, was für viele Islamisten, die in bestehende politische Systeme eingebunden sind, so charakteristisch ist: Auch Abdel Latif Arabiyyat lässt sich nicht festlegen. Nur an einem Punkt wird er deutlich. In seinen Attacken gegen den – wie er formuliert – 'Imperialismus', gegen den aktuellen und den historischen; Attacken, die klar machen, weshalb gerade viele Palästinenser, die in Jordanien angeblich 60 Prozent der Bevölkerung ausmachen, den Islamisten ihre Stimme geben:

Wer hat diese Trennlinien gezogen? Zwischen Jordanien, Palästina, dem Libanon und Syrien? Wer hat uns geteilt? Wir waren ein Staat, Bestandteil einer Nation. Der Engländer Sykes und der Franzose Picot kamen 1916 einfach daher, zogen Striche auf der Landkarte und sagten uns dann: Dies sind jetzt Eure Staaten ...

Und Israel?

Das ist ein Fremdkörper. Er wurde der Region aufgezwungen. Er hat nichts mit unserer Geschichte zu tun, mit unserer Nation. Sie kamen aus Russland, aus Europa und besetzten unser Land. Sie gehören nicht zu uns.

Wie aber steht es nun wirklich – jenseits des Wahlkampfes - um die Demokratie in Jordanien? Jenem Land im Nahen Osten, das vielen im Westen als Oase der Ruhe und des Friedens erscheint und in das ausländische Finanzströme gerne und reichlich hineinfließen; nicht zuletzt, weil das junge Königspaar an der Spitze so sympathisch wirkt. Er - von moderater Gesinnung und wortgewandt, sie - von ausgeprägter Schönheit und nicht minder eloquent.

Der Soziologe Musa Shteiwi von der Jordan University in Amman – sein Forschungsschwerpunkt: Demokratie und Parteienkultur - wagt eine Einschätzung:

Im Vergleich zu den anderen arabischen Staaten, die allerdings keine gute Bezugsgruppe sind, ist Jordanien, denke ich, schon einigermaßen demokratisch. Irgendwo auf der Mitte des Weges. Viele andere arabische Staaten haben entweder noch überhaupt keine Demokratie oder sie haben gerade erst damit begonnen.

Erste Anfänge der Demokratie in Jordanien gehen zurück in die 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Damals stand das Land noch unter britischem Mandat. Am 22. März 1946 errang es die Unabhängigkeit. Im Jahre 1952 bekam Jordanien jene Verfassung, die bis heute gilt. Seitdem bezeichnet sich Jordanien als parlamentarische Monarchie.

Ich denke, unsere Verfassung ist gut, ist womöglich die beste Verfassung hier in der Region. Problematisch ist sicher die Konzentration der Macht. Doch gleichzeitig erlaubt die Verfassung der Bevölkerung, sich in Parteien zu organisieren, Verbände und Organisationen zu gründen. Ich denke, der Mangel an politischer Aktivität hier im Land hat nicht mit der Verfassung, auch nicht mit den Gesetzen zu tun.

Husain, der Vater des heutigen Königs Abdullah II., trat seine Herrschaft ein gutes Jahr nach Verabschiedung der Verfassung an. Er bemühte sich anfangs um eine Liberalisierung und Demokratisierung des Landes.

Der Einbruch kam nach den Wahlen von 1956. Die Wahlen hatten eine Linksregierung an die Regierung gebracht, die eine proägyptische panarabische Außenpolitik vertrat. Als im April 1957 die Gefahr eines Staatsstreiches zum Sturze der Monarchie drohte, wurde der Regierungschef entlassen und wurden alle Parteien verboten.

Der Sechs-Tage-Krieg von 1967 gegen Israel brachte eine weitere Zäsur. Die Niederlage ging einerseits einher mit dem Verlust sämtlicher Gebiete westlich des Jordans und brachte andererseits mit einem großen Zustrom palästinensischer Flüchtlinge. Die 'Palästinensische Befreiungsorganisation' -PLO - unter Yasir Arafat errang mehr und mehr Einfluss in Jordanien, entwickelte sich schließlich zu einem Staat im Staate und forderte nun ebenfalls das bestehende System heraus. Und es reagierte: Der September 1970 ging als 'schwarzer September' in die Geschichte ein: Die PLO in Jordanien wurde vollständig ausgelöscht.

1989 kam es infolge von erneuten Unruhen und Forderungen nach mehr politischer Freiheit zu Wahlen. 1990 ließ König Husain eine Nationalcharta ausarbeiten; sie regelte die erneute Zulassung von Parteien und schuf die Voraussetzung für ein Mehrparteiensystem: Der Beginn einer neuen demokratischen Ära in Jordanien: Das Kriegsrecht wurde aufgehoben, 1992 trat das neue Parteiengesetz in Kraft. Und seit 1989 fanden immerhin schon drei Parlamentswahlen statt.

Zu Beginn des Jahres 1999 starb König Husain. Sohn Abdullah II. folgte ihm auf den Thron. Er trat ein schwieriges Erbe an, denn viele Jordanier verehren bis heute den alten König.

Musa Shteiwi weist auf die schwierigen Herausforderungen hin, denen sich König Abdullah seit Amtsantritt stellen muss. Dazu gehört der Beginn der zweiten Intifada, der 11. September, der jüngste Irakkrieg. Wichtig sei es dabei für König Abdullah gewesen, sich auf die Unterstützung der Stämme verlassen zu können. Schließlich sei kein König Jordaniens in der Lage – und sei er noch so religiös legitimiert und mit noch so vielen Vollmachten ausgestattet – sein Land ohne die Mitwirkung seiner Stämme zu regieren.

Wirtschaftlich fand König Abdullah bei seinem Amstantritt vor 4 Jahren ein Land mit großen Problemen vor. Probleme, die bis heute bestehen.

Die große Armut, die Arbeitslosigkeit, das schleppende Wachstum ... Hauptanliegen des Königs ist es, die Wirtschaft nach vorne zu bringen. Demokratie ist sicher ein Thema für ihn, und er würde sicher auch gerne ein wenig weitergehen, doch die ersten Jahre seiner Amtszeit waren äußerst schwierig.

Erst die Konsolidierung der Macht und dann eine Stabilisierung der Wirtschaft. Und danach - eine Fortsetzung der Demokratisierung des Landes. Ein Schritt nach dem anderen. Und alle unter den Argusaugen des Staatsapparats.

Der König steuert die Demokratisierung seines Landes. Kommt ihm daher – so befremdlich das auch klingen mag – die Rolle des Initiators zu? Demokratie von oben also?

Der König weiß, dass er per Entscheidung Veränderungen herbeiführen kann. Wir wissen aber auch, dass Veränderungen, die von oben initiiert werden, nicht wirkliche Veränderungen sind. Ich denke also, dass der König auf den Druck von unten warten und dann reagieren wird.

Doch wird der König auf die kritischen Stimmen des Islamisten Arabiyyat und des säkularen Christen Twal – so unterschiedlich sie sein mögen - hören? Beide fordern mehr Demokratie, vor allem aber eine neue Regierung, die das Vertrauen des gesamten Parlaments genießt.

Eine schwierige politische Geschichte ... eine Verfassung, die der Überarbeitung bedarf ... Minister und Parlamentarier, die korrupt sein sollen ... ein Mangel an wirklichen Parteien, stattdessen: der Bezug auf den Stamm, in der Folge: Clientel- und Vetternwirtschaft ... ein Gros der Bevölkerung, das nicht wählen gehen möchte ...

Kann Musa Shteiwi da noch frohgemut in Jordaniens Zukunft blicken?

Lachen/ Also, als Mensch, denke ich, bin ich eher optimistisch. Aber wann immer ich gefragt werde, wie man denn bei all diesen Schwierigkeiten noch optimistisch sein kann, dann führe ich den italienischen Denker Gramsci an. Gramsci sprach vom Pessimismus des Intellekts und dem Optimismus des Willens. Also, in gewisser Weise bin ich optimistisch.