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StartseiteHintergrundAbschied vom teuren Schmier30.06.2012

Abschied vom teuren Schmier

Korruption in Deutschland - eine Bestandsaufnahme

Es ist noch nicht lange her, dass das Beschenken und Schmieren für viele deutsche Firmen Normalität bei Auslandsgeschäften war. In den letzten Jahren - ausgelöst von zahlreichen Skandalen - hat sich viel getan. Und dennoch: Um fast ein Zehntel könnte das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland höher liegen, wenn es keine Korruption gäbe.

Von Nikolaus Nützel

Auf der Korruptionsliste von Transparency International liegt Deutschland auf Platz 14.  (picture alliance / dpa / Josef Horazny)
Auf der Korruptionsliste von Transparency International liegt Deutschland auf Platz 14. (picture alliance / dpa / Josef Horazny)

Die Adresse Wittelsbacherplatz Nummer 2 im Zentrum Münchens ist eine rundum feine Adresse. Das Gebäude an der Nordseite des Platzes trägt den Namen "Palais Louis Ferdinand". Die in Pastell-Rosa gehaltene Fassade wird durch eingefasste Fenster und ein wohlproportioniertes Portal elegant gegliedert.

"Ein typisch klassizistisches Gebäude wie es in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts so typisch für München war."

Der Architekt des Palais Louis Ferdinand war Leo von Klenze – einer der renommiertesten Architekten des 19. Jahrhunderts.

"Er war sogar so bekannt, dass zum Beispiel auch die Eremitage in St. Petersburg von ihm gebaut wurde, nachdem Zar Nikolaus der Erste so begeistert von München war, dass er sagte, diesen Architekten mit dieser Architektur möchte ich in St. Petersburg haben."

Karlheinz Groebmaier ist Pressesprecher bei Siemens – und er erzählt gerne etwas über die Architektur des Firmensitzes. Im Inneren des klassizistischen Palais passt er seine Stimme der Stille an, die dort herrscht:

"Hier vorne rechts zum Wittelsbacher Platz sind auch die Büros eines Teils der Vorstände, Peter Löscher beispielsweise ist hier, und auch Dr. Waigel."

Dass nicht nur der Siemens-Vorstandschef Peter Löscher sein Büro im Palais Louis Ferdinand hat, sondern auch Theo Waigel, lässt sich mit Vorgängen erklären, die nicht so fein sind wie das Ambiente am Wittelsbacherplatz. Der frühere Bundesfinanzminister Waigel ist bei Siemens der sogenannte Compliance Monitor. Er überwacht im Auftrag der US-Regierung, ob bei Siemens Korruption wirklich konsequent bekämpft wird.

Als vor gut fünf Jahren einer der größten Schmiergeldskandale der deutschen Wirtschaftsgeschichte bekannt geworden war, musste sich Siemens als internationaler Konzern auch mit den Behörden der USA einigen. Um noch höhere Strafen abzuwenden, haben die Vereinigten Staaten die Berufung eines Compliance Monitors zur Auflage gemacht. Die Wahl fiel auf Theo Waigel. Er betont, es sei nicht seine Aufgabe, die Vergangenheit bei Siemens zu beurteilen. Aber eine Feststellung trifft er dann doch:

"Es gab damals ohne Zweifel eine Praxis, dass man mit Schwarzen Kassen in einer Weise umgegangen ist, die jedenfalls durch ein besseres Organisationsverhalten hätte vermieden werden können."

Jahrelang, wenn nicht jahrzehntelang hatte es sich bei Deutschlands führendem Technikkonzern eingespielt, dass hohe Millionensummen flossen – um an Aufträge zu kommen, aber auch um wohlgesonnene Betriebsräte zu umgarnen. Einer derjenigen, die Schmiergeld transportierten, erzählte vor Gericht, die Koffer seien so schwer gewesen, dass er vom Tragen Rückenschmerzen bekam. Die Konzernleitung wurde völlig durcheinandergewirbelt, der ehemalige Hoffnungsträger Klaus Kleinfeld verlor seinen Posten als Vorstandschef, Siemens musste Strafen in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro zahlen. Zusammengerechnet mit den Aufwendungen für Beraterkosten summiert sich der Schaden für das Unternehmen nach dessen eigenen Berechnungen auf rund zweieinhalb Milliarden Euro. Inzwischen aber habe Siemens komplett umgesteuert, stellt der externe Korruptionsbeauftragte Theo Waigel fest. Denn bei dem Technikkonzern habe sich eine Erkenntnis durchgesetzt:

"Letztendlich ist es sinnvoll und erfolgreich, zu sagen, wir sind ein sicherer Hafen. Wer mit uns Geschäfte macht, muss nichts befürchten. Der geht nicht in eine Falle. Das ist heute ein Wettbewerbsvorteil und nicht ein Wettbewerbsnachteil."

Und es habe sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Korruption Schaden anrichtet, meint der frühere Bundesfinanzminister – beträchtlichen Schaden.

"Die eine oder andere Abteilung, auch bei Siemens, der eine oder andere Sektor könnte heute noch existieren, wenn man die Hunderte von Millionen, die für Schmiergeldzahlungen benutzt worden sind und nichts gebracht haben – wenn man die investiert hätte, um Innovation, Forschung und Entwicklung voranzutreiben. Letztlich fehlt das Geld."

Kumpanei, Bestechung, der Kauf von Aufträgen – das gehört seit Tausenden von Jahren auf der ganzen Welt zum Wirtschaftsleben. Ökonomen tun sich allerdings schwer damit, Korruption zu untersuchen – denn sie findet ja im Verborgenen statt. Professor Friedrich Schneider von der Universität im österreichischen Linz geht trotzdem regelmäßig mit sehr konkreten Zahlen zur Korruption an die Öffentlichkeit.

Aus verschiedenen Kalkulationen leitet er ab, dass Korruption rund zehn Prozent der Wirtschaftskraft aufzehrt, die ein Land wie Deutschland theoretisch haben könnte. Denn durch Bestechung kommt nicht die beste Firma zum Zug, sondern diejenige mit der am besten gefüllten schwarzen Kasse und den wenigsten Skrupeln. Und Bestechungsgelder fehlen, wenn es beispielsweise darum geht, bessere Produkte zu entwickeln. Für seine Berechnungen verwendet Schneider unter anderem den sogenannten Corruption Perception Index der Organisation Transparency International.

"Wenn die Korruption zunimmt, wird auch der Schaden größer. Und jetzt kann ich dann über Vergleichsrechnungen über Änderungen dieses Index diesen Index in Milliarden Euro umrechnen. So komme ich zu dieser Zahl von 250 Milliarden Euro für Deutschland."

Um fast ein Zehntel könnte das Brutto-Inlandsprodukt in Deutschland also theoretisch höher liegen, wenn es keine Korruption gäbe, glaubt Friedrich Schneider – Denn die 250 Milliarden Euro, auf die er den Schaden durch Korruption beziffert, machen etwa ein Zehntel der Wirtschaftsleistung aus. Der Ökonomieprofessor ist sich dabei dessen bewusst, dass sich wirklich genaue Zahlen zur Korruption nicht erheben lassen. So wird der Index von Transparency International, den Schneider als ein Element seiner Berechnungen verwendet, aus der Befragung von Wirtschaftsfachleuten, Reisenden oder Journalisten erstellt. Sie geben an, für wie korrupt sie ein Land halten – und daraus entsteht der Corruption Perception Index. Er fasst also subjektive Eindrücke zusammen, und keine objektiven Daten. Allerdings sind sich Fachleute einig, dass der Index – und auch weitere Zahlen, die aus ihm abgeleitet werden – die Wirklichkeit recht gut abbilden.

So zeigt er auf, dass es in Deutschland eher wenig Bestechung und Bestechlichkeit gibt – die Bundesrepublik liegt auf Platz 14 – von insgesamt 182. Weit schlechter ist die Lage nicht nur in vielen Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Auch beispielsweise Griechenland steht ausgesprochen schlecht da - auf der Korruptionsliste von Transparency International belegt es Platz 80. Das ist mit Abstand der schlechteste Platz aller EU-Staaten. Nach Ansicht des Wirtschaftswissenschaftlers Friedrich Schneider ein klarer Beleg, dass in Ländern wie Griechenland die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft komplett neu aufgebaut werden müssten:

"Und dann kommt es eben dazu, dass gute Betriebe sich nicht mehr ansiedeln. Die sagen: Ich brauche ein Klagerecht. Jeder Betrieb braucht das, wenn mich einer betrügt, muss ich den verklagen können, das muss auch rasch gehen und muss funktionieren. Ich muss einen Grundbucheintrag haben, wenn ich erweitern will oder die Firma aufbauen will. Wenn das alles nicht funktioniert, kommen die guten Firmen nicht. Und hier sieht man dann, dass aus den weichen Faktoren – ja was heißt das, wenn da ein bissel bestochen wird – irgendwann werden hard facts draus, ja."

Zu diesen hard facts, die besonders korruptionsanfällige Volkswirtschaften zersetzen, haben auch deutsche Firmen beigetragen. Caspar von Hauenschild ist Mitglied im Vorstand von Transparency International.

Er ist sicher, dass Korruption im kleinen und auch im größeren Maßstab auch zum Marketing deutscher Firmen früher einfach dazugehört hat. Für seinen ehemaligen Arbeitgeber, die Bayerische Vereinsbank, bei der er Vorstand war, könne er Bestechung als Geschäftsprinzip zwar ausschließen, meint er – aber bei anderen Firmen, die etwa Industrieanlagen nach Asien oder in den arabischen Raum liefern, habe es eine besondere Form der Unternehmenskultur gegeben:

"Es war einfach üblich, dass Sie zu Ihrem Kunden gingen und dicke Geschenke mitbrachten. Es war üblich, dass Sie gewaltige Partys mit ihm feierten. Und es war einfach üblich, dass man ihn immer auch ein bisschen mitverdienen ließ."

Es ist also nicht lange her, dass das Beschenken und Schmieren für viele deutsche Firmen Normalität bei Auslandsgeschäften war. Doch in den letzten Jahren, meint Hauenschild,

"Hat sich sehr viel getan."

Bis Ende der 90er-Jahre konnten deutsche Firmen Schmiergelder noch als sogenannte nützliche Aufwendungen in ihrer Steuererklärung angeben – und auf diese Weise ihre Steuerlast verringern. Diese Möglichkeit wurde 1998 abgeschafft. Kurz darauf wurde es auch nach deutschem Recht unter Strafe gestellt, ausländische Amtsträger zu bestechen. Bis dahin war es für deutsche Firmen zwar beispielsweise nach russischem Recht strafbar, einen russischen Beamten zu bestechen – von der deutschen Justiz hatten hiesige Firmen in einem solchen Fall aber nichts zu befürchten. Auch das hat sich geändert.

"Insofern ist also das Risiko entdeckt zu werden, insbesondere wenn es um die große Korruption geht, erheblich gestiegen."

Nicht nur bei Transparency International ist man der Ansicht, dass es beim Thema Korruption in Deutschland Fortschritte gegeben hat. Auch Manfred Noetzel, Leiter der Staatsanwaltschaft München I, teilt diese Einschätzung. Er war für Ermittlungen mit verantwortlich, die bei Siemens oder bei der MAN-Tochter Ferrostaal zu Strafzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe geführt haben. Die momentane Lage schätzt er mit einem gewissen Optimismus ein:

"Ich bin der Meinung - aber nicht mehr, weil ich es nicht belegen kann - ich bin der Meinung, dass das Phänomen auf dem Rückzug ist, dass die Firmen sich das überlegen. Kann sein, ich liege falsch. Das wird man ja sehen, ich wage keine Prognose, was in ein paar Jahren sein wird. Aber ich bin jedenfalls dezidiert nicht der Meinung, dass es ungebrochen und unbeeindruckt weitergeht oder gar immer schlimmer wird. Den Eindruck hab ich nicht."

So sei die Baubranche auch in Deutschland über lange Zeit massiv von Bestechung durchsetzt gewesen, meint Noetzel – hier sei das Ausmaß der Korruption deutlich niedriger als noch in den 90er-Jahren. Auch dass Großkonzerne im gleichen Ausmaß wie früher Hunderte von Millionen Euro durch schwarze Kassen fließen lassen, hält er für unwahrscheinlich. Denn die Politik habe den Instrumentenkasten der Ermittlungsbehörden deutlich erweitert:

"Wir haben immer gebeten, dass die Korruptionsdelikte in den Katalog derjenigen Delikte genommen werden, bei denen wir Telefonüberwachung durchführen können oder so was - das ist erfolgt. Die Bestechung im geschäftlichen Verkehr ist angehoben worden jetzt zur Straftat, der Strafrahmen ist erhöht worden. Unser Hauptproblem der sehr kurzen Verjährung ist beseitigt worden, die ist jetzt wie bei anderen Straftaten auch fünf Jahre, kann unterbrochen werden. Also das sind im Grunde alles Verbesserungen, auf die die Praxis gedrungen hat, und die umgesetzt worden sind."

Aber auch bei den Unternehmen habe sich einiges geändert, meint der Münchner Chefermittler. Sogenannte Compliance-Systeme, mit denen Korruption aufgedeckt werden soll, seien oft mehr als nur ein Feigenblatt.

"Tatsächlich kommen auch Firmen zu uns, die durch diese Kontrollsysteme feststellen, hier stimmt etwas nicht. Und selbst die Dinge aufdecken, zumindest soweit, dass sie sagen hier ist eine Verdachtslage und uns das mitteilen. Das hätte es früher nicht gegeben. Definitiv nicht."

Und es setze sich immer mehr auch eine andere Erkenntnis durch. Wer beispielsweise in Südamerika oder im arabischen Raum besticht, der begibt sich in Gefahr. Und zwar nicht nur in die Gefahr, möglicherweise hohe Strafen zu zahlen oder ins Gefängnis zu kommen. Wer sich auf Bestechung im großen Stil einlasse, der müsse damit rechnen, dass die andere Seite des Korruptionsgeschäftes keinerlei Skrupel kenne.

"Wir haben in einem Fall, in dem wir ermittelt haben, ausdrücklich drauf verzichtet, die namhaft zu machen, die Empfänger, weil ansonsten die Beschuldigten bei uns, die ausgesagt haben, in Lebensgefahr geraten wären."

Der Münchner Chefermittler Manfred Noetzel macht sich aber keine Illusionen. Auch wenn es Fortschritte gibt, so ist die Korruption in Deutschland keineswegs ausgerottet. Erst vergangenen Mittwoch ist der frühere Vorstand der Bayerischen Landesbank, Gerhard Gribkowsky, zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er gestanden hatte, 44 Milionen Dollar Schmerigeld von Formel-1-Chef Bernie Ecclestone angenommen zu haben. Im Prozess um millionenschwere Bestechung bei der Elekronikhandelskette Media Markt hat einer der Angeklagten am gleichen Tag ein Geständnis abgelegt. Aber auch bei Großaufträgen der Industrie ist Bestechung immer wieder ein Thema. Theo Waigel, der im Auftrag der amerikanischen Justiz bei Siemens die Einhaltung von Anti-Korruptions-Maßnahmen überwacht, warnt davor, bei dem Thema zu blauäugig zu werden:

"Auch im letzten Jahr sind bei Siemens ein paar Dinge passiert, von denen man sich nicht hat vorstellen können, dass Personen, die alle Compliance-Schulungen durchlebt haben, so viel Blödsinn machen."

So hat die Konzernleitung einen Regionalchef, der lange Jahre für Brasilien zuständig war, im Herbst des vergangenen Jahres kurzfristig abberufen. Es gab klare Hinweise, dass er Millionensummen in dunkle Kanäle hat fließen lassen. Die Konzernspitze habe hier aber anders gehandelt, als es vielleicht noch vor ein paar Jahren geschehen wäre, findet der Compliance-Monitor Theo Waigel.

"Wie Siemens reagiert hat, dass Siemens auch nicht davor zurückgeschreckt ist, einen höchst erfolgreichen Manager auf einem anderen Kontinent sofort aus dem Verkehr zu ziehen, ohne jeden Kompromiss – das hat auch den amerikanischen Behörden und der deutschen Staatsanwaltschaft Respekt abverlangt, wo man sagt, okay, wie ihr das behandelt habt, das war in Ordnung."

Und auch den amerikanischen Behörden sei eines klar, meint Waigel: Bestechung lässt sich nicht durch eine Dienstanweisung abschaffen.

"Die Amerikaner haben uns gesagt: Wenn bei Euch gar nichts passieren würde, dann würden wir Euch nicht mehr glauben. Dann würden wir euch nicht mehr trauen. Dann hätten wir den Eindruck, ihr täuscht jetzt etwas vor, was so gar nicht existent sein kann."

Professor Friedrich Schneider, der sich an der Universität Linz mit dem Thema Korruption wissenschaftlich beschäftigt, fällt zum Stichwort vortäuschen allerdings noch etwas anderes ein. Korruption komme inzwischen oftmals in einem ganz anderen Gewand daher, meint er. Da werde nicht plump Geld an Beamte oder Einkaufsmanager gezahlt. Vielmehr werde das Geld mit einem sozialen Zweck versehen.

"Gerade wenn Sie Indien nehmen, wenn Sie Lateinamerika nehmen, da wird dann gesagt, also wir bestellen bei Dir die Telefonanlage oder das Produkt, aber wir erwarten – und die machen das sehr geschickt – eine Donation, häufig getarnt, für Universität, für das Spital oder so irgendetwas. Und wir erwarten, dass Du Dich da erkenntlich zeigst, sagen wir mal, wenn der Auftrag hundert Millionen waren, dass Du da zwischen fünf und zehn Millionen, also zwischen fünf und zehn Prozent dort einzahlst."

Auch wenn sich beim Thema Korruption in Ländern wie Deutschland einiges getan hat – verschwunden ist sie bei Weitem nicht. Der österreichische Wirtschaftsprofessor Friedrich Schneider wünscht sich daher, dass alle Verantwortlichen weiter an dem Thema arbeiten. Er sieht keinen Grund, warum Deutschland auf Platz 14 der Rangliste von Transparency International liegen muss – während die besten Plätze von wirtschaftlich weniger wichtigen Ländern wie Neuseeland, Dänemark, Finnland und Schweden belegt werden.

"Naja, ich glaube, dass Deutschland schon sich als Ziel Rang zehn vorarbeiten könnte."

Auch Caspar von Hauenschild, der im Vorstand von Transparency International mitarbeitet, setzt für Deutschland ein ähnliches Ziel.

"Also wir müssen es unter die ersten zehn schaffen, das ist gar keine Frage."

Beim Thema Korruption zu Ländern wie Finnland oder Schweden aufzuschließen, sei aber nicht einfach, meint Hauenschild. Denn dort herrsche einfach eine andere Kultur - in der Gesellschaft wie auch in der Wirtschaft. In der Zeit, als er selbst noch aktiver Bankmanager war, habe er beim Kontakt zu Geschäftsleuten aus diesen Ländern immer wieder die gleiche Erfahrung gemacht, erzählt Hauenschild.

"Die sind so wenig eitel. Es ist unglaublich. Wenn sie sich mit denen an einen Tisch setzen - wir erzählen erst mal alle, wie wir heißen, nicht direkt was wir verdienen, aber was für tolle Kerle wir sind. Mit einem Finnen oder einen Schweden oder was weiß ich, die reden erst mal über das Essen oder über den nächsten Saunagang oder die Qualität des Wodkas und über Kultur und über Politik. Aber wer was ist und wie bedeutend er ist, kommt, wenn überhaupt erst ganz am Schluss."

Und wer nicht eitel sei, der sei auch weniger anfällig für anrüchige Geschäfte, meint Hauenschild. Manfred Noetzel, der Leiter der Staatsanwaltschaft München I, hat eine weitere Erklärung, warum Skandinavien beim Thema Korruption ein ganzes Stück besser dasteht als Deutschland. Dort gebe es auch eine andere Kultur der Transparenz beim Umgang mit Geld.

"In Skandinavien können Sie nachfragen, was zahlt eigentlich mein Nachbar Steuern, hat er dieses Einkommen jenes Einkommen versteuert. Das heißt, dort ist es einfach üblich, dass jeder beanspruchen kann, dass er einen Vorgang nachprüft. Das wollen die so, das machen die, das sind die gewohnt. Das ist nach meiner ganz privaten Meinung der maßgebliche Unterschied."

So gibt es in Schweden den sogenannten Taxeringskalender. In dieser Liste, die sowohl als Buch als auch im Internet veröffentlicht wird, ist nach Postleitzahlen geordnet nachzulesen, wer wie viel Einkommenssteuer gezahlt hat. Sich bei solchen Themen der anderen Wirtschaftskultur skandinavischer Länder anzunähern, dürfte schwierig sein, ergänzt Caspar von Hauenschild, der im Vorstand von Transparency International sitzt. Aber es gebe kurzfristige Schritte, die deutsche Firmen ergreifen können. Schritte, die gar nicht so schwierig seien:

"Ich meine zu wissen, dass ganz viele Compliance- Systeme, auch bei großen Kapitalmarkt-Firmen, noch lange nicht so integriert sind in den betrieblichen Alltag, wie es sich eigentlich gehört - wie ein Warenwirtschaftssystem oder andere Kontrollsysteme, die es gibt."

Aber erst dann, wenn der Kampf gegen Korruption - also die sogenannte Compliance - genauso selbstverständlich ein Instrument der Unternehmensführung ist wie andere Managementinstrumente, erst dann sei dieser Kampf auf einem wirklich guten Weg.

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