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Zwischen Unruhen und Unabhängigkeit

Der zweitbeliebteste Radiosender im Kosovo ist Radio KFOR, auf Plakaten geschrieben: K-4, vier heißt englisch Four und spricht sich damit aus wie die NATO-Truppe, die seit nunmehr acht Jahren die Provinz, die offiziell noch zu Serbien gehört, absichern soll. K-Four ist damit ein wirksames Mittel der NATO, ihre Sicht der Dinge zu transportieren, im Rahmen eines Radioprogramms, das so gut ankommt, dass man es gerne hört. Wenn die NATO etwas mitzuteilen hat, muss sie damit nicht an kosovarische Radiosender herantreten, die im Ernstfall eine solche Mitteilung auch verweigern könnten.

Von Rolf Clement |
    So sind die Soldaten auf Patrouille ständig unterwegs, immer ansprechbereit von den Kosovaren, schon etwas zugeknöpft gegenüber Journalisten. Auch das ist Informationsarbeit: Sie wollen informieren und Informationen sammeln - KFOR will die Hand am Puls der Bevölkerung haben. Im letzten Jahr scheint das gelungen zu sein, und so geht der bisherige deutsche KFOR-Kommandeur Generalleutnant Roland Kather heute mit einer bescheiden positiven Bilanz nach Hause:

    " Wenn man überhaupt eine Bilanz ziehen kann, ist es die, dass es uns erfreulicherweise gelungen ist, ein stabiles Umfeld zu schaffen und zu halten, obwohl wir in der konkreten Lagebeurteilung immer noch sagen: Die Lage ist ruhig, aber nicht stabil, weil sie eben unvorhersehbar ist. Aber es ist uns halt eben gelungen, auch in der Kontinuität der Vorgänger, dieses Umfeld zu halten und Vertrauen zu vertiefen. Die Bevölkerung vertraut KFOR wirklich."

    Kather zieht lieber einen Vergleich zu seinem ersten Aufenthalt bei KFOR 1999/2000:

    " Da in der Tat war die Welt völlig unterschiedlich. Die Häuser brannten jede Nacht, die Menschen waren traumatisiert, verängstigt, die Kinder konnten nicht mehr lachen. Und unsere Aufgabe bestand darin, dafür zu sorgen, dass in diesem strengen Winter 1999 keiner erfriert und keiner verhungert. Und das ist uns gelungen."

    Heute ist das Leben im Kosovo ganz anders. In Pristina macht sich südländisches Flair breit, wenn man abends durch die Strassen flaniert, die Strassencafes sind voll, wenn es das Wetter zulässt. Tagsüber aber sind auch verdächtig viele Männer im arbeitsfähigen Alter in den Cafes, andere stehen palavernd herum. Und eine kleine Ladenzeile in Mitrovica, im serbisch dominierten Teil der Stadt, wäre gänzlich verwaist, wären da nicht wir und eine französische KFOR-Patrouille unterwegs: das Wirtschaftsleben läuft noch nicht so recht. Der Chef der zivilen UN-Verwaltung für das Kosovo, UNMIK, Joachim Rücker, sieht Probleme in der wirtschaftlichen Entwicklung:

    " Wir haben im wirtschaftlichen Bereich nicht ganz eine Stagnation. Wir haben positive Wachstumsraten aber es ist unbefriedigend. Es ist deshalb unbefriedigend weil wir ohne die Klärung des Status keine weiteren Fortschritte machen können. Die Investoren sind zurückhaltend, ohne Klarheit. Die Akteure in der Wirtschaft sind zurückhaltend, ohne Klarheit über den politischen Status. Wir kommen nicht nur in der Wirtschaft aber auch in der Wirtschaft nicht weiter ohne die Klärung der Statusfrage. Im Gegenteil es besteht eine Gefahr, dass die Dinge sich zurück entwickeln."

    Vor einem Jahr haben KFOR-Kommandeur Roland Kather und der UNMIK-Chef Joachim Rücker nicht daran geglaubt, dass sie beide bei der Kommandoübergabe von KFOR am heutigen 31. August 2007 noch beide dabei sein würden: Rückers Lebensplanung sah für das Kosovo eigentlich nur ein halbes Jahr vor. Dann sollte nach erfolgter Status-Entscheidung die Verwaltung des Kosovo nicht mehr von der UNO, sondern für eine Übergangszeit durch die EU geleistet werden. Damit wäre Rückers Mandat ausgelaufen, ein neuer EU-Repräsentant wäre an seine Stelle getreten. Nun übergab Kather heute sein Kommando an seinen französischen Nachfolger, Rücker ist aber immer noch im Amt.

    Viele sprachen vom deutschen Jahr im Kosovo - neben Kather und Rücker ist der OSZE-Chef dort ebenfalls ein deutscher Diplomat. Zudem hatte Deutschland die EU-Präsidentschaft inne. Die Bündelung der Kräfte hatte nicht den erwünschten Erfolg. Die Statusfrage ist nicht beantwortet.

    Nun wird ein anderer Deutscher im Fokus des öffentlichen Interesses stehen: Botschafter Wolfgang Ischinger, der für die EU nun gemeinsam mit der UNO, den USA und Russland nochmals ausloten soll, ob es eine andere Lösung der Statusfrage gibt als jene bedingte Unabhängigkeit, die der UN-Vermittler Athisaari nach gescheiterten Verhandlungen zwischen Serben und Albanern vorgeschlagen hatte. Bis zum 10. Dezember haben die Diplomaten Zeit, dann will UN-Generalsekretär Ban Ki Mun einen Bericht mit einem Ergebnis auf dem Schreibtisch liegen haben.

    Diese Verhandlungen beschäftigen im Kosovo die politischen Gremien in besonderer Weise. Botschafter Wolfgang Ischinger meinte, es solle eine Lösung gefunden werden, die beide Seite, Albaner und Serben, mittragen können. Joachim Rücker ist davon überzeugt, dass die Kosovo-Serben mit dem Athisaari-Plan leben könnten - was bedeutet, dass die Probleme ausschließlich aus Belgrad kommen:

    " Der Athisaari-Plan war meiner Ansicht nach durchaus geeignet, hier Akzeptanz zu finden. Für die Kosovo-Albaner stellte er doch einen sehr, sehr starken Kompromiss dar, weil das Ausmaß an positiver Diskriminierung weltweit einzigartig ist für eine Minderheit. Aber mit gutem Grund. Das ist auch sicherlich bewusst so rein gekommen. Und nach meiner Beobachtung waren auch die Kosovo-Serben mit der Substanz des Athisaari-Planes, jetzt vielleicht nicht was den Status an sich anbelangt aber mit den einzelnen substanziellen Elementen, was die lokale Selbstverwaltung anbelangt, was den Minderheitenschutz anbelangt durchaus nicht unzufrieden. "

    Hört man sich bei den politischen Gruppen im Kosovo um, dann sind die Aussagen eindeutig. Ministerpräsident Agim Ceku sieht in den neuen Gesprächen nur eine Verzögerung:

    " Wir betrachten diese zusätzliche Zeit intensiver Verhandlungen als unnötige Verzögerung. Wir müssen realistisch sein. Wir erwarten nicht, dass wir mit Serbien irgend eine Vereinbarung erzielen können. Deren Position ist sehr gut bekannt, unsere Position ist sehr gut bekannt. Wir erreichen da keine Vereinbarung aber wir können die Gespräche nutzen, um auf anderen Gebieten Fortschritte zu erzielen. Wir müssen versuchen, Arbeitsbeziehungen zu unseren Nachbarn aufzunehmen. Die Gespräche dienen der Klarstellung und der Entwicklung unserer Unabhängigkeit. Es geht aber nicht um die Unabhängigkeit selbst."

    Oppositionsführer Hashim Thaci wird noch deutlicher:

    " Es wird keine Verhandlungen über die Unabhängigkeit geben. Die Unabhängigkeit ist nicht verhandelbar. Wir treten nun in eine Phase ein, in der über die Modalitäten gesprochen wird, wie die Zukunft des Kosovo aussieht. Diese Troika ist die letzte. Dies beendet diesen Prozess. "

    Ceku sucht gar nicht mehr nach einer Kompromisslinie:

    " Wir haben keine, wirklich nicht, wir müssen alle realistisch sein. Es gibt keine Alternative zur Unabhängigkeit. Das ist die einzige vernünftige, praktikable, grundsätzliche Lösung. Der Athisaari-Plan ist das, was verhandelbar war. Die territoriale Integrität und die Grenzen des Kosovo müssen geschützt werden. Das entspricht den internationalen Regeln. Wir müssen vorsichtig sein und die Büchse der Pandora nicht wieder öffnen. "

    Und Thaci beantwortet die Frage nach einem Kompromiss mit einem Satz:

    " Die Unabhängigkeit ist der Kompromiss. "

    Vorsichtig äußert sich Joachim Rücker:

    " Der Athisaari-Plan ist ja nach wie vor auf dem Tisch. Er ist das bisherige Ergebnis des von den VN geführten Prozesses. Und das wird sicherlich eine Rolle spielen. Und ich denke es ist auch richtig noch mal daran zu erinnern, und die Troika weiß das natürlich auch, dass Athisaari weit über ein Jahr verhandelt hat mit großer Akribie auch im Detail, dass sämtliche Elemente des Athisaari-Planes ... "

    Rücker und Kather drücken sich sehr diplomatisch aus, weil jedes von ihnen öffentlich gesagte Wort auch dann im Kosovo Schlagzeilen macht, wenn sie es in deutschen Medien äußern. So geben sie Ratschläge nur hinter dicht verschlossenen Türen. Nur ganz nebenbei und aus anderen Quellen erfährt man dann, dass die EU, die dort auch schon eine Mission unterhält, und die UNMIK die Vorbereitungen für die Umsetzung des Athisaari-Plans immer noch unbeirrt weiterführen. Die Zeit drängt, wie auch General Kather im letzten Jahr erfahren hat:

    " Die Menschen warten auf diese Entscheidung, alles ist auf diese Entscheidung fokussiert. Die Menschen brauchen diese Entscheidung, um Klarheit für die Zukunft zu haben, um - das erwarte ich - die Ärmel aufzukrempeln und loszulegen. Und dieses - was ich hier sage - wir brauchen die Entscheidung schnell. Das ist nicht eine Auffassung etwa nur der Kosovo-Albaner, das sagen mir, wenn ich durch die Gegend gehe, wenn ich durch die Strassen wandere, wenn ich durch die Ortschaften pilgere, auch die Serben."

    Jetzt wird viel über mögliche Varianten diskutiert. Da wurde laut nachgedacht, ob der serbisch dominierte Teils im Norden vielleicht abgetrennt und mit Serbien fusioniert werden könne. In der Region hält jeder diese Idee für wenig durchsetzbar - außer den Serben. Denn der Norden des Kosovo ist dessen industrielle Basis, die ein unabhängiges Kosovo zum Überleben braucht.

    Aber die Verhandler in der Troika müssten, so raten einige, eigentlich alle denkbaren Modelle auf den Verhandlungstisch bringen, um dann zu erkennen, dass der Athisaari-Plan doch der Erfolg versprechendste ist. Man müsse über ein Großserbien ebenso sprechen wie über ein Großalbanien, über die Teilungsoption wie über die Beibehaltung dessen, was ist, um nur einige Punkte herauszugreifen.

    Botschafter Ischinger hat gesagt, es müsse eine Regelung gefunden werden, der möglichst beide Parteien zustimmten. Mit dieser Forderung ist eigentlich klar, wohin die Reise gehen soll: Die beiden Parteien, Serben und Albaner, werden nicht auf einen Nenner kommen. Die Verhandlungsrunde richtet sich also ausschließlich an Russland. Moskau müsste davon überzeugt werden, dass der Athisaari-Plan das einzig machbare in der Region ist. Denn Russland hat die Implimentierung des Planes durch sein Veto im UN-Sicherheitsrat unmöglich gemacht. Russland spielt den Anwalt der Serben in der Weltgemeinschaft und pocht darauf, dass das serbische Interesse, vor allem am Norden des Kosovo, auch bedient wird. Für Russland spielen da weitergehende Überlegungen eine Rolle, zum Beispiel was wird aus abtrünnigen Regionen im eigenen Land, wenn man im Kosovo für eine Unabhängigkeit plädiert?

    Damit wird der Ball am 10. Dezember wieder an den UN-Sicherheitsrat zurückgespielt. Dort gibt es eine klare Mehrheit für den Athisaari-Plan, nur: Russland hat ein Veto, das es, so ist zu erwarten, immer wieder einsetzen wird, um die Umsetzung dieses Planes zu verhindern. Was dann?

    Eine Option ist, dass die Regierung des Kosovo einseitig die Unabhängigkeit erklärt. Als US-Präsident Bush im Frühsommer Albanien besuchte und dort andeutete, dass die USA einen solchen Schritt akzeptieren und das Kosovo dann anerkennen würden, wurde in Pristina schnell der 28. November als Unabhängigkeitstag ins Auge gefasst. Erst nach einem Besuch der kosovarischen Führung bei US-Außenministerin Rice ruderte die Führung wieder zurück: Rice hatte erkannt, mit welch leicht entzündbarem Streichholz ihr Präsident da hantierte.

    So sind die Akteure jetzt auch zurückhaltend. Ministerpräsident Ceko meinte auf die Frage nach der einseitigen Unabhängigkeit:

    " Dieser Prozess muss zeitlich und inhaltlich begrenzt werden. Es muss klar sein, dies ist die letzte Verzögerung. Diese Gespräche sind die letzten. Wir erwarten, dass nach dem 10. Dezember der UN-Sicherheitsrat sofort und endgültig entscheidet. Er muss dann handeln."

    Und Oppositionsführer Thaci legt schnell ein Bekenntnis zu Athisaaris Plan ab:

    " Der Athisaari-Plan ist nicht nur das Beste für die Menschen im Kosovo, es ist der beste Plan für die Zukunft des Kosovo. Darauf kann ein neues Kosovo gebildet werden: eines für Albaner, Serben, Montenegriner, Mazedonier, Ägypter, für alle. Es ist der beste Plan für die Staatengemeinschaft, es ist der beste Plan für Frieden und Stabilität in der Region."

    Aber das Risiko ist hoch, wenn es zu einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung kommt. Denn dieses einseitig unabhängig erklärte Kosovo würde von den Serben nicht hingenommen. Schnell wäre eine Situation heraufbeschworen, in der es wieder zu Gewalttaten kommen könnte.

    Auch für die Kosovo-Albaner hätte eine solche einseitige Unabhängigkeit in einigen Bereichen sehr nachteilige Folgen. So gilt immer noch das Rentensystem aus jugoslawischer Zeit, um nur ein Beispiel zu nennen. Konkret heißt das: Die Renten werden ins Kosovo noch immer aus Belgrad überwiesen. Wie würde sich das entwickeln, wenn das Kosovo einseitig seine Unabhängigkeit erklärte?

    Diese Situation wäre auch für KFOR höchst prekär: Wie sollte sich die Schutztruppe verhalten, in der Kontingente Dienst tun, deren Länder sich nicht mehr einheitlich auf ein Konzept verständigen könnten? Einige der KFOR-Länder würden ein einseitig unabhängiges Kosovo anerkennen, andere nicht.

    Vom Risiko neuer Gewalt will Ministerpräsident Ceko nichts wissen.

    " Die Lage ist ruhig und stabil. Ich erwarte keine solche Reaktion weil keiner in der Welt von der Unabhängigkeit überrascht sein wird. Jeder erwartet dies. Jeder realisiert, dass dies die Lösung ist. Die Menschen und die Gemeinschaften im Kosovo erwarten, dass dies so geschieht."

    Oppositionsführer Thaci weicht der Frage allerdings auch. Eine solche negative Entwicklung hätte auch Auswirkungen auf Deutschland. Denn wie stark die Bindungen und Verbindungen zwischen dem Kosovo und Mitteleuropa, vor allem auch Deutschland, sind, erkennt man in den Sommermonaten schon am Straßenbild. Zahllose Autos mit deutschen Kennzeichen sind auf den Straßen des Kosovo unterwegs, in der Regel relativ neue Fahrzeuge und nicht immer nur Klein- oder Mittelklassewagen. Die in Deutschland lebenden Kosovo-Albaner besuchen ihre Verwandten, und sie bringen Geld mit. Denn just in diesen Tagen, da in Deutschland manch eine Baustelle wegen Betriebsferien still liegt, wird in den Häusern des Kosovo heftig gebaut. Es scheint, als sei plötzlich Geld da. Nach einigen Wochen, so berichten jene, die länger im Kosovo sind, hört das wieder auf und die Betriebsamkeit schläft wieder ein. Das, was also dort ausgegeben wird, wird - zumindest zum Teil - in Mitteleuropa erwirtschaftet. Also hätten Unruhen dort direkte Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland.

    Der Blick auf das Durchschnittsalter der Volksgruppen zeigt auch das Risikopotential: Die Albaner im Kosovo sind durchschnittlich 28 Jahre alt, die Serben 54. Es fehlt im Kosovo immer noch an einem funktionierenden Bildungssystem. Vor allem die Bildungs-Infrastruktur ist noch nicht ausgebaut. An manchen Schulen werden Schüler in drei Schichten unterrichtet, weil es nicht ausreichend Gebäude gibt. Lehrer fehlen, und die, die man hat, werden teilweise im Schichtbetrieb eingesetzt. Dass vor diesem Hintergrund das Radikalisierungspotential zunimmt, ist eine Erfahrung, die man auch schon in anderen Regionen der Welt gemacht hat. Und das ist nicht nur Theorie: Erst kürzlich hat die kosovorarische Polizei - in der übrigens albanische und serbische Polizisten gemeinsam arbeiten - ein Waffenlager in Gebäuden der Hochschule ausgehoben.

    Die Wirtschaftslage des Kosovo ist immer noch erdrückend schlecht. 40 - 80 Prozent Arbeitslosigkeit, je nach Region, sind an der Tagesordnung. Dann aber gibt es Bilder, die man kaum wahrnehmen möchte: Bei der Einfahrt nach Mitrovica kommen wir an einer großen Raffinerie vorbei, die verlassen munter vor sich in rostet. Wie viele Menschen könnten dort Arbeit finden? Ceko meint, das habe alles seine Ursache in der fehlenden Unabhängigkeit. Dort würde niemand investieren, so lange die Statusfrage nicht geklärt sei

    So dienen die Troika-Gespräche nach Auffassung der beiden Politiker der Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Serben in der Zukunft: Eher das Kleingedruckte werde da besprochen, meinen sie. Ihr in den langen Unabhängigkeitskriegen gestähltes Pokerface verhindert, dass sie bei dieser Aussage grinsen müssen.

    Denn die Stimmung bleibt gespannt. Joachim Rücker macht sich da schon Sorgen:

    " Die Leute sind, ich muss das so offen sagen, sind müde und frustriert. Sie haben fast das Vertrauen in ihre politische Führung und in die internationale Gemeinschaft verloren, weil ihnen der Status doch so viel Mal in Aussicht gestellt wurde und er immer noch nicht da ist."

    So bleibt, wenn man ein Jahr zurückblickt, doch wenig Greifbares. Auf die Frage, ob der Stand von heute alles in allem nicht doch dem entspricht, den man vor einem Jahr betrachten konnte, meint General Kather nach einem Moment des Nachdenkens:

    " Vordergründig würde ich das akzeptieren. Aber wenn ich wirklich das Jahr noch einmal Revue passieren lasse, so ist eine Menge passiert. Und auch bei uns war das ein Auf und Ab der Gefühle."