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Israels Regierung contra Al-Jazeera
Keine Belege für Hetze

Al-Jazeera sei das Sprachrohr von Terrororganisationen, sagt Israels Regierung. Sie möchte den arabischen Sender deshalb aus dem Land verbannen. Doch so einfach geht das nicht, weiß Dlf-Korrespondent Benjamin Hammer.

Benjamin Hammer im Gespräch mit Henning Hübert |
    Journalisten arbeiten in Doha, der Hauptstadt von Katar, in einem Newsroom des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira.
    In Israels Visier: Al-Jazeera (picture alliance / dpa / Tim Brakemeier)
    Die israelische Regierung macht Al-Jazeera zwei Vorwürfe: Der Sender aus Katar sei das Propagandaorgan von Terrororganisationen wie der Hizbollah und habe Palästinenser zur Gewalt auf dem Tempelberg angestiftet. In eine ähnliche Richtung argumentieren auch arabische Staaten wie z.B. Saudi-Arabien.
    Doch es sei gar nicht so einfach, Al-Jazeera aus Israel zu verbannen, sagt Benjamin Hammer. Das Büro in Ost-Jerusalem arbeite deshalb so weiter wie bisher. Die zuständige Akkreditierungsbehörde brauche nach ihren eigenen Worten eine Éinschätzung der Sicherheitsbehörden, dass der Sender eine Gefahr für die Sicherheit des Landes darstelle. Eine solche läge aber noch nicht vor. Al-Jazeera habe zudem angekündigt, alle Rechtsmittel auszuschöpfen, also notfalls vor Gericht zu ziehen.
    Die größte Verbreitung des Senders fände über Satellit statt und nicht über Kabel. Hierauf habe die Regierung ohnehin keinen Einfluss, so Hammer weiter. Notfalls könne Al-Jazeera auch über sein Büro in Ramallah weiter arbeiten.
    Eine Anfrage des Dlf an das Informationsministerium, ob sich Belege für die von der Regierung aufgebrachten Vorwürfe fänden ließen, blieb unbeantwortet. Benjamin Hammers eigene Einschätzung nach ein paar TV-Stichproben: " Der Sender hat ganz klar Schlagseite zugunsten der Palästinenser. Hetze oder Aufrufe zur Gewalt habe ich persönlich nicht gesehen."