Dienstag, 05. Dezember 2023

EU-Kommission
Zwischenbericht: Korruption bleibt Hürde für Beitrittsgespräche mit Ukraine

Die Korruption in der Ukraine ist nach Auffassung der Europäischen Kommission weiterhin eine große Hürde für EU-Beitrittsgespräche mit dem Land.

22.06.2023

    Bosnien-Herzegowina, Sarajevo: EU-Erweiterungskommissar Oliver Várhelyi spricht auf einer Konferenz und gestikuliert.
    EU-Erweiterungskommissar Oliver Várhelyi (picture alliance/AA /Samir Jordamovic)
    EU-Erweiterungskommissar Varhelyi stellte in Brüssel einen Zwischenbericht zu den Reformfortschritten in der Ukraine vor. Er sagte, auch beim Umbau des ukrainischen Verfassungsgerichts sei noch viel zu tun. Bislang habe die Ukraine zwei von sieben Kriterien erfüllt, die Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen seien. Umgesetzt habe die Regierung in Kiew bereits die Reform des Justizsystems und die Verringerung des staatlichen Einflusses auf die Medien.
    Die EU hatte die Ukraine und das benachbarte Moldau vor fast genau einem Jahr zu Beitrittskandidaten erklärt. Der ukrainische Präsident Selenskyj dringt auf einen Beginn der Verhandlungen noch in diesem Jahr. Nötig wäre dafür die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten.
    Diese Nachricht wurde am 21.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.