Die Kommission will einen EU-weiten digitalen Binnenmarkt schaffen, bei dem es keine Rolle mehr spielt, in welchem Mitgliedsstaat man lebt oder sich gerade aufhält. Die bestehenden 14 Jahre alten Regeln passten nicht mehr zur Lebenswirklichkeit vieler Europäer, meint Digitalkommissar Günther Oettinger:
"Man lebt in Brüssel, Paris oder Athen und macht in Österreich Skiferien, oder macht eine Kulturreise durch Norditalien oder eine Weinreise ins Bordeaux. Es sind einige Tage oder Wochen, die man nicht stundenscharf fixieren kann. Es geht darum, dass es immer einen Lebensmittelpunkt gibt, einen Erstwohnsitz gibt. Und es gibt andere Orte, für Stunden, Tage, oder einige Wochen. Und für diese Tage wollen wir, dass unsere europäischen Bürger ihre erworbenen digitalen Rechte genauso nutzen können wie zu Hause."
Die Rechte, Inhalte online anzubieten, werden nach Ländern getrennt gehandelt. So kommt es, dass Kunden von kostenpflichtigen Streaming-Diensten ihre Lieblingsserie zwar in Deutschland problemlos ansehen können. Loggen sie sich aber von einem anderen Land aus bei ihrem Anbieter ein, erkennt dieser das anhand ihrer IP-Adresse. Inhalte, für die der Anbieter nur die deutschen Streaming-Rechte besitzt werden dann blockiert.
Streaming-Anbieter begrüßen Pläne für EU-Lizenz
"Wenn Konsumenten einen Film oder Musik herunterladen, wollen sie sichergehen, dass sich diese abspielen lassen. Wenn das nicht funktioniert, müssen sie ihr Geld zurückerhalten", kündigt der Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, an. Gelten soll das ab 2017, und zwar unabhängig vom Wohnort in der gesamten EU.
Von Seiten der Dienste-Anbieter gibt es bereits Zustimmung. Siada El Ramly vom Digitalwirtschaftsverband Edima, der unter anderem Netflix, Amazon und Apple vertritt, wünscht sich leichteren grenzüberschreitenden Zugang zu digitalen Angeboten. Eine EU-weite Lizenz zum Beispiel für Musik oder Filme, hält sie momentan aber für nicht umsetzbar:
"Davon sind wir im Moment sehr weit entfernt. Das liegt an dem fragmentierten Rechtemarkt in Europa. Wir müssen zuerst viele Schritte gehen, um das bestehende Modell an die Online-Welt anzupassen, bevor wir Schritte in Richtung einer EU-Lizenz unternehmen können. Aber wir würden es begrüßen, wenn das irgendwann möglich wäre."
Die Programme der öffentlich-rechtlichen Anbieter werden auch in Zukunft nur teilweise im EU-Ausland online abrufbar sein. Auf selbst produzierte Formate, wie Tagesschau oder heute journal, kann auch in anderen Ländern zugegriffen werden. Für eingekaufte Filme und Serien wird aber auch in Zukunft gelten: "Diese Sendung ist nur innerhalb Deutschlands abrufbar."
