" Ich bin sechs Jahre alt und ich bin krank ", erzählt Iljuscha mit den wachen blauen Augen. " Hier werde ich geheilt, spiele und schaue fern. Ich zeichne auch: Dinosaurier, Vögel, Katzen und Papageien. Ich hatte selbst einen Papagei, aber mein Kater hat ihn so erschreckt, dass er gestorben ist. "
Iljuscha Ivanov ist ein lebhaftes Kind, er ist immer in Bewegung und im Unterschied zu den anderen Kindern, die in der onkologischen Abteilung des russlandweit größten Kinderkrankenhauses in Moskau behandelt werden, sind seine Haare schon wieder nachgewachsen. Iljuscha hat wie die meisten Kinder hier Leukämie, aber er hat das Schlimmste wohl hinter sich: eine neunmonatige Chemotherapie und danach das ständige Pendeln zwischen dem Krankenhaus und seiner kleinen Heimatstadt Orel, knapp 400 Kilometer südlich von Moskau zur Nachbehandlung. Für seine Eltern kam zur psychischen Belastung auch noch die materielle: die Kosten für Behandlung, Unterkunft und Reisen mussten sie zum größten Teil selber zahlen. - Prinzip: Wer zahlt, wird behandelt, aber auch dann nicht immer. Dem Gewissen einzelner Ärzte bleibt es überlassen, ob sie sich dem Eid des Hippokrates verpflichtet fühlen oder in erster Linie an ihre Selbstversorgung denken. Ein umfassendes Krankenversicherungssystem existiert nicht, medizinische Institute und Kliniken bekommen vom Staat nicht genügend Finanzmittel für teure Apparate und Arzneien. Die Gehälter der Ärzte sind zu niedrig, so dass sie sich oft beim schwächsten Glied in der Kette bedienen: bei ihren Patienten. Das Gesundheitssystem wurde vom russischen Präsidenten Putin im vergangenen September zu einem von vier nationalen Projekten ausgerufen. Ein Vierteljahr später, im Januar 2006 zog er dann eine Zwischenbilanz:
" Das Gesundheitswesen, die Bildung, erschwinglicher Wohnraum und die Landwirtschaft - wir haben begonnen, den Lehrern in den Schulen für ausgezeichnete Leistungen Prämien zu zahlen. Ab Februar bekommt das einfache Personal im Gesundheitswesen zusätzliche Zahlungen. Die Regionen, in denen neue medizinische Hochtechnologie- Zentren gebaut werden, sind schon ausgewählt. Die notwendigen Maßnahmen in der Landwirtschaft haben wir eingeleitet. Das Wohnungsbauprogramm bis 2010 läuft an! Das Signal ist gegeben und sowohl die Regierung als auch die Regionen sind jetzt gezwungen, die anstehenden Fragen zu lösen. "
Doch der verheißungsvollen Ankündigung stehen nach wie vor die traurigen Realitäten gegenüber, die die Regierung allein im Gesundheitswesen durch Investitionen im Umfang von 2,6 Milliarden Euro in diesem Jahr verbessern will. Als ein "Herumdoktern" an den Symptomen, nicht aber als das dringend notwendige Auskurieren der Krankheitsursachen bewerten Experten die bescheidenen Gehaltserhöhungen für Kinderärzte, Psychotherapeuten und Krankenschwestern. Der groteske Zustand des russischen Gesundheitssystems zeigt sich unverändert im Alltag jeder beliebigen russischen Klinik. Alexej Butenko ist Direktor des renommierten staatlichen "Alexander-Herzen"-Onkologie-Instituts, in dem 900 Mitarbeiter pro Jahr etwa 5000 Patienten aus allen Teilen Russlands betreuen:
" Unser Institut arbeitet schon über 100 Jahre, wir haben mittlerweile natürlich eine enorme Autorität gewonnen, die Behandlung ist kostenlos. Die staatliche Gesundheitsabteilung gibt bestimmte Richtlinien vor, wie wir die Patienten behandeln sollen und auf dieser Basis helfen wir kostenlos. Nur wenn es sich um gutartige Tumore oder um Erkrankungen ohne Tumor handelt, muss der Patient zahlen. Um hochtechnologische Hilfe leisten zu können, bezieht unser Institut Geld ausschließlich aus dem Staatshaushalt. "
Der 52-jährigen Kinderpsychologin Elena Morosowa wurde am 19. Dezember letzten Jahres in der Klinik von Alexej Butenko ein viereinhalb Zentimeter großer bösartiger Tumor durch Brustamputation entfernt. Sie widerspricht seinen Aussagen. Ihren Geldbeutel musste sie immer bereit halten:
" Im Institut hängt eine Mitteilung. Dort steht, dass man einen wohltätige Spende zu entrichten hat, wenn man aufgenommen werden will. Ohne diesen Beitrag gibt es kein Klinikbett. Die Höhe der Summe legt der Arzt selbst fest: Der eine zahlt 4000 Rubel, also über 100 Euro, andere auch schon mal das Sieben- oder Achtfache. Eine Operation kostet zwischen eintausend und 13 000 Dollar. Es kommt vor, dass Leute vor Verzweiflung versprechen, alles zu bezahlen. Wenn sie es dann aber nicht schaffen, lehnt man es ab, sie weiter zu behandeln. "
Bei einem monatlichen Durchschnittseinkommen von 8500 Rubel, maximal 250 Euro, und einer durchschnittlichen Rente von 3000 Rubel, also etwa 90 Euro, sind solche Preise natürlich kaum bezahlbar für die russische Bevölkerung. So mancher verkauft Wohnung und letzte Habe, um sich die dringend notwendige Operation leisten zu können. Die Weltbank schätzt den Schwarzmarkt für medizinische Dienstleistungen in Russland auf 600 Millionen Dollar im Jahr.
Tuberkulose, Aids und Drogenmissbrauch drohen die demographische und ökonomische Entwicklung des Landes nachhaltig zu beeinflussen. Alkoholismus, Rauchen und schlechte Ernährung bedingen eine ständig sinkende Lebenserwartung, bei den russischen Männern liegt sie mittlerweile bei 57 Jahren. Frauen werden im Schnitt 72 Jahre alt.
Ein neuer Gesetzentwurf der Regierung sieht jetzt eine finanzielle Entlastung des staatlichen Krankenversicherungsfonds sowie eine kostenlose Grundversorgung im Wert von umgerechnet einhundert Euro pro Jahr für alle Bürger vor. Alle darüber hinaus gehenden Kosten müssen sie dann selbst übernehmen bzw. eine private Krankenversicherung abschließen. Dieses Projekt steht exemplarisch für den Ansatz der Putin’schen Sozialreformen: Das Sozialsystem soll modernisiert und an Marktbedingungen angepasst werden. Die Verantwortung des Staates für seine Bürger hingegen will man zurückfahren. Allerdings stellt es sich heraus, dass die Reformen nicht zwangsläufig die Staatsfinanzen entlasten werden sondern sogar einen höheren finanziellen Aufwand erfordern, wenn der Prozess sozialverträglich gestaltet werden soll. Diese Erkenntnis sowie die Angst der Politiker vor sozialen Unruhen haben bisher dringend notwendige einschneidende Reformen verhindert, meint Lilia Schewzowa vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Alle bisherigen Schritte seien halbherzig gewesen. Eine langfristige Wirkung sei nicht zu erwarten. Den Kreml habe etwas anderes bewegt, ist sich Schewzowa sicher:
" Da ist zum einen die Antwort auf die sozialen Unruhen zu Beginn des Jahres 2005 und zweitens erklärt sich das plötzliche Interesse des Kreml an sozialen Fragen mit den heranrückenden Wahlen. D.h. die vier nationalen Projekte sollen die russische Gesellschaft bis 2007 glücklich machen. Außerdem hat Russland genug Geld aus dem Ölgeschäft, um zumindest einen Teil davon für soziale Projekte auszugeben. "
Zuständig für die praktische Umsetzung ist der Vertraute des russischen Präsidenten noch aus dessen Petersburger Tagen, der erste Vize-Ministerpräsident des Landes Dmitri Medwedjew. An den Finanzen wird sein Auftrag nicht scheitern: Öl und Erdgas bringen Russland Devisen und einen Handelsbilanzüberschuss von durchschnittlich elf Milliarden Dollar monatlich, bei Währungs- und Goldreserven im Gegenwert von 206 Milliarden Dollar - Stand: Ende März 2006. Zwar wird ein Großteil davon in den 2004 eingerichteten Stabilisierungsfonds für künftige Generationen angelegt, doch es bleibt noch genug übrig. Medwedjew müsste jetzt eigentlich nur kontrolliert Geld im Sozialsektor ausgeben, dabei das Inflationsrisiko im Blick behalten und sich auf diese Weise im Konkurrenzkampf mit Verteidigungsminister Sergej Iwanow profilieren, wenn die Putin-Nachfolge anstehen wird. Der ehemalige liberale Wirtschaftsminister Jewgenij Jasin:
" Diese so genannten 'Nationalen Projekte’ zu realisieren ist nicht kompliziert. Im Unterschied zu richtigen Reformen bergen sie kein Risiko. Zum Geld ausgeben braucht man nicht viel Verstand. Medwedjews Aufgabe besteht darin, Geld auszugeben. Er hat jetzt die besten Bedingungen. Er kann sich beweisen und wird allmählich zu einer bedeutsamen Figur. Schon heute kann man sagen, dass er der offizielle Kandidat ist. "
Die Sozialpolitik hat Putin sehr spät als Thema entdeckt. Zentraler Punkt seiner Politik war das Ziel, das Wirtschaftswachstum bis zum Jahr 2010 zu verdoppeln. Es galt das Prinzip: eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik. Die in den vergangenen Monaten in einigen Teilbereichen angestoßenen Reformen scheinen die verkrusteten Strukturen des russischen Sozialsystems allmählich aufzubrechen. Die wichtigste Reform im Sozialbereich war die so genannte "Monetarisierung von Sozialleistungen": Bestimmte Personengruppen wie Rentner, Veteranen, Mitarbeiter der Miliz, Arbeitslose, Tschernobyl-Opfer oder Invaliden erhielten seit Sowjetzeiten unentgeltliche Vergünstigungen, z. B. die verbilligte Fahrt mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln und der Eisenbahn, verbilligte Medikamente, unentgeltliche Telefonanschlüsse oder verminderte Mietnebenkosten. Ein zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenes Gesetz hatte zum Ziel, diese Vergünstigungen durch monatliche Geldzahlungen zwischen umgerechnet 20 und 50 Euro zu ersetzen, um das System transparenter und effizienter zu gestalten.
Der Widerstand war vorprogrammiert: Hunderttausende Protestierende, vor allem Rentner, auf den Straßen vieler großer Städte im Land. Offenbar hatte niemand durchgerechnet, welche Summen für die gestrichenen Privilegien bereitgestellt werden müssten. Die Gelder reichten nicht aus und als Reaktion auf die wütenden Proteste der Betroffenen machten zahlreiche Regionen die neue Regelung einfach wieder rückgängig. Die Regierung gab zusätzliches Geld frei und Putin rügte sie öffentlich für ihr Missmanagement. Doch im April 2006 standen schon wieder Zehntausende auf der Straße: Diesmal war es die Reform der Kommunal- und Wohnungswirtschaft. Über ein Drittel aller Russen profitiert von Privilegien im Bereich der kommunalen Dienstleistungen, d.h. sie zahlen subventionierte Preise für Wasser, Heizung und Gas. Bis 2008 sollen die Abgaben für diese Dienstleistungen, die von den Kommunen bereitgestellt werden, schrittweise an die tatsächlichen Kosten für diesen Service angepasst werden. Ein Schock. - Der Trend zur Sowjetnostalgie ist unter diesen Umständen durchaus verständlich, findet die 70jährige Rentnerin Svetlana Nikolaewna, die von 120 Euro im Monat leben muss und damit nicht einmal an der unteren Grenze liegt:
" Wir sind nicht daran gewöhnt, dass man uns die ganze Zeit sagt: Geld, Geld, Geld. Früher hatten wir so ein großzügiges russisches Gemüt. Wenn früher eine alte Babuschka-Rentnerin da saß, bin ich in einen Laden gegangen und habe ihr einen Kefir gekauft. Heute gebe ich nicht einmal mehr den Bettlern Geld, weil ich selbst keines habe. Die von der Regierung wissen das nicht, die bekommen gute Renten, Herr Genosse Jelzin zum Beispiel. Wenn es allen so ginge, würde niemand auf die Straße gehen. Aber es war doch klar, dass sie auf die Straße gegangen sind, als man alle Vergünstigungen auf Medikamente gestrichen hat. Und jetzt also: Wegen dieser Wohnungsreform. Natürlich wollen die Leute nicht nur Geld bezahlen, sondern auch wissen, wofür. "
Nicht durchdacht sei auch die Rentenreform, zu der das Monetarisierungsgesetz gehört, weiß Ex-Wirtschaftsminister Jewgenij Jasin. Dass in Russland wegen der Sonderversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen über die Jahrzehnte hinweg nie ein funktionierendes Sozialversicherungssystem aufgebaut worden sei, räche sich jetzt und müsse durch eine ausgewogene Lohn- und Preispolitik ausgeglichen werden:
" Die Beschlüsse über die Rentenreform verkündete man sofort nach den Präsidentschaftswahlen im Mai 2004. Aber: Sie waren finanziell nicht abgedeckt. - In Deutschland zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen in das Rentensystem ein. Bei uns aber zahlt nur der Arbeitgeber, weil die Gehälter hier sehr niedrig sind. Man hätte also zunächst die Gehälter anheben müssen. D.h. solche Reformen setzen eigentlich voraus, dass erst komplexe Probleme zu lösen sind. "
Wie in Deutschland steht der wachsenden Zahl der Rentner in Russland eine sinkende Geburtenrate gegenüber. Doch in Russland ist dabei nicht in erster Linie die Unvereinbarkeit von Kind und Karriere ausschlaggebend. Die wenigsten jungen Menschen können von einem einzigen Gehalt leben, "job-hopping" ist mittlerweile die Regel in Russland, die inoffizielle Arbeitslosenquote soll 7 bis 8 Prozent betragen. Die Soziologin Zhanna Ivanovna:
" Die niedrige Geburtenrate ist dadurch zu erklären, dass sich junge Familien in materieller und in sozialer Hinsicht kaum Kinder leisten können. Entweder sind die jungen Leute heute sehr gut ausgebildet, können dann sofort viel Geld verdienen und Karriere machen. Das ist eine Minderheit. Die Mehrzahl der jungen Erwachsenen ruiniert ihre Gesundheit auf der Jagd nach Geld, sie rennen irgendwelchen Jobs hinterher... Da ist dann keine Zeit mehr für Kinder. "
Die jährliche Wachstumsrate der russischen Bevölkerung liegt mittlerweile bei minus 0,9 Prozent. Das bedeutet einen Rückgang von knapp einer Million Menschen pro Jahr.
Wesentlich effektiver ausgebaut als in der Provinz ist das soziale Netz in Städten wie Moskau. Dies aber führt dort zunehmend zu sozialen Brennpunkten und lässt Sammelbecken für all jene entstehen, die anderswo keine Chance mehr haben.
Der jüngste Armutsbericht der Weltbank kommt zu dem Schluss, dass die meisten Defizite in Russlands Sozialsystem struktureller Natur sind und ohne tiefgreifende Einschnitte nicht behoben werden können. Das gesamte System der Verteilung von Sozialleistungen müsse reformiert werden. Doch davon ist Russland heute weit entfernt, meint die Politologin Lilija Schewzowa:
" Der Lebensstandard der russischen Bevölkerung hat sich in der letzten Zeit unter Putin erhöht. Heute leben nicht mehr 32 Prozent der Menschen unter dem Existenzminimum sondern nur noch 19 Prozent. Eben deshalb stimmen die Leute für Putin und unterstützen ihn. Doch die Politik des Kreml ist leider populistisch. Sie besteht darin, Geld zu verteilen, ruhig zu stellen und so den Mund zu verschließen. Wenn die Regierung eine Strategie hätte, würde sie der Wirtschaft Bedingungen schaffen, mehr zu investieren. Dann gäbe es wieder mehr Arbeitsplätze, man könnte die Gehälter erhöhen und es gäbe wieder mehr eigene Waren. In dieser Situation befindet sich die Wirtschaft aber leider nicht. "
Reformen nimmt Putins Mannschaft nur halbherzig in Angriff. Heraus kommen Kompromisslösungen, die bestenfalls keinem schaden, aber auch niemandem wirklich nutzen. Durchsichtig findet daher Jewgenij Jasin die Stillhaltetaktik der Regierung:
" Die derzeit Mächtigen sind keine Reformatoren. Ihr Ziel ist es nicht, langfristige Voraussetzungen für eine stabile und dynamische Entwicklung Russlands zu schaffen. Das Ziel ist lediglich der Machterhalt: 'Sollen doch andere kommen und alles Notwendige machen, denn im Moment brennt ja nichts an.’ - Der Ölpreis geht hoch, die Einkommen vergrößern sich. Warum soll man Reformen machen, wenn es viel Geld gibt? Für die heute Regierenden ist es wichtiger, ein politisches Risiko zu vermeiden als Verantwortung für das Land zu übernehmen. "
Der sechsjährige leukämiekranke Iljuscha im Moskauer Kinderkrankenhaus versteht noch nichts von der großen Politik. Ihm hat nicht das nationale Projekt "Gesundheit" des russischen Präsidenten das Leben gerettet, sondern die von seinen Eltern mit Mühe finanzierte Chemotherapie.
Elena Morosowa, die Kinderpsychologin, sollte nach ihrer Brustamputation eigentlich sofort eine Chemotherapie machen. Doch das renommierte Moskauer Herzen-Institut lehnt dies ab. Die 30 000 Dollar für eine Chemotherapie hätte sie ohnehin nicht zahlen können:
" Ich habe dem Gesundheitsministerium mitgeteilt, dass ich jetzt verstanden habe, dass man, wenn man in unserem Land geheilt werden will, sehr gesund sein muss, um das alles zu ertragen und sehr reich, um das alles zu bezahlen. Dass heute unser Gesundheitssystem komplett darauf zielt, Menschenleben zu vernichten, ist mir nicht nur durch meine eigene bittere Erfahrung klar geworden, sondern auch durch all das, was ich dabei um mich herum beobachtet habe. "
Iljuscha Ivanov ist ein lebhaftes Kind, er ist immer in Bewegung und im Unterschied zu den anderen Kindern, die in der onkologischen Abteilung des russlandweit größten Kinderkrankenhauses in Moskau behandelt werden, sind seine Haare schon wieder nachgewachsen. Iljuscha hat wie die meisten Kinder hier Leukämie, aber er hat das Schlimmste wohl hinter sich: eine neunmonatige Chemotherapie und danach das ständige Pendeln zwischen dem Krankenhaus und seiner kleinen Heimatstadt Orel, knapp 400 Kilometer südlich von Moskau zur Nachbehandlung. Für seine Eltern kam zur psychischen Belastung auch noch die materielle: die Kosten für Behandlung, Unterkunft und Reisen mussten sie zum größten Teil selber zahlen. - Prinzip: Wer zahlt, wird behandelt, aber auch dann nicht immer. Dem Gewissen einzelner Ärzte bleibt es überlassen, ob sie sich dem Eid des Hippokrates verpflichtet fühlen oder in erster Linie an ihre Selbstversorgung denken. Ein umfassendes Krankenversicherungssystem existiert nicht, medizinische Institute und Kliniken bekommen vom Staat nicht genügend Finanzmittel für teure Apparate und Arzneien. Die Gehälter der Ärzte sind zu niedrig, so dass sie sich oft beim schwächsten Glied in der Kette bedienen: bei ihren Patienten. Das Gesundheitssystem wurde vom russischen Präsidenten Putin im vergangenen September zu einem von vier nationalen Projekten ausgerufen. Ein Vierteljahr später, im Januar 2006 zog er dann eine Zwischenbilanz:
" Das Gesundheitswesen, die Bildung, erschwinglicher Wohnraum und die Landwirtschaft - wir haben begonnen, den Lehrern in den Schulen für ausgezeichnete Leistungen Prämien zu zahlen. Ab Februar bekommt das einfache Personal im Gesundheitswesen zusätzliche Zahlungen. Die Regionen, in denen neue medizinische Hochtechnologie- Zentren gebaut werden, sind schon ausgewählt. Die notwendigen Maßnahmen in der Landwirtschaft haben wir eingeleitet. Das Wohnungsbauprogramm bis 2010 läuft an! Das Signal ist gegeben und sowohl die Regierung als auch die Regionen sind jetzt gezwungen, die anstehenden Fragen zu lösen. "
Doch der verheißungsvollen Ankündigung stehen nach wie vor die traurigen Realitäten gegenüber, die die Regierung allein im Gesundheitswesen durch Investitionen im Umfang von 2,6 Milliarden Euro in diesem Jahr verbessern will. Als ein "Herumdoktern" an den Symptomen, nicht aber als das dringend notwendige Auskurieren der Krankheitsursachen bewerten Experten die bescheidenen Gehaltserhöhungen für Kinderärzte, Psychotherapeuten und Krankenschwestern. Der groteske Zustand des russischen Gesundheitssystems zeigt sich unverändert im Alltag jeder beliebigen russischen Klinik. Alexej Butenko ist Direktor des renommierten staatlichen "Alexander-Herzen"-Onkologie-Instituts, in dem 900 Mitarbeiter pro Jahr etwa 5000 Patienten aus allen Teilen Russlands betreuen:
" Unser Institut arbeitet schon über 100 Jahre, wir haben mittlerweile natürlich eine enorme Autorität gewonnen, die Behandlung ist kostenlos. Die staatliche Gesundheitsabteilung gibt bestimmte Richtlinien vor, wie wir die Patienten behandeln sollen und auf dieser Basis helfen wir kostenlos. Nur wenn es sich um gutartige Tumore oder um Erkrankungen ohne Tumor handelt, muss der Patient zahlen. Um hochtechnologische Hilfe leisten zu können, bezieht unser Institut Geld ausschließlich aus dem Staatshaushalt. "
Der 52-jährigen Kinderpsychologin Elena Morosowa wurde am 19. Dezember letzten Jahres in der Klinik von Alexej Butenko ein viereinhalb Zentimeter großer bösartiger Tumor durch Brustamputation entfernt. Sie widerspricht seinen Aussagen. Ihren Geldbeutel musste sie immer bereit halten:
" Im Institut hängt eine Mitteilung. Dort steht, dass man einen wohltätige Spende zu entrichten hat, wenn man aufgenommen werden will. Ohne diesen Beitrag gibt es kein Klinikbett. Die Höhe der Summe legt der Arzt selbst fest: Der eine zahlt 4000 Rubel, also über 100 Euro, andere auch schon mal das Sieben- oder Achtfache. Eine Operation kostet zwischen eintausend und 13 000 Dollar. Es kommt vor, dass Leute vor Verzweiflung versprechen, alles zu bezahlen. Wenn sie es dann aber nicht schaffen, lehnt man es ab, sie weiter zu behandeln. "
Bei einem monatlichen Durchschnittseinkommen von 8500 Rubel, maximal 250 Euro, und einer durchschnittlichen Rente von 3000 Rubel, also etwa 90 Euro, sind solche Preise natürlich kaum bezahlbar für die russische Bevölkerung. So mancher verkauft Wohnung und letzte Habe, um sich die dringend notwendige Operation leisten zu können. Die Weltbank schätzt den Schwarzmarkt für medizinische Dienstleistungen in Russland auf 600 Millionen Dollar im Jahr.
Tuberkulose, Aids und Drogenmissbrauch drohen die demographische und ökonomische Entwicklung des Landes nachhaltig zu beeinflussen. Alkoholismus, Rauchen und schlechte Ernährung bedingen eine ständig sinkende Lebenserwartung, bei den russischen Männern liegt sie mittlerweile bei 57 Jahren. Frauen werden im Schnitt 72 Jahre alt.
Ein neuer Gesetzentwurf der Regierung sieht jetzt eine finanzielle Entlastung des staatlichen Krankenversicherungsfonds sowie eine kostenlose Grundversorgung im Wert von umgerechnet einhundert Euro pro Jahr für alle Bürger vor. Alle darüber hinaus gehenden Kosten müssen sie dann selbst übernehmen bzw. eine private Krankenversicherung abschließen. Dieses Projekt steht exemplarisch für den Ansatz der Putin’schen Sozialreformen: Das Sozialsystem soll modernisiert und an Marktbedingungen angepasst werden. Die Verantwortung des Staates für seine Bürger hingegen will man zurückfahren. Allerdings stellt es sich heraus, dass die Reformen nicht zwangsläufig die Staatsfinanzen entlasten werden sondern sogar einen höheren finanziellen Aufwand erfordern, wenn der Prozess sozialverträglich gestaltet werden soll. Diese Erkenntnis sowie die Angst der Politiker vor sozialen Unruhen haben bisher dringend notwendige einschneidende Reformen verhindert, meint Lilia Schewzowa vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Alle bisherigen Schritte seien halbherzig gewesen. Eine langfristige Wirkung sei nicht zu erwarten. Den Kreml habe etwas anderes bewegt, ist sich Schewzowa sicher:
" Da ist zum einen die Antwort auf die sozialen Unruhen zu Beginn des Jahres 2005 und zweitens erklärt sich das plötzliche Interesse des Kreml an sozialen Fragen mit den heranrückenden Wahlen. D.h. die vier nationalen Projekte sollen die russische Gesellschaft bis 2007 glücklich machen. Außerdem hat Russland genug Geld aus dem Ölgeschäft, um zumindest einen Teil davon für soziale Projekte auszugeben. "
Zuständig für die praktische Umsetzung ist der Vertraute des russischen Präsidenten noch aus dessen Petersburger Tagen, der erste Vize-Ministerpräsident des Landes Dmitri Medwedjew. An den Finanzen wird sein Auftrag nicht scheitern: Öl und Erdgas bringen Russland Devisen und einen Handelsbilanzüberschuss von durchschnittlich elf Milliarden Dollar monatlich, bei Währungs- und Goldreserven im Gegenwert von 206 Milliarden Dollar - Stand: Ende März 2006. Zwar wird ein Großteil davon in den 2004 eingerichteten Stabilisierungsfonds für künftige Generationen angelegt, doch es bleibt noch genug übrig. Medwedjew müsste jetzt eigentlich nur kontrolliert Geld im Sozialsektor ausgeben, dabei das Inflationsrisiko im Blick behalten und sich auf diese Weise im Konkurrenzkampf mit Verteidigungsminister Sergej Iwanow profilieren, wenn die Putin-Nachfolge anstehen wird. Der ehemalige liberale Wirtschaftsminister Jewgenij Jasin:
" Diese so genannten 'Nationalen Projekte’ zu realisieren ist nicht kompliziert. Im Unterschied zu richtigen Reformen bergen sie kein Risiko. Zum Geld ausgeben braucht man nicht viel Verstand. Medwedjews Aufgabe besteht darin, Geld auszugeben. Er hat jetzt die besten Bedingungen. Er kann sich beweisen und wird allmählich zu einer bedeutsamen Figur. Schon heute kann man sagen, dass er der offizielle Kandidat ist. "
Die Sozialpolitik hat Putin sehr spät als Thema entdeckt. Zentraler Punkt seiner Politik war das Ziel, das Wirtschaftswachstum bis zum Jahr 2010 zu verdoppeln. Es galt das Prinzip: eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik. Die in den vergangenen Monaten in einigen Teilbereichen angestoßenen Reformen scheinen die verkrusteten Strukturen des russischen Sozialsystems allmählich aufzubrechen. Die wichtigste Reform im Sozialbereich war die so genannte "Monetarisierung von Sozialleistungen": Bestimmte Personengruppen wie Rentner, Veteranen, Mitarbeiter der Miliz, Arbeitslose, Tschernobyl-Opfer oder Invaliden erhielten seit Sowjetzeiten unentgeltliche Vergünstigungen, z. B. die verbilligte Fahrt mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln und der Eisenbahn, verbilligte Medikamente, unentgeltliche Telefonanschlüsse oder verminderte Mietnebenkosten. Ein zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenes Gesetz hatte zum Ziel, diese Vergünstigungen durch monatliche Geldzahlungen zwischen umgerechnet 20 und 50 Euro zu ersetzen, um das System transparenter und effizienter zu gestalten.
Der Widerstand war vorprogrammiert: Hunderttausende Protestierende, vor allem Rentner, auf den Straßen vieler großer Städte im Land. Offenbar hatte niemand durchgerechnet, welche Summen für die gestrichenen Privilegien bereitgestellt werden müssten. Die Gelder reichten nicht aus und als Reaktion auf die wütenden Proteste der Betroffenen machten zahlreiche Regionen die neue Regelung einfach wieder rückgängig. Die Regierung gab zusätzliches Geld frei und Putin rügte sie öffentlich für ihr Missmanagement. Doch im April 2006 standen schon wieder Zehntausende auf der Straße: Diesmal war es die Reform der Kommunal- und Wohnungswirtschaft. Über ein Drittel aller Russen profitiert von Privilegien im Bereich der kommunalen Dienstleistungen, d.h. sie zahlen subventionierte Preise für Wasser, Heizung und Gas. Bis 2008 sollen die Abgaben für diese Dienstleistungen, die von den Kommunen bereitgestellt werden, schrittweise an die tatsächlichen Kosten für diesen Service angepasst werden. Ein Schock. - Der Trend zur Sowjetnostalgie ist unter diesen Umständen durchaus verständlich, findet die 70jährige Rentnerin Svetlana Nikolaewna, die von 120 Euro im Monat leben muss und damit nicht einmal an der unteren Grenze liegt:
" Wir sind nicht daran gewöhnt, dass man uns die ganze Zeit sagt: Geld, Geld, Geld. Früher hatten wir so ein großzügiges russisches Gemüt. Wenn früher eine alte Babuschka-Rentnerin da saß, bin ich in einen Laden gegangen und habe ihr einen Kefir gekauft. Heute gebe ich nicht einmal mehr den Bettlern Geld, weil ich selbst keines habe. Die von der Regierung wissen das nicht, die bekommen gute Renten, Herr Genosse Jelzin zum Beispiel. Wenn es allen so ginge, würde niemand auf die Straße gehen. Aber es war doch klar, dass sie auf die Straße gegangen sind, als man alle Vergünstigungen auf Medikamente gestrichen hat. Und jetzt also: Wegen dieser Wohnungsreform. Natürlich wollen die Leute nicht nur Geld bezahlen, sondern auch wissen, wofür. "
Nicht durchdacht sei auch die Rentenreform, zu der das Monetarisierungsgesetz gehört, weiß Ex-Wirtschaftsminister Jewgenij Jasin. Dass in Russland wegen der Sonderversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen über die Jahrzehnte hinweg nie ein funktionierendes Sozialversicherungssystem aufgebaut worden sei, räche sich jetzt und müsse durch eine ausgewogene Lohn- und Preispolitik ausgeglichen werden:
" Die Beschlüsse über die Rentenreform verkündete man sofort nach den Präsidentschaftswahlen im Mai 2004. Aber: Sie waren finanziell nicht abgedeckt. - In Deutschland zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen in das Rentensystem ein. Bei uns aber zahlt nur der Arbeitgeber, weil die Gehälter hier sehr niedrig sind. Man hätte also zunächst die Gehälter anheben müssen. D.h. solche Reformen setzen eigentlich voraus, dass erst komplexe Probleme zu lösen sind. "
Wie in Deutschland steht der wachsenden Zahl der Rentner in Russland eine sinkende Geburtenrate gegenüber. Doch in Russland ist dabei nicht in erster Linie die Unvereinbarkeit von Kind und Karriere ausschlaggebend. Die wenigsten jungen Menschen können von einem einzigen Gehalt leben, "job-hopping" ist mittlerweile die Regel in Russland, die inoffizielle Arbeitslosenquote soll 7 bis 8 Prozent betragen. Die Soziologin Zhanna Ivanovna:
" Die niedrige Geburtenrate ist dadurch zu erklären, dass sich junge Familien in materieller und in sozialer Hinsicht kaum Kinder leisten können. Entweder sind die jungen Leute heute sehr gut ausgebildet, können dann sofort viel Geld verdienen und Karriere machen. Das ist eine Minderheit. Die Mehrzahl der jungen Erwachsenen ruiniert ihre Gesundheit auf der Jagd nach Geld, sie rennen irgendwelchen Jobs hinterher... Da ist dann keine Zeit mehr für Kinder. "
Die jährliche Wachstumsrate der russischen Bevölkerung liegt mittlerweile bei minus 0,9 Prozent. Das bedeutet einen Rückgang von knapp einer Million Menschen pro Jahr.
Wesentlich effektiver ausgebaut als in der Provinz ist das soziale Netz in Städten wie Moskau. Dies aber führt dort zunehmend zu sozialen Brennpunkten und lässt Sammelbecken für all jene entstehen, die anderswo keine Chance mehr haben.
Der jüngste Armutsbericht der Weltbank kommt zu dem Schluss, dass die meisten Defizite in Russlands Sozialsystem struktureller Natur sind und ohne tiefgreifende Einschnitte nicht behoben werden können. Das gesamte System der Verteilung von Sozialleistungen müsse reformiert werden. Doch davon ist Russland heute weit entfernt, meint die Politologin Lilija Schewzowa:
" Der Lebensstandard der russischen Bevölkerung hat sich in der letzten Zeit unter Putin erhöht. Heute leben nicht mehr 32 Prozent der Menschen unter dem Existenzminimum sondern nur noch 19 Prozent. Eben deshalb stimmen die Leute für Putin und unterstützen ihn. Doch die Politik des Kreml ist leider populistisch. Sie besteht darin, Geld zu verteilen, ruhig zu stellen und so den Mund zu verschließen. Wenn die Regierung eine Strategie hätte, würde sie der Wirtschaft Bedingungen schaffen, mehr zu investieren. Dann gäbe es wieder mehr Arbeitsplätze, man könnte die Gehälter erhöhen und es gäbe wieder mehr eigene Waren. In dieser Situation befindet sich die Wirtschaft aber leider nicht. "
Reformen nimmt Putins Mannschaft nur halbherzig in Angriff. Heraus kommen Kompromisslösungen, die bestenfalls keinem schaden, aber auch niemandem wirklich nutzen. Durchsichtig findet daher Jewgenij Jasin die Stillhaltetaktik der Regierung:
" Die derzeit Mächtigen sind keine Reformatoren. Ihr Ziel ist es nicht, langfristige Voraussetzungen für eine stabile und dynamische Entwicklung Russlands zu schaffen. Das Ziel ist lediglich der Machterhalt: 'Sollen doch andere kommen und alles Notwendige machen, denn im Moment brennt ja nichts an.’ - Der Ölpreis geht hoch, die Einkommen vergrößern sich. Warum soll man Reformen machen, wenn es viel Geld gibt? Für die heute Regierenden ist es wichtiger, ein politisches Risiko zu vermeiden als Verantwortung für das Land zu übernehmen. "
Der sechsjährige leukämiekranke Iljuscha im Moskauer Kinderkrankenhaus versteht noch nichts von der großen Politik. Ihm hat nicht das nationale Projekt "Gesundheit" des russischen Präsidenten das Leben gerettet, sondern die von seinen Eltern mit Mühe finanzierte Chemotherapie.
Elena Morosowa, die Kinderpsychologin, sollte nach ihrer Brustamputation eigentlich sofort eine Chemotherapie machen. Doch das renommierte Moskauer Herzen-Institut lehnt dies ab. Die 30 000 Dollar für eine Chemotherapie hätte sie ohnehin nicht zahlen können:
" Ich habe dem Gesundheitsministerium mitgeteilt, dass ich jetzt verstanden habe, dass man, wenn man in unserem Land geheilt werden will, sehr gesund sein muss, um das alles zu ertragen und sehr reich, um das alles zu bezahlen. Dass heute unser Gesundheitssystem komplett darauf zielt, Menschenleben zu vernichten, ist mir nicht nur durch meine eigene bittere Erfahrung klar geworden, sondern auch durch all das, was ich dabei um mich herum beobachtet habe. "