Dienstag, 19. März 2024

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Ein Jahr Donald Trump
"Er kann sehr viel Unheil anrichten"

Es war das Jahr von Fake News und "alternativen Fakten". Außenpolitische Gewichte wurden verschoben; Medien und Wissenschaften infrage gestellt. Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie zieht Bilanz nach einem Jahr Donald Trump: Für ihn gilt nach wie vor höchste Vorsicht beim Umgang mit dem US-Präsidenten.

Claus Leggewie im Gespräch mit Karin Fischer | 21.01.2018
    United States President Donald J. Trump makes remarks at a set of panel discussions titled "Conversations with the Women of America" at the White House in Washington, DC on Tuesday, January 16, 2018.
    "America first" - Trumps Wahlkampfversprechen und Motto hat Folgen (dpa / Ron Sachs)
    Ein Jahr ist Donald Trump nun im Amt. Und mit diesem Präsidenten ist die Welt tatsächlich eine andere geworden. Langjährige Verträge und Partnerschaften wurden aufgekündigt. Bezüglich Nordkorea und Israel fährt Donald Trump einen riskanten Kurs. Noch nie hat außerdem ein US-amerikanischer Präsident die Rolle der Presse und der Wissenschaften derart infrage gestellt wie Donald Trump, der auch der erste Twitter-Präsident des medialen Zeitalters ist.
    Mit Trump sind neue Wörter, wie "fake news" oder "alternative facts" - gerade zum Unwort des Jahres gewählt - in die Welt gekommen. Auch wegen Donald Trumps eigenen volatilen Umgangs mit Lüge und Wahrheit glauben viele Beobachter, dass die Demokratie in den USA selbst bedroht ist.
    Der außenpolitische Schaden
    Auch der Politikwissenschaftler Claus Leggewie, ehemaliger Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen, beobachtet die Situation in den USA mit Sorge. "Den größten Schaden hat Donald Trump außenpolitisch angerichtet", sagt Leggewie. Sein Motto "America first" habe zu Isolationismus und zum Rückzug aus Friedenskooperationen wie der UNO geführt; dadurch sei das westliche Bündnissystem labil geworden, bemängelt Leggewie. Dass Trump nun vor diesem Hintergrund die Konflikte mit Nordkorea und dem Iran verschärft, sei wahnsinnig riskant, so Leggewie. "Dieses Großmaul, das er eindeutig ist, macht die Welt nun wirklich nicht sicherer. Er schützt die Amerikaner nicht vor den Unbilden der globalen Welt, sondern er setzt sie ihnen weiter aus. Eigentlich müsste mal jemand kommen wie in Andersens Märchen und sagen 'Trump ist nackt'! Denn das ist er, eigentlich leistet er überhaupt nichts, er verschlimmert nur alles, aber es sagt niemand. Seine Anhänger, selbst die Enttäuschten, glauben nach wie vor, er sei immerhin besser als Obama oder eine Frau." In Wahrheit sei Trumps Regierungshandeln gar keines, oder - wie Leggewie am Beispiel der Steuerreform ausführt - ein großer Bluff. Dass Milliardäre zunehmend Staaten lenken, betrachtet Leggewie als bedenkliches Signum dieser Zeit.
    Donald Trumps Umfragewerte sinken
    Die politische Kultur in den USA habe sich spürbar verändert. Leggewie spricht von einem "völkisch-autoritär unterfütterten Nationalismus", der sich deutlich vom Neo-Konservatismus zur Zeit von Ronald Reagans absetze. Diesem entspringt auch Donald Trumps Wählerbasis der weißen, ärmeren Männer, die sich von rechten Medien wie "Breitbart" angesprochen fühlen. Doch selbst in diesem Wählerlager scheinen Trumps Umfragewerte nach dem ersten Amtsjahr zurückzugehen. "Die Zahl seiner Anhängerschaft schrumpft und zwar in allen Segmenten inklusive der weißen Männer über 50, aber die Zustimmungswerte sind nach wie vor insgesamt hoch - bei 30 bis 40 Prozent."
    Immerhin scheinen die Demokraten sich von ihrem Schock zu erholen. Denen müsse es jetzt gelingen, ihre Wählerschaft zu mobilisieren. 60.000 bis 80.000 Stimmen hätten den Demokraten bei der vergangenen Wahl schließlich nur zum Sieg gefehlt.
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