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StartseiteHintergrundEin weiteres Jahr in Afghanistan27.01.2011

Ein weiteres Jahr in Afghanistan

Bundestag entscheidet über verlängertes Bundeswehrmandat

Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich einen konkreten Abzugstermin für die Bundeswehr aus Afghanistan. Das neue Mandat für den Einsatz am Hindukusch sieht zwar einen Fahrplan für den Abzug ab Ende des Jahres vor, allerdings nur, wenn die Lage es erlaubt.

Von Martin Durm, Ulrike Greim und Wolfgang Labuhn

Bundeswehrsoldaten beobachten eine Landstraße am Stadtrand von Kundus in Afghanistan (AP)
Bundeswehrsoldaten beobachten eine Landstraße am Stadtrand von Kundus in Afghanistan (AP)

Pascal, fünf Jahre alt, sitzt auf dem Schoß seines Vaters. Sie schauen auf einen Laptop. Fotos von staubigen Straßen und Panzern sind zu sehen. Die Bilder zeigen Männer mit Turban und Männer in Uniform.

" Vater: "Ziemlich staubig."
Sohn: "Weil's da nur Sand gab."
Vater: "Da gab's nur Sand, das ist richtig."
Sohn: "Bei Afghanistan."
Vater: "In Afghanistan, Schatz."
Sohn: "Da gibt's ganz schön viel Sand."
Vater: "Da kann ich nix für." "

Der kleine Pascal weiß, dass sein Papa bereits zwei Mal in Afghanistan war. Seit Dezember 2001 ist die Bundeswehr am Hindukusch im Einsatz. Vor Ort sind zurzeit rund 5000 deutsche Soldatinnen und Soldaten. Morgen (28.1.2011) entscheidet der Bundestag über eine Verlängerung des Mandats. Pascals Vater, Stefan Wenzlowski, ist in Erfurt stationiert. Warum er nach Mazar-i Scharif musste? Mutter Nancy hat es ihrem fünfjährigen Sohn so erklärt.

"Er weiß: Papa hilft den Kindern. Dann passt das. In einer Bevölkerung, die ärmer dran sind, wie wir."
Pascal: "Er hat Afghanistan mit aufgebaut."

Gut 5000 Kilometer von zuhause entfernt war Stefan Wenzlowski für die Fernmeldetechnik zuständig. Im Mazar-i Scharif hat der 34-Jährige Telefon- und Videoleitungen aufgebaut sowie Funkverbindungen hergestellt. Der Hauptfeldwebel ärgert sich, wenn die Leute in Deutschland reden, als wüssten sie über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan Bescheid. Die Medien, so klagt der Soldat, verbreiten vor allem schlechte Nachrichten. Er fände es besser, Journalisten von vor Ort würden mehr darüber berichten, was dort tagtäglich geschieht.

"Dass wir halt nicht unten sind, um irgendwelche Leute zu erschießen, was halt meistens so hingestellt wird. Und dass die Aufbauhilfe ja auch ankommt. Die Bevölkerung ist ja froh. Weil: Nach 25 Jahren Krieg sind die froh, wenn es da unten mal ruhiger ist. Wenn da mal ein Brunnen gebaut wird, wenn Schulen aufgebaut werden, dass die Kinder Schulhefte bekommen, Stifte. Und das ist schon nicht schlecht."

Stefan Wenzlowski nennt diese Beispiele, weil er hofft, dass sie verstanden werden. Natürlich weiß er, dass in Deutschland der Rückhalt in der Bevölkerung für den Einsatz der Bundeswehr bröckelt. Eine Umfrage des Magazins "Stern" ergab kürzlich, dass sich knapp zwei Drittel der Bundesbürger einen konkreten Abzugstermin wünschen - und zwar möglichst bald.

"Ich bin der Meinung, die sollen raus gehen."
"Ich bin auch der Meinung, dass die Bundeswehr raus sollte. Aber Aufbauhilfe sollte geleistet werden."
"Unsere Kulturen sind zu unterschiedlich."
"Mein Gefühl ist: Die sollen raus gehen, aber ich kann's eben auch nicht begründen."
"Wir können Wirtschaftshilfe schon geben. Also nicht, dass ich sage, die kriegen nichts von uns. Aber ich bin der Meinung: Das ist für uns zu weit weg."

Berlin, Deutscher Bundestag. Vergangenen Freitag. Bei der ersten Beratung der von der Bundesregierung beantragten Mandatsverlängerung für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hagelte es Kritik an der schwarz-gelben Koalition:

"Sie haben irritiert, Sie haben provoziert und Sie haben sich zerstritten in der Regierung", "

hielt der SPD-Sicherheitsexperte Rolf Mützenich der Regierung entgegen, nachdem dort Differenzen über den Fortgang des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch deutlich geworden waren. Während Außenminister Guido Westerwelle, dessen Haus die Federführung für das gesamte deutsche Afghanistan-Engagement obliegt, immer wieder für den Beginn des Abzuges deutscher Kampftruppen ab Ende 2011 plädierte, hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in der Terminfrage auffällig zurückgehalten. Besonders der junge Minister von der CSU hatte bei vielen Gelegenheiten und schließlich auch mit drastischen Worten deutlich gemacht:

" Dass es die Lage erlauben muss und dass gleichzeitig auch kein Gefährdungstatbestand etwa für die verbleibenden Soldaten oder zivilen Mitarbeiter daraus erwachsen darf. Und vor dem Hintergrund ist es mir völlig wurscht, ob man das Jahr 2004 oder 2013, 2010 oder 2011 oder 2012 nennt - die Konditionierung ist entscheidend. Und die ist gegeben. Und das ist auch die Verantwortung und die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, die wir gegenüber den Soldaten dort haben, die dort Leib und Leben riskieren." "

Der Bundesaußenminister hingegen verbreitete vor einer Woche im Parlament erneut unverdrossen Optimismus, als er einen Vierstufenplan präsentierte:

"In der ersten Hälfte dieses Jahres wollen wir damit beginnen, dass örtlich in Distrikten oder Provinzen die Sicherheitsverantwortung übergeben werden kann. Zweitens: Zum Ende des Jahres sind wir zuversichtlich, in der Lage zu sein, dass zum ersten Mal auch unsere Präsenz der Bundeswehr zurückgeführt werden kann. Drittens: Im Jahre 2014 soll es uns gelungen sein, dass die Sicherheitsverantwortung vollständig an Afghanistan übertragen wird. Das ist nicht nur unser Ziel. Es ist ausdrücklich auch das Ziel der afghanischen Regierung, dass es also von uns keine Kampftruppen mehr dann im Lande geben muss."

Der vierte Punkt seines Planes war und ist dem Minister von der FDP besonders wichtig.

"Auch nach dem Jahre 2014 muss sich Deutschland für die nachhaltige Sicherheit in Afghanistan engagieren. Täten wir das nicht, hätten die Taliban sofort wieder das Sagen. Sie brächten ihre Saat des Terrorismus in die Welt, und das gesamte Engagement zum Beispiel der Frauen und Männer der Bundeswehr wäre vergeblich. Wir wären da, wo wir waren. Es darf kein zweites Mal ein Vakuum in Afghanistan hinterlassen werden. Das ist das, worum es uns geht!"

Die SPD-Fraktion will der beantragten Verlängerung des Bundestagsmandats für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am ISAF-Einsatz um ein weiteres Jahr zustimmen, da das Mandat keine weitere Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents vorsieht. Es soll bei maximal 5350 Soldaten bleiben, wobei 350 von ihnen als "flexible Reserve" betrachtet werden, die nur im Bedarfsfall und nur in Absprache mit dem Parlament zeitlich befristet eingesetzt werden soll. Im Übrigen sah die SPD schon bei der letzten Mandatsverlängerung vor einem Jahr, nach der Londoner Afghanistan-Konferenz und den dort eingegangenen Selbstverpflichtungen der Regierung Karsai, einen Großteil ihrer Forderungen durchgesetzt. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

"Unsere Erwartung: eine vermehrte Anstrengung beim zivilen Wiederaufbau, verstärkte Anstrengungen bei der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte, bei der dortigen Polizei und bei der dortigen Armee. Unsere Erwartung ist aber auch, dass wir mit Blick auf das Jahr 2014, in dem Afghanistan volle Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen soll, dass wir mit Blick auf diesen Übergabezeitpunkt 2014 die Übergangsperiode jetzt glaubwürdig einleiten. Und deshalb sagen wir, der Rückzug deutscher Soldaten aus Afghanistan muss im Jahre 2011 glaubwürdig beginnen."

Tatsächlich wird der Deutsche Bundestag morgen (28.1.2011) keinen konkreten Termin für den Beginn des Abzuges deutscher Kampfeinheiten aus Afghanistan beschließen. Im eigentlichen Mandatstext, über den die Abgeordneten zu befinden haben, ist davon mit keiner Silbe die Rede. Lediglich in der Begründung der Bundesregierung für die von ihr beantragte Mandatsverlängerung bis zum 31. Januar 2012 heißt es recht vage:

"Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können und wird dabei jeden sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung nutzen, soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden."

Damit ist in der von Deutschland geführten ISAF-Nordregion ab Ende dieses Jahres alles möglich, sogar der Beginn des Abzuges von Bundeswehr-Kampftruppen. Durch das Mandat vorgeschrieben ist er aber keineswegs. Im Klartext bedeutet das einen Rückschlag für den Versuch der FDP, im Superwahljahr 2011 angesichts verheerender Umfragewerte als Friedenspartei zu punkten. Dabei hatte die Bundesregierung selbst in ihrem ersten Fortschrittsbericht zur Lage in Afghanistan, der dem Parlament kurz vor Weihnachten vorgelegt wurde, die Rückzugsfrage nur in aller Vorsicht angeschnitten. Dort war zu lesen:

"Der Beginn der Übergabe in Verantwortung ist nicht gleichzusetzen mit dem Abzug der internationalen Sicherheitskräfte, sondern allenfalls deren Verringerung in bestimmten Bereichen. Transition ist kein einmaliges Ereignis, sondern ein Prozess. Erst wenn die afghanischen Kräfte die Sicherheitslage tatsächlich beherrschen können, wird erfolgsabhängig eine Reduzierung der internationalen Präsenz möglich."

Nur die kleineren Oppositionsparteien im Bundestag interpretierten derlei Kautelen am vergangenen Freitag mit der gebotenen Deutlichkeit:

"Im Klartext: Das kann noch einiges länger dauern! Ich kann nur sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren: Ein eindeutiger, unmissverständlicher Abzugsplan sieht anders aus!", "

so Paul Schäfer, der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, die das Afghanistan-Mandat grundsätzlich ablehnt. Die Bündnisgrünen hingegen unterstützen zwar prinzipiell den Verbleib der Bundeswehr in Afghanistan für ein weiteres Jahr, dennoch werden deren Abgeordneten der jetzt beantragten Mandatsverlängerung mehrheitlich wohl nicht zustimmen. Ihr Sicherheitsexperte Frithjof Schmidt an die Adresse der Bundesregierung:

" "Seit über einem Jahr beschwören Sie eine Abzugsperspektive. Legen Sie endlich einen konkreten, verlässlichen Plan vor! In anderen Ländern geht das doch auch. Sagen Sie, was Sie zwischen 2011 und 2014 machen wollen. Sagen Sie, wie die konkreten Schritte 2012 und 2013 aussehen sollen. Das wollen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes wissen, und nur so werden wir Druck auf die afghanische Regierung erzeugen, dass sie ihre Seite des Fahrplans einzuhalten hat!"

So denkt die Bevölkerung wohl nicht nur in Deutschland. Zweimal war Thies Bergmann in Afghanistan, zuletzt als Wahlbeobachter für die EU. Der Europaabgeordnete aus den Niederlanden ist einer der wenigen im Europäischen Parlament, der mit eigenen Augen gesehen hat, worum es in Afghanistan geht:

"Der militärische Ansatz hat nicht funktioniert. Es gibt keine Sicherheit und keinen Sieg - etwas Grundsätzliches läuft da falsch. Wir sollten künftig unser Geld vor allem in die Ausbildung der afghanischen Polizei investieren, in Entwicklungsprojekte, in den Kampf gegen Korruption. Nur so bieten wir eine Alternative zu den Taliban."

Diese Einsicht scheint inzwischen Mehrheitsmeinung zu sein im Europäischen Parlament. In seinem neusten Afghanistan-Bericht fordert es mehr ziviles Engagement, mehr Geld und Personal für EUPOL, die europäische Polizeimission in Afghanistan. Solche Forderungen lassen sich in Straßburg leicht formulieren. Etwas ganz anderes aber ist ihre Umsetzung in Kabul.

Dort liegt hinter Betonsperren, Sandsäcken und Stacheldraht die Vertretung der Europäischen Union, in der sich - von nepalesischen Gurkas bewacht - EU-Botschafter Vigaudas Usackas mit seinen Mitarbeitern verschanzt. Sie leben wie in einer vom Terror belagerten Festung. Aber wer den Botschafter besucht, bekommt von ihm nur Positives zu hören:

"Wissen sie, die EU wird von den Afghanen wirklich sehr respektiert, die Europäische Union wird eher als ein neutraler Faktor in diesem Land wahrgenommen, nicht als Kriegspartei. Die Leute schätzen unsre Aufbauarbeit im Gesundheits- und Bildungswesen - das wird uns von den Afghanen hoch angerechnet."

Das ist die Einschätzung, die offizielle Sichtweise, mit der westliche Diplomaten und ihre Dienstherren die Lage beschreiben. Dazu werden die entsprechenden Zahlen geliefert: Sieben Millionen afghanische Kinder gehen dank des europäischen Engagements wieder zur Schule. 40 Prozent davon Mädchen.

Und statt sechs Prozent im Jahr 2002 hätten nun 62 Prozent der Afghanen Zugang zu medizinischen Versorgungseinrichtungen, sagt Botschafter Usackas weiter, deshalb werde die EU so geschätzt.

Dass die EU so viel zum Guten gewendet hat in diesem Land, müsste sich rumgesprochen haben bei den Afghanen, zum Beispiel auf dem alten Basar in Kabul. Dort verkauften die Händler in früheren Zeiten Silberschmuck und Lapislazuli an europäische Touristen.

Schau, sagt der Silberschmied Marwas und zeigt auf den Jungen, der sich hinter ihm versteckt, das hier ist mein Sohn, der hat nie was anderes erlebt als Krieg. Er braucht keine Waffen, er braucht einen Stift und ein Heft. Für uns ist hier nichts gut geworden. Und wo sind die Europäer, fragt Marwas, angeblich sind sie ja hier; aber wir haben noch keinen gesehen. Das liegt an der Tatsache, dass europäische Diplomaten und Polizeioffiziere in Kabul in ihren gepanzerten Wagen nur wenige, klar definierte Ziele anfahren dürfen: Fünfsternehotels, Ministerien oder die Botschaft eines befreundeten Landes:

"Sie Europäer leben in einer Blase, und sie bewegen sich von einer Blase zur anderen. Sie haben nichts zu tun mit der Realität meines Landes."

Das sagt ein afghanischer Politikwissenschaftler, der anonym bleiben möchte. Er weiß, dass Brüssel in den vergangenen Jahren über 2,5 Mrd. Euro für den zivilen Wiederaufbau nach Afghanistan schickte. Gleichzeitig, sagt er, sind viele europäische Länder aber auch militärisch präsent: kämpfen, bomben, töten.

"Die Absicht der EU mag gut sein, sie will wirklich etwas tun. Aber die Kämpfe vor allem auch im Norden, die vielen toten Zivilisten bringen die Leute generell gegen den Westen auf. Wenn dein Haus zerbombt wird, fragst du nicht mehr, ob das ein Amerikaner oder ein Europäer war."

Das ist das eigentliche Dilemma, in dem sich die Europäer befinden. Sie wollen als ziviler Helfer auftreten und sich von den USA unterscheiden. Gleichzeitig führen ihre Mitgliedsländer aber Krieg in Afghanistan, und untergrabenen damit die Glaubwürdigkeit der EU als zivile Alternative zum militärischen Primat der Amerikaner. Aber die Europäische Union ist ohnehin nicht nur im Land, um Schulen und Gesundheitszentren zu bauen. De facto ist sie einer der wichtigsten Geldgeber der Regierung Karzai. Eines Regimes, das in den vergangenen Jahren nicht fähig und auch nicht willens war, die chronische Korruption in den eigenen Reihen wirkungsvoll zu bekämpfen:

"Der Westen sagt: Wir wollen euch Demokratie bringen, Recht und Gerechtigkeit. Aber was wie Afghanen hier sehen, ist, dass der Westen mit einem korrupten Machthaber zusammenarbeitet. Mit ihm, mit dem Bruder des Präsidenten, mit solchen Leuten kollaboriert ihr. Mit Leuten, die nichts anderes sind als eine Mafia, und die mit Millionen aus dem Westen überschüttet werden."

Um den Polizeiapparat und die Justizbehörden zumindest ansatzweise gegen Bestechung zu immunisieren, hat die EU über 400 Polizisten und Ausbilder aus Deutschland, Schweden und anderen Mitgliedsstaaten im afghanischen Einsatz. Doch nach Angaben der Organisation Transparency International belegte Afghanistan auch im vergangenen Jahr nach Somalia den vorletzten Platz auf der weltweiten Korruptionsliste. In seinem letzten Afghanistan-Bericht zeigte sich das Europäische Parlament sehr besorgt über die - wie es heißt - "mangelnde Transparenz bei der Verwaltung der Hilfe vor Ort. Dem könne er leider nicht widersprechen, sagt denn auch ein britischer Kriminalbeamter in Kabul. Der Superintendent wurde als Anti-Korruptions-Berater der EU in afghanische Ministerien entsandt. Ein harter Job:

"Hier wird jede Gelegenheit genutzt, korrupt zu sein, zu nehmen, was man kriegt. Denn jeder weiß: Wenn dieses Regime stürzt, wirst du auf der Abschussliste seiner Nachfolger stehen."

Zurück nach Deutschland. Stefan Wenzlowski ist in Erfurt stationiert. Der 34-Jährige war bereits zwei Mal in Afghanistan. Aufbauhilfe, erzählt der Hauptfeldwebel, sei das, was er zuhause im Freundes- und Bekanntenkreis erklären kann. Und militärische Intervention? Da werde es schwierig. Klar, sagt der Soldat, die Lage am Hindukusch sei mitunter brenzlig. Auch er hat vor dem Einsatz ein Testament gemacht. Am Laptop zeigt Wenzlowski einen kleinen Film, den ein Kamerad gemacht hat. Szenen aus dem Camp.

"Das war das Negative, was bei uns halt gewesen ist. Das waren halt die, die bei uns raus gefahren sind. Da gab's halt vier Verletzte, davon zwei schwer, zwei leichter. Und die sind halt zurückgekommen, da hat man sie - da haben sie halt Spalier gestanden als Empfang da."

Neben ihm sitzt seine Ehefrau Nancy. Sie schluckt bei diesen Bildern. Gelegentlich, erzählt sie, müsse sie über die Arbeit ihres Mannes diskutieren. Mit wohlmeinenden Bekannten. Und mit sich selbst.

"Ich meine klar, man lebt halt mit dem Gedanken, es kann was sein. Aber so darf man halt nicht an die Sache ran gehen. Meine Großeltern, meine Eltern, die Nachbarschaft, da habe ich von allen Seiten Rückhalt."

Einen Rückhalt, den es gesellschaftlich so nicht gibt. In Thüringen, erzählt Stefan Wenzlowski verärgert, hätten sich die Menschen darüber aufgeregt, dass die Bundeswehr nicht beim Schneeschippen geholfen hat. Wenn aber am Hindukusch ein Krieg unterbunden werden soll, fehle das Interesse. Der Einsatz der Soldaten dort müsse sogar verteidigt werden. Wenzlowski findet es gut, dass wenigstens der Bundesverteidigungsminister etwas Öffentlichkeit für die Truppe herstellt. Der 34-Jährige ist vor Weihnachen an dem Tag heimgeflogen, als Karl Theodor zu Guttenberg mit seiner Frau nach Mazar-i Scharif kam. Er hat noch dessen Flugzeug gesehen.

"Das zeigt uns ja, das er hinter uns steht, dass es ihn interessiert, was wir unten im Einsatz machen. Und das ist schon wichtig. Und kommt auch sehr gut an. Er hat diesmal ja auch seine Frau mit gehabt. Ich fand das eigentlich ganz gut. Weil: Damit hat er ja gezeigt, dass er Vertrauen hat zur Sicherheitslage."

Oberstleutnant Michael Weckbach kann dieser Aussage nur zustimmen. Er ist Pressestabsoffizier im Wehrbereichskommando 3 in Erfurt. Als Ansprechpartner für Journalisten war auch er in Afghanistan; in diesem Jahr wird er erneut dorthin fliegen.

"Viele Soldaten, die hier raus fahren täglich, die quasi ihre Haut zu Markte tragen, die wollen eigentlich wenigstens wissen, dass sie die Rückendeckung haben. Wenn man so mit Kindern in deren Augen sieht, das ist einfach - das gibt einem etwas von dem zurück, was man in dem Einsatz investiert hat. Man hat das Gefühl: Die wollen, dass wir hier sind, dass sie vielleicht eine bessere Zukunft haben."

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