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Bundeswehr
Von der Leyen will mehr Auslandseinsätze

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plädiert für eine selbstbewusste deutsche Sicherheitspolitik. Die Ministerin will, dass Deutschland innerhalb der EU und innerhalb der Nato mehr Verantwortung übernimmt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hingegen bremst seine Kollegin.

    Wichtig sei von der Leyen eine stimmige europaweite Gesamtstrategie: "Wir Europäer müssen uns besser abstimmen." Das gelte jetzt besonders für Afrika, sagte sie mit Blick auf das geplante deutsch-französische Engagement in Mali und der Zentralafrikanischen Republik. Allen voran die Franzosen erwarteten von Deutschland ein stärkeres Engagement. "Wir sind Teil dieser europäischen Gemeinschaft, die in Afrika ihren Einsatz leistet. Wobei ganz klar ist - die Kanzlerin hat schon vor Wochen gesagt: Kein Kampfeinsatz in Zentralafrika. Dabei bleibt es auch", so von der Leyen.
    Die Ministerin könne sich aber eine Anhebung der Mandatsobergrenze von 180 auf 250 Soldaten vorstellen, sagte sie dem "Spiegel". Sie könne sich auch vorstellen, dass die Bundeswehr einen Lazarett-Airbus (MedEvac) zur Verfügung stellt, um verwundete Soldaten aus Zentralafrika zu bringen, sagte die Ministerin.
    Außenminister tritt auf die Bremse
    Während von der Leyen die Aufstockung des deutschen Truppenkontingents in Mali vorbereitet, drückt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auf die Bremse: "Die Anmeldefrist für die Truppen läuft gerade erst. Wir werden sehen, wer in Europa noch Transportkapazitäten oder medizinische Versorgung anbietet", sagte Steinmeier. Erst dann werde in Deutschland entschieden, "was wir noch machen können".
    Angespannte Lage in Mali
    in Mali hatten islamistische Milizen nach einem Militärputsch in der Hauptstadt Bamako im März 2012 den Norden Malis unter ihre Kontrolle gebracht. Im Januar 2013 wurden sie durch eine französische Militärintervention wieder aus den größten Städten verdrängt, allerdings bleibt die Lage angespannt. In Zentralafrika hat ein Putsch muslimischer Rebellen im vergangenen März das Land in eine Spirale der Gewalt gestürzt. Alleine in den vergangenen Wochen wurden mehr als tausend Menschen getötet.