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Zwischen Neutralität und internationaler Anti-Terror-Solidarität

Iran ist ein Profiteur des 11. September: die verhassten Taliban sind weg; das Nachbarland steht wieder offen. Es wird viel Geld aus dem Westen nach Afghanistan fließen und iranische Firmen werden dafür Aufträge erhalten. Es besteht Hoffnung, das Drogenproblem in den Griff zu kriegen und zugleich mehr als 2 Millionen Flüchtlinge loszuwerden. Und nicht zuletzt hat es ein, zwei Millimeter Bewegung gegeben, Richtung Westen. Dies alles ist dem Iran mehr oder weniger in den Schoß gefallen. Denn getan hat er eigentlich nicht viel dafür. Als einziger Nachbar Afghanistans hat er den USA keine Überflugrechte gewährt, schon gar keine Basen angeboten. ´Aktive Neutralität` - so widersprüchlich wie der Ausdruck ist auch Irans Politik. Als Amerikas Bomben noch fielen, formulierte es der konservative, einflussreiche Ajatollah Seyyed Issa Sadr so:

Jörg Pfuhl |
    Wir mischen uns nicht ein in Afghanistans Angelegenheiten. Wir bleiben neutral. Aber einen Angriff auf die Taliban darf es nur unter Führung der UNO geben. Wie der geistliche Führer und unser Präsident schon gesagt haben: ´Wir verurteilen Terror, aber der Kampf gegen Terror muss unter UN-Kontrolle sein`.

    Iran hat die Taliban verurteilt, Iran hat Amerika verurteilt - Iran hat eigentlich alle verurteilt: nichts was geschah, hatte moralisch Bestand vor den Augen der Mullahs. - Und doch: anders als in arabischen Ländern gab es keinerlei Schadenfreude im Gottesstaat, als am 11. September die Twin-Towers zusammenbrachen. Die üblichen Schlachtrufe ´Tod Amerika, dem Großen Satan` verstummten wie unter dem Schreck einer sich erfüllenden Prophezeiung. In Teheran, wo die Terrorgruppen Hamas und Hizbullah offizielle Büros unterhalten, wo normalerweise Geld gesammelt wird für Selbstmordattentate in Tel Aviv, nahmen Jugendliche plötzlich Kerzen in die Hand und trauerten um die Opfer in New York. Teherans Bürgermeister Morteza Aliveri schickte ein Beileidstelegramm an seinen Amtskollegen Rudolph Giuliani und die Spiele in den Fußballstadien beginnen mit Schweigeminuten. In den Zeitungen entwickelt sich eine Debatte, ob dies nicht der Zeitpunkt für Solidarität mit Amerika und damit für eine neue Ära in den seit 22 Jahren abgebrochenen Beziehungen sei. So intensiv wird diese Debatte geführt - unter Intellektuellen, im Parlament und selbst im Kabinett von Reformpräsident Chatami - dass sein Gegenspieler Ajatollah Chamenei, der Geistliche Führer, nach 2 Wochen die Notbremse zieht: ´Iran wird den USA und ihren Verbündeten keine Hilfe gewähren bei ihrem Krieg gegen die muslimischen Nachbarn`, dekretiert er; Amerika, der Drahtzieher aller zionistischer Verbrechen, sei als Führer einer Weltallianz gegen den Terror unglaubwürdig. Die oberste Instanz im Iran widersetzt sich dezidiert der zuvor von George Bush formulierten amerikanischen Logik und Lesart:

    Es stimmt nicht, was Amerika sagt: ´Entweder die Welt ist auf der Seite der Amerikaner, oder sie ist auf der Seite der Terroristen` - Wir Iraner, wir sind nicht auf Seiten der Terroristen, aber wir sind nicht auch nicht auf Amerikas Seite!

    Und da kamen sie dann wieder, die wochenlang verstummten Rufe: ´Nieder mit Amerika`. Freitagsprediger Ajatollah Kashani versucht, auch die Jugendlichen mit ihren Lichterketten und den spontanen Sympathiebekundungen für Amerika, in den Griff zu kriegen. ´Lasst euch nicht blenden` warnt er die Tausenden Gläubigen auf Teherans Freitagspredigt:

    Meine lieben Kinder des Islam. Ihr müsst wissen, wie korrupt und grausam der Westen ist. Ihr müsst kämpfen gegen die kulturelle Invasion aus dem Westen. Amerika spricht vom Wohl der Welt, aber es meint nur sein eigenes. Denn es gibt dort keinen Glauben und keine Hinwendung zu Gott.

    Die Menge quittiert es mit den erwarteten Rufen:

    Nieder mit den USA!

    Hier bestellte Anti-USA-Demonstrationen, Stunden später und 2 Ecken weiter spontan Lichterkerzen für Amerika - Ausdruck der Spaltung vor allem unter Irans Machthabern, die zu krassen Widersprüchen auch in der realen Politik führt, wie diese Studentin konstatiert:

    Die iranische Politik ist immer durcheinander, widersprüchlich. Einer gegen den anderen - es gibt keine klare Linie.

    Doch die wahre Macht im Gottesstaat ist immer noch so gestrickt, dass selbst der Regierungschef nicht am Diktum des Geistlichen Führers rütteln kann. Das Verfassungsprinzip einer Herrschaft der Gottesgelehrten gibt nicht dem gewählten Präsidenten, sondern dem Statthalter des 12. Imam, dem Geistlichen Führer, das Recht des letzten Wortes, und zwar in allen Dingen. Und der hat mit seiner Rede eine rote Linie gezogen: Amerikas Krieg ist Unrecht, kein Muslim darf den Amerikanern helfen. Die Reformer um Präsident Chatami sind seither sozusagen in der Opposition. Und so verhalten sie sich auch. Offiziell verkündet Außenminister Kharrazi den unzähligen westlichen Delegationen, die mit der Bitte um Unterstützung der Anti-Terror-Allianz nach Teheran pilgern, was der Führer vorgegeben hat:

    Die Islamische Republik Iran ist gegen einen Angriff auf Afghanistan, von wem auch immer. Ausländische Kräfte machen alles nur schlimmer. Die Lösung des Problems muss man den Afghanen überlassen. Deshalb haben wir keine Truppen in Afghanistan.

    So erzählt Kharrazi es dem britischen Außenminister Straw als Washingtons Abgesandtem; so erzählt er es der hochrangigen EU-Delegation unter Führung der belgischen Ratspräsidentschaft; so erzählt er es auch dem deutschen Außenminister Joschka Fischer Ende Oktober in Teheran. Aber dies ist nur die offizielle Politik, sind nur Worte. In Wirklichkeit und unter der Hand kooperiert die Regierung Chatami außenpolitisch, so weit sie es ihr unter den innenpolitischen Machtverhältnissen nur möglich ist: sie unterstützt die afghanische Nordallianz mit Waffen und Ausbildern. Sie schließt zwar die Grenzen zu Afghanistan, aber sie richtet zugleich auch 2 Flüchtlingslager an der Grenze ein; sie gewährt ausländischen Hilfsorganisationen großzügig Visa und erlaubt den Transport von Hilfsgütern. Über inoffizielle Kanäle sichert Iran den USA sogar Hilfe zu, falls amerikanische Piloten abgeschossen werden sollten, und angeblich versorgt man die Amerikaner sogar mit Geheimdienstinformationen. Vor Journalisten in Teheran bilanziert Joschka Fischer deshalb seinen Besuch:

    Ohne hier jetzt zu sehr an den Differenzen rumzumachen: Wir sind uns einig, dass die künftige Regierung den Willen des afghanischen Volkes widerspiegeln muss, dass es eine Friedensperspektive geben muss, um die humanitäre Katastrophe abzuwenden und dass Afghanistan kein Rückzugsgebiet für Terroristen mehr sein darf.

    Das bedeutet in der Tat eine weit gehende Einigkeit des Iran mit westlichen Positionen in der Substanz, und zumindest die EU honoriert das umgehend: Brüssel empfiehlt den Abschluss eines Handels- und Kooperationsabkommens mit Iran; auch das Europäische Parlament stimmt zu; Iranberichterstatter Michael Gahler begründet:

    Mit der ganzen Welt haben wir wirtschaftliche Sonderabkommen, nur nicht mit Iran seit der Revolution. Dabei sind wir mit 40 Prozent sein größter Außenhandelspartner; und wir haben natürlich das Interesse, unser Verhältnis mit einem so potenten Partner in der Region auf eine vertragliche Grundlage zu stellen.

    Selbst die USA, die den Iran seit jeher auf ihrer Liste der ´Schurkenstaaten` führen, geben Signale: ´quite positive` nennt Außenminister Powell Äußerungen aus Teheran; über die Schweizer Botschaft schickt er gar einen schriftlichen Dank, verlangt aber zugleich Taten: Iran müsse seine Unterstützung an Terrorgruppen wie Hamas und Hizbullah einstellen. Die Konservativen im Iran blaffen zurück: ´sollen erst mal die USA unsere eingefrorenen Konten wieder freigeben und die Sanktionen aufheben`. Ernsthafte Versuche, mit dem Iran ins Reine zu kommen, machen die Amerikaner in der Tat nicht; nicht zuletzt - wie Beobachter vermuten - wegen der starken jüdischen Lobby in den USA. Allerdings, so stellt Michael Gahler fest:

    Also, ich habe jetzt in der Aufzählung der ´Schurkenstaaten` den Iran in letzter Zeit nicht mehr gehört, und auch in der Liste der Ziele möglicher weiterer Vergeltungsschläge nicht gefunden. Und auch im Iran gibt es ja ernsthafte Versuche einer Annäherung an die USA. Manchmal gibt ein so schreckliches Ereignis ja auch Gelegenheit, Konsequenzen zu ziehen, umzusteuern.

    In der Tat steuert der Iran um, millimeterweise, mühsam und immer wieder zurückgepfiffen von den um ihre Macht besorgten Mullahs - aber: er steuert um. Innen- und Außenminister reisen zu Gesprächen ins pakistanische Islamabad und beide Länder sind offenbar dabei, ihre alte Rivalität um den Einfluss in Afghanistan zu beenden: "Die Sonne scheint wieder" erklärt Pakistans Außenminister Sattar im Anschluss an die Verhandlungen. Zur Bonner Petersberg-Konferenz zur Zukunft Afghanistans schickt Iran seinen stellvertretenden Außenminister, und aus deutschen Diplomatenkreisen heißt es im Anschluss anerkennend: Iran habe eine konstruktive Rolle gespielt. Iran setzt sich ein für eine multi-ethnische Regierung, weil nur in dieser Irans Schützlinge, die persisch sprechende Minderheit der Hazaras, eine Chance hat. Jahrhunderte lang waren diese schiitischen Glaubensbrüder in Afghanistan die Parias gewesen. Schon den Paschtunen des 19. Jahrhunderts galten die Hazaras als minderwertig; die sunnitischen Taliban verübten dann regelrechte Massaker unter den gut 3 Millionen Schiiten Afghanistans. Die Petersberg-Konferenz aber gesteht den Hazaras 5 der 30 Ministerposten zu. Eine der beiden Frauen in Afghanistans neuer Regierung gehört dieser Volksgruppe an. - Die offene Unterdrückung der Frauen und der Hazaras durch die Taliban war denn wohl auch ein gewichtiger Grund für Irans Konservative, nicht allzu laut gegen Amerikas Bomben zu protestieren. Denn: Der Fundamentalismus der Taliban war selbst den konservativen iranischen Mullahs wie Ajatollah Sadr seit langer Zeit zu rigide:

    Sie haben vor Jahren unsere Diplomaten und 2 IRNA-Korrespondenten festgenommen und dann ermordet; sie haben die Welt mit ihrem Opium überschwemmt, und Iran mit seiner 900-Kilometer-Grenze zu Afghanistan war gegen die Drogen natürlich auch nicht immun.

    Das Drogenproblem ist ein handfester Grund, warum Iran an einer starken und kooperationsbereiten Regierung in Kabul interessiert ist. Etwa 2 Millionen Iraner sind süchtig nach dem Opium aus Afghanistan. Weitgehend allein gelassen vom Rest der Welt kämpfen Irans Grenzer seit Jahren einen verlustreichen Krieg gegen die afghanischen Schmuggler, die mit ihrem Rauschgift über den Iran als Transitland hindurch auf den europäischen Markt drängen. 90 Prozent des weltweit beschlagnahmten Opiums wird durch iranische Grenzer aufgebracht. Mehr als 3.000 dieser Grenzer sind in den letzten 20 Jahren in Schießereien mit den bewaffneten Schmugglern ums Leben gekommen. Ohne diesen Blutzoll würden noch viel mehr Morphine zu Spottpreisen den europäischen Markt überschwemmen. Nach den ersten Angriffen der Amerikaner hat sich der Preis von Rohopium über Nacht verdoppelt - der Iran will, dass die afghanischen Bauern statt Mohn wieder Kartoffeln anpflanzen. Und so wird in Teherans Straßen nicht nur gegen Amerikas Bombenkrieg demonstriert, sondern genauso auch gegen die Taliban:

    Tod den Taliban! - Tod Osama bin Laden!

    Dass die Taliban weg sind von der Macht und es wieder aufwärts gehen könnte in Afghanistan, ist für den Iran auch noch aus einem zweiten Grund sehr wichtig: Seit dem Einmarsch der Sowjets 1979 haben sich über die Jahre hinweg gut 2 Millionen Afghanen nach Iran geflüchtet. - Mehr als 2 Millionen Menschen: das sind Flüchtlinge, die der Iran den Europäern erspart hat, so mahnt Außenminister Kharrazi bei Joschka Fischer Hilfe an:

    Die Hilfe, die uns für diese afghanischen Einwanderer zuteil wurde, ist minimal. Internationale Organisationen und auch andere Staaten könnten hier durchaus hilfreicher sein.

    Iran hat diese Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen, aber sie werden zunehmend als Last empfunden: Nicht einmal für die eigenen Leute gibt es genügend Arbeitsplätze - in Teherans Straßen macht man die billigen Arbeitskräfte aus Afghanistan für Lohndrückerei verantwortlich. Reza Jafari, ein alter Schuhmacher, hat sich vor 12 Jahren in den Iran geflüchtet und spürt die latente Ablehnung seiner persischen Nachbarn:

    Einige sind gut zu uns, andere wollen nicht verstehen. Sie nennen mich ´bin Laden` und solche Sachen. Sie ärgern uns manchmal. Vor allem die Kinder. Die Älteren sind eigentlich gut. Aber die Kinder reden so.

    Es sind die dreckigen und die gefährlichen Jobs, die die Perser den Afghanen überlassen - wie zum Beispiel den Brunnenbau. Ghorban-Ali gräbt seit 20 Jahren für die Iraner nach Wasser. Viele seiner afghanischen Mitarbeiter sind dabei ums Leben gekommen, durch Kurzschlüsse und Gasverpuffungen:

    Iraner machen diese Arbeit nicht. So was machen hier nur Afghanen. Die Iraner würden den Meter nicht mal für 100.000 Rial graben; sie arbeiten nur außerhalb der Brunnenschächte.

    Künftig aber, so hofft der Iran, soll es anders herum laufen: Wenn die westliche Aufbauhilfe für Afghanistan richtig anläuft, dann werden nicht mehr Afghanen im Iran die Billigjobs, sondern Iraner in Afghanistan die guten Jobs machen. Iranische Firmen hoffen auf Aufträge. Die Grenzen sind längst wieder geöffnet, iranische Waren dominieren im Westen Afghanistans. Die Städte müssen wieder aufgebaut, Straßen instandgesetzt werden. Von diesem Konjunkturprogramm wird der Iran, selbst von Inflation und Arbeitslosigkeit geplagt, nur profitieren, wenn er sich den Geldgebern aus dem Westen als verlässlicher Partner anbietet, wenn zweitens in Afghanistan wieder Frieden und so etwas wie Hoffnung herrscht und drittens die Afghanen ihre beiden erdrückend großen Nachbarn: Iran und Pakistan ausdrücklich als kooperationswillige Partner akzeptieren. Jahrelang kamen die Waffen für den afghanischen Krieg nicht nur aus Pakistan, sondern auch aus dem Iran. Viele Afghanen, wie hier in Herat, haben die Einmischung der großen Nachbarn satt:

    O-Ton Teppichknüpfer: Iran und Pakistan haben sich immer eingemischt. In die Wirtschaft, kulturell, ökonomisch. Krieg ist Krieg um die Gaspipelines; so war es immer. Iran ist gegen die Pipeline von Zentralasien durch Afghanistan zum Indischen Ozean. Bevor die Großen sich eingemischt haben, gab es in Afghanistan keinen Unterschied zwischen Schiiten und Sunniten; Afghanen, Paschtunen, Tadschiken - alle haben wir wie Brüder gelebt.

    Der Iran hat durchaus gute Gründe, mit seinem neuen Nachbarn und dem Westen zu kooperieren: die Hoffnung auf Aufträge im Nachbarland, die gemeinsame Feindschaft zu den Taliban, die Drogen und das Flüchtlingsproblem. Da sind aber auch Sorgen. Die eine scheint entschärft: Dass nämlich der Iran, der seinen eigenen Schah vor einem Vierteljahrhundert in einer Revolution gestürzt hat, nun ausgerechnet im Nachbarland einen neuen Monarchen an die Macht lassen müsste; denn: der afghanische Ex-König Zahir Schah dürfte keine wesentliche Rolle mehr spielen in Kabul. Irans zweite Sorge ist gewichtiger: dass die Amerikaner nach dem Krieg gegen die Taliban dasselbe tun wie nach dem Krieg gegen Saddam Hussein: sich einnisten in der Region. Auch damals kamen sie, bombten und gingen nie mehr wieder weg. Die gewaltigen amerikanischen Stützpunkte in Saudi-Arabien und den Golfstaaten sind Iran ein ständiges Ärgernis und eine latente Bedrohung dazu; schon hat Afghanistans neuer Regierungschef Hamid Karzai die Amerikaner gebeten, Afghanistan nie mehr zu verlassen. Aus genau dieser Furcht heraus hat Iran in einem wesentlichen Punkt gegen den Westen gearbeitet, wenn auch am Ende vergeblich: Iran wollte und will keine internationale Friedenstruppe in Afghanistan. Schon jetzt ist diese Truppe auf 2 Jahre angelegt, und ausgerechnet Briten, Irans ehemalige Kolonialherren und heute verlängerter Arm Amerikas, werden sie führen. Dies ist ein Punkt, in dem sich Mullahs und Menschen ausnahmsweise einig sind: Nie wieder sollen britische oder amerikanische Ölinteressen das Schicksal des Iran bestimmen. Mit Sorge sieht man den Aufmarsch der Amerikaner in Zentralasien, die neue Kooperation zwischen Russland und Amerika. Und mit tiefem Argwohn wird die amerikanische Diskussion über die nächsten Vergeltungsziele verfolgt: Irak, schon wieder ein Nachbar. Zwar gilt auch für den Irak dasselbe wie für die Taliban: Iran hat beide bekämpft. Aber nur weil man mit den USA gemeinsame Feinde hat, wird man deshalb noch lange nicht zum Freund. Lauter Regierungen von Amerikas Gnaden um den Iran herum ist ein Alptraum nicht nur für die Mullahs. Dass die USA bereit sind, Milliarden Dollar buchstäblich in den Sand zu setzen, nur um den Iran zu isolieren, zeigen die amerikanischen Pipeline-Projekte für das Öl aus dem Kaspischen Becken: nur um Iran zu umgehen, ist Amerika bereit, Milliarden-teure Umwege über Georgien und die Türkei zu gehen. Auch Amerika bewegt sich nur millimeterweise, wenn es - aus ihrer Sicht - um die sogenannten "Schurken" in Teheran geht. - Am 22. Dezember aber wird man sich wieder treffen, in Kabul, zur feierlichen Regierungsübernahme des neuen afghanischen Premierministers Karzai: Karzai - und dies ist aufmerksam registriert worden - hat schon vorab dem Iran brüderliche Zusammenarbeit angeboten, zugleich aber - lauter noch - den Amerikanern Treue geschworen.

    Link: (Irans Reformpräsident Mohammad Chatami (Foto AP)==>/ramgen/hintergrund/.ram)