Tobias Armbrüster: Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren so einige Reformen miterlebt - oder zumindest Reformversuche. Die neue Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat jetzt am Wochenende mit einem weiteren Reformvorstoß für Schlagzeilen gesorgt. Sie will die Bundeswehr insgesamt familienfreundlicher machen, unter anderem mit besseren Arbeitszeiten. Das klingt zunächst mal bei einer Armee nach einem Widerspruch und entsprechend voll sind die Zeitungen dann heute auch mit Karikaturen von Bundeswehrsoldaten mit Baby-Tragetuch. Aber dieser Vorschlag, der sorgt natürlich in Berlin für Diskussionsstoff. Am Telefon ist jetzt Christine Buchholz, Verteidigungsexpertin bei der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag. Schönen guten Tag, Frau Buchholz.
Christine Buchholz: Guten Tag, Herr Armbrüster.
Armbrüster: Frau Buchholz, freuen Sie sich schon auf eine familienfreundliche Armee?
Buchholz: Ja - wenn es so einfach denn wäre? Natürlich bin ich und sind wir dafür, dass Arbeitsbedingungen überall familienfreundlich gestaltet werden, und wenn Frau von der Leyen sagt, der Mensch muss in den Mittelpunkt gestellt werden, dann kann man natürlich schwerlich was dagegen sagen. Allerdings glaube ich, dass die aktuelle Diskussion am Kern vorbeiführt, denn Frau von der Leyen tut so, als könnte sie einzelne Maßnahmen für ein familienfreundliches Unternehmen Bundeswehr schaffen, ohne den grundsätzlichen Kurs, nämlich den Umbau der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee, und die zunehmenden Einsätze der Bundeswehr im Ausland völlig auszuklammern. Denn der Druck, den die Soldatinnen und Soldaten erfahren und den auch die Familien der Soldaten erfahren, kommt hauptsächlich durch diesen Umbau zur Einsatzarmee und die Einsätze selbst, denn zum einen geht Frau von der Leyen von völlig falschen Annahmen aus. Sie spricht davon, dass ja vier Monate Regelzeit-Einsatz gefolgt werden von einer quasi Auszeit 20 Monate. Die Realität ist doch, dass die Einsatzzeiten häufig sehr viel länger sind, dass die Frequenz der Einsätze häufiger ist, als eigentlich von Frau von der Leyen dargestellt wird, und – und das ist, glaube ich, der wichtigste Punkt – dass die Einsatzerfahrung nicht einfach abgeschüttelt wird nach so einem Einsatz, sondern dass das natürlich die Soldatinnen und Soldaten sehr stark beeinträchtigt und auch die Familien beeinträchtigt.
Armeeeinsätze führten zu Scheidungsraten von über 80 Prozent
Armbrüster: Na ja, Frau Buchholz. Aber man kann zumindest sagen, diese Vorschläge von Frau von der Leyen, die federn diese Belastungen oder die schwächen diese Belastungen noch einmal deutlich ab.
Buchholz: Man kann so argumentieren, aber ich wollte den Punkt noch mal kurz zu Ende führen. Wenn wir jetzt schon sehen, dass die Armee im Einsatz zu Scheidungsraten von in einigen Einheiten über 80 Prozent führt, und wenn die psychische Belastung im Einsatz natürlich gerade in die Familie mit reingetragen wird, dann sind das erst mal Fakten, die wir zur Kenntnis nehmen müssen, und da kann man bestimmt für den einen oder die andere die Situation abfedern. Da bin ich im Grundsatz überhaupt nicht dagegen und ich bin auch, anders als beispielsweise die Grünen, die schon gleich sagen, das kostet zu viel Geld, der Meinung, es gibt so viele Posten im Verteidigungsetat, die man gut streichen kann, so viele sinnlose Großprojekte. Aber ich glaube, dass man sehen muss, dass die Einsätze selbst es verunmöglichen, dass die Bundeswehr ein familienfreundliches Unternehmen wird. Zu den Traumatisierungen gibt es die neue Dunkelziffer-Studie der TU Dresden, die deutlich macht, dass doppelt so viele Traumatisierte, wie die Bundeswehr selbst schon aufführt, zu verzeichnen sind. Jeder zweite Einsatz vervierfacht das Risiko einer solchen Traumatisierung, und wenn im Zentrum ...
Armbrüster: Frau Buchholz, Sie sprechen jetzt vor allem über die Soldaten, die im Ausland im Einsatz sind. Dabei ist das ja nur ein kleiner Teil von Soldaten der Bundeswehr überhaupt. Der größte Teil ist ja in Deutschland und würde von solchen Maßnahmen, wie sie Frau von der Leyen jetzt vorschlägt, durchaus profitieren.
Buchholz: Aber der Sinn und Zweck des Umbaus der Bundeswehr ist es ja, die Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz zu schicken, und von dieser Logik aus muss man natürlich auch diese Pläne betrachten.
Armbrüster: Na ja, das ist einer von vielen Sinnen und Zwecken der Bundeswehr.
Buchholz: Ja wie gesagt: Wir sind durchaus der Meinung, wenn man eine Umschichtung im Verteidigungsetat hat für eine bessere Familienfreundlichkeit, sind wir nicht dagegen. Bloß das Problem, was wir haben – und diese Woche diskutieren wir ja den Bericht des Wehrbeauftragten, nicht nur übrigens die Klagen der Soldatinnen und Soldaten über die Familienunfreundlichkeit der Bundeswehr, sondern auch viele andere Dinge, die vor allen Dingen durch den Einsatz und die Einsatzorientierung kommen und verstärkt werden. Dann müssen wir halt sagen, dass das Problem dort sehr grundsätzlich ist. Frau von der Leyen, die These würde ich wagen, sorgt sich im Endeffekt um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Ich sorge mich um die Familien, die dieser Einsatzfähigkeit geopfert werden, und wir sehen mit Sorge, dass nicht nur Familien in den Einsätzen selbst, namentlich in Afghanistan und anderswo, Opfer dieser Einsatzorientierung werden, aber auch zunehmend in Deutschland selbst.
Armbrüster: Kann es denn mit solchen Plänen gelingen, neue Leute, vielleicht Leute für die Bundeswehr zu gewinnen, die sich vorher nicht für diesen Arbeitgeber interessiert hätten?
Buchholz: Das ist auf jeden Fall eine der Motivationen, und wie gesagt: ich glaube, es gibt ja mehrere Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden, die Attraktivität der Bundeswehr zu steigern beziehungsweise das Image der Bundeswehr auch in der Bevölkerung als Arbeitgeber zu verbessern. Ich glaube aber letztendlich, weil die Karriere bei der Bundeswehr ja immer mit der Frage eines Einsatzes auch im Ausland verbunden ist, kann man letztendlich damit dieses Ziel nicht erreichen. Es ist auch nicht mein Ziel, muss ich sagen. Aber ich glaube von daher, dass das Ziel damit so nicht erreicht werden wird.
Armbrüster: Warum, Frau Buchholz, muss eigentlich immer erst Ursula von der Leyen kommen, um solche Sachen anzustoßen? Warum hat so ein Projekt zur Familienfreundlichkeit bei der Bundeswehr nicht beispielsweise auch Ihre Partei im Programm?
Strikte Ablehnung von Auslandseinsätzen
Buchholz: Unser großes Projekt zur Steigerung der Familienfreundlichkeit der Bundeswehr ist die Ablehnung der Auslandseinsätze, weil wir sagen, dass eine Sicherheit nicht nur für die potenziellen Opfer im Ausland, sondern auch für die Soldaten nur zu haben ist, wenn die Soldaten hier bleiben. Von daher ist es jetzt nicht unsere Aufgabe, die Einsätze besser oder familienfreundlicher zu gestalten beziehungsweise das Drumherum. Das wäre unser großer Beitrag und auch, indem wir sagen, wir haben so viele Gelder, die in Rüstungsprojekte, in diese Auslandseinsätze gesteckt werden, die natürlich beispielsweise auch zur Steigerung der Familienfreundlichkeit in der Gesellschaft eingesetzt werden können. Wir reden von Beträgen, ein zweistelliger Millionenbetrag war jetzt in der Presse zu lesen, den der Ausbau der Kitas im Umfeld der Bundeswehr kosten würde. Euro-Hawk hat 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt, beziehungsweise die Bundesregierung. Für uns ist die Frage weniger, wie können wir jetzt für die Soldaten im Einzelfall die Situation verbessern, sondern wie können wir das Angebot an Kita-Plätzen für alle, auch übrigens in Randzeiten steigern. Das ist doch nicht nur ein Problem, was Soldatinnen und Soldaten haben, sondern was auch viele ganz normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben, dass wir letztendlich für alle Kinder einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz umfassend im Wohnviertel haben. Das ist eine Orientierung, die wir sehr stark vertreten, und davon würden dann letztendlich auch die Soldatinnen und Soldaten profitieren.
Armbrüster: ...sagt Christine Buchholz, Verteidigungsexpertin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag. Vielen Dank für das Gespräch, Frau Buchholz.
Buchholz: Danke auch!
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