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Eine Partei im Sinkflug

Die britischen Liberaldemokraten sind seit mehr als zwei Jahren der Koalitionspartner der Konservativen. Doch die Partei steckt momentan im absoluten Umfragetief. Vizepremier und Parteichef Nick Clegg entschuldigte sich letzte Woche öffentlich per Video dafür, dass er sein Wahlversprechen gebrochen hat.

Von Jochen Spengler | 24.09.2012
    In den Meinungsumfragen ist er ganz unten, doch Nick Clegg duckt sich nicht weg. Der Vizepremier und Chef der Liberaldemokraten stellt sich.

    "It is not easy. I am Sorry ..."

    Gegenüber den Wählern entschuldigt er sich letzte Woche öffentlich per Video dafür, dass er sein Wahlversprechen gebrochen und die Studiengebühren erhöht hat.

    Was zunächst für einen spöttischen Sorry-Song im Internet sorgt, versöhnt die eigene Basis mit ihrem 45-jährigen Parteichef, der Humor bewies, als er den Spottsong autorisierte. Zum Parteitagsauftakt am Wochenende verrät Nick Clegg den Delegierten, er habe soeben erfahren, dass sein Sorry-Song auf Platz 37 in den iTunes Pop Charts stehe.

    Und was der Basis besonders gefällt ist, dass Clegg aus der Not eine Tugend macht und kämpferisch auch von anderen eine Entschuldigung fordert, etwa von Labour-Chef Ed Miliband - "dafür, dass seine Partei unser Land in einen ungerechten und illegalen Krieg in den Irak gezogen hat."

    Dann stellt sich Clegg den kritischen Fragen des eigenen linksliberalen Parteivolks.
    "Why didn't you apologize…"

    Warum er sich denn nicht schon vor zwei Jahren bei den Studenten entschuldigt habe, will einer wissen. Cleggs Antwort: weil er nicht sicher gewesen sei, dass in der aufgeputschten Atmosphäre damals überhaupt jemand zugehört hätte. Und dann steht Wendy Taylor aus Newcastle auf und spricht dem Saal aus dem Herzen:

    "Das wahre Problem sind doch nicht die Studiengebühren, sondern dass wir als Partei keine Versprechen brechen wollten und das Erste, was wir gemacht haben war, ein Versprechen zu brechen und das verzeihen die Menschen nur schwerlich."

    "Ja – natürlich. Aber um all unsere Versprechen halten zu können, hätten wir die Wahl gewinnen müssen. Hätte ich Premierminister werden müssen. Bin ich nicht, haben wir nicht. Wir sind nur Dritter geworden. Das führt zu der grundsätzlichen Frage, ob wir richtig lagen, uns an der Regierung zu beteiligen oder nicht.
    Bis zu meinem Tod bin ich fest davon überzeugt, dass wir das Richtige getan haben, als wir in die Koalition gegangen sind."

    Der Beifall signalisiert. Die Liberaldemokraten wollen ihre Unschuld verlieren, wollen sich wandeln von der ewigen Opposition und Schönwetterpartei, fundamentalistisch und der reinen Lehre verbunden, zu einer pragmatischen Realo-Partei, die Verantwortung übernimmt und regierungstauglich ist und allmählich stolz darauf ist, was sie mit und gegen die Konservativen erreicht hat. Mit einem Chef, der trotz mieser Umfragen so schnell nicht aufgibt. Gegenüber der BBC betont Nick Clegg:

    "Die Idee zu kapitulieren, wenn die Reise schwierig wird und Du erst die Hälfte geschafft hast, ist nicht meine – ich werde nicht Stiften gehen."

    Stattdessen versucht Clegg das Profil der Liberaldemokraten, als einer Partei der Fairness und sozialen Gerechtigkeit zu schärfen. Und er macht ein neues Versprechen:

    "Ich werde keine neue Runde des Gürtelengerschnallens akzeptieren, ohne von den Wohlhabenden vorher einen zusätzlichen Beitrag zu verlangen."

    Seine murrende Partei hat der Vorsitzende jedenfalls – so scheint es – mit seinen Auftritten wieder hinter sich geschart.

    "Er ist heute in die Offensive gekommen. Er war offen und klar über das, was wir erreicht haben und worauf wir stolz sein können; er hat alle möglichen Fragen der Mitglieder beantwortet und ich finde es fantastisch, dass das ein Vizepremier und Parteivorsitzender macht."

    Sagt Simon Right von Norwich. Und auch Wendy Taylor zeigt sich hinterher mit Cleggs Antwort auf ihre Frage zufrieden:

    "Ich halte ihn für einen sehr guten Vorsitzenden. Er ist ein sehr ehrlicher Politiker. Ich stimme natürlich mit ihm nicht immer überein; ich glaube aber, dass er das Beste gibt unter sehr schwierigen Umständen."