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StartseiteHintergrundKrise im Nahen Osten26.07.2006

Krise im Nahen Osten

Die Situation in Israel und im Gaza-Streifen

Konferenzen zum Nahostkonflikt hat es schon viele gegeben: In Madrid 1991, dann Oslo 93, Camp David 2000 - die Vereinbarungen waren meist das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Sinnbild dafür ist die so genannte Road Map. Israels damaliger Regierungschef Scharon und Palästinenserpräsident Abbas hatten diesem Friedenplan für den Nahen Osten vor drei Jahren im jordanischen Akaba zugestimmt. Was daraus geworden ist, ist nun täglich in den Nachrichten zu sehen und zu hören. Spätestens seit der Machtübernahme der radikalen Hamas kann von einem "Friedensprozess" kaum noch die Rede sein.

Von Bettina Marx und Clemens Verenkotte

In dem libanesischen Dorf Khiam wurden vier UNO-Soldaten bei einem israelischen Luftangriff getötet. (AP)
In dem libanesischen Dorf Khiam wurden vier UNO-Soldaten bei einem israelischen Luftangriff getötet. (AP)

Und während heute einmal mehr am Verhandlungstisch über Auswege aus der Nahost-Krise diskutiert wurde – diesmal in Rom -, suchen die direkt in den Konflikt Verwickelten weiter auf ihre Weise nach einer Lösung: Die Kämpfe im Libanon, im Norden Israels und im Gaza-Streifen dauern an und fordern immer mehr Opfer. Dabei droht die Entwicklung im Gaza-Streifen beinahe aus dem Blick zu geraten. Unser Korrespondent Clemens Verenkotte berichtet über die Situation dort:

Seit einem Monat herrscht Krieg im Gaza-Streifen – ein Krieg, mit dem außer den bewaffneten Organisationen, die am 25. Juni den Angriff auf die israelische Militärpatrouille verübt und den 19-jährigen Gilad Shalit in ihre Gewalt gebracht haben, niemand der 1,5 Millionen Palästinenser gerechnet hat – ein Krieg, den die Palästinenser als kollektive Strafe Israels betrachten. Die Entführung des Soldaten habe Israel die Chance eröffnet, einen lange zuvor ausgearbeiteten Plan zur Zerschlagung der rudimentären Infrastruktur des Gaza-Streifens und zur Brechung des politischen Widerstands gegen die anhaltende Besetzung des Westjordanlandes und die Abriegelung des Gaza-Streifens umzusetzen. Kampfflugzeuge donnern über den am dichtesten bevölkerten Streifen der Welt – sie kommen von der Meeresseite, unmittelbar nach Überqueren der Küste ziehen die Piloten ihre F 16 Maschinen steil in den Himmel, beschleunigen die Jets und durchbrechen – in unregelmäßigen Abständen – die Schallmauer, mit ohrenbetäubendem Knall. Früher rasten die israelischen Maschinen im Überschallflug von Süden nach Norden. Doch die Einwohner der umliegenden israelischen Gemeinden beschwerten sich bei den Streitkräften – denn auch sie wurden von den Schallwellen erfasst.

Panzer und gepanzerte Bulldozer rollen von Norden, Osten und Süden auf das palästinensische Gebiet, ziehen sich wieder zurück, für ein oder zwei Tage, dringen an anderer Stelle wieder vor, Artilleriehaubitzen feuern ihre 155 Millimeter Granaten auf mutmaßliche Kassam-Raketenstellungen, in Beit Hanon, in Beit Lahja im Norden, ganze Straßenzüge sehen wie die surrealen Kulissen eines aufwendigen Katastrophenfilms über das verhängnisvolle Scheitern eines weiteren Nahostkrieges - Aufklärungsdrohnen brummen tagein, tagaus wie bösartige Bienen, nachts kommen die Apache-Kampfhubschrauber, um in leere Regierungsgebäude Raketen abzuschießen, mitunter werden auch lasergesteuerte Bomben von Kampfflugzeugen auf die steinernen Symbole einer nicht autonomen Palästinenser-Behörde abgeworfen – von den teilweise 300 Kilo schweren Gesteinsbrocken, Glassplittern, Schrapnells werden die Menschen in benachbarten Häusern getroffen, deren Häuser zerstört, die Fensterscheiben zerspringen in Tausende von kleinen Glasgeschossen und zersieben selbst die Anzüge in den Schränken. Dr. Mona El-Farra wohnt in Beit Hanon, am Strand – die allein erziehende Mutter von zwei Mädchen im Alter von 13 und 17 Jahren schreibt die Ärztin seit Kriegsbeginn im Internet auf ihrer eigenen Seite "fromgaza.blogspot.com" über das, was sie sieht, erlebt, tut, erleidet – über die Situation der eingeschlossenen Palästinenser im Gaza-Streifen, das Stromwerk ist vor einem Monat bombardiert worden, alle größeren Brücken entlang der Küstenstraße:

" Ich bin fest davon überzeugt, dass wir unter Kollektivbestrafung gestellt worden sind. Das hätte uns als Nation nicht angetan werden dürfen, 1,5 Millionen Menschen. Die einzige Stromversorgung ist das Elektrizitätswerk von Gaza. Sich das anzusehen, das ist verrückt, das ist eine Katastrophe, ein Desaster – noch zusätzlich zum Zusammenbruch des Gesundheitssystems, wegen der Sanktionen, die verhängt worden sind, und wegen der Abriegelung der Grenzen, und – was kann ich da noch mehr sagen. "

Das Brummen der dieselbetriebene Generatoren hören die meisten Menschen in Gaza nicht mehr – längst gehört dieser Lärm zur unüberhörbaren Geräuschskulisse eines Lebens, das viele Palästinenser, Frauen und Kinder, Alte und Gebrechliche, selbst viele Ehemänner über den Rand dessen gebracht hat, was sie zu ertragen im Stande sind. Mit dem Wahlsieg der Hamas im Januar dieses Jahres begann sich für die Palästinenser eine Abwärtsspirale zu drehen, die sie in einer atemberaubenden Geschwindigkeit in völlige Armut, Angst, Agonie gestürzt hat – dabei glaubten sie doch, die beständige Forderung der westlichen Welt, der Amerikaner, Europäer und Israelis eindruckensvoll erfüllt zu haben, wonach sie in der Lage seien, in freien und geheimen Wahlen eine demokratisch legitimierte Regierung an die Macht zu bringen. – 440.000 Wähler votierten für die Islamisten, 410.000 für die Fatah von Palästinenser-Präsident Abbas. Die proporz-verzerrende Wirkung des Wahlrechts zahlte sich zugunsten der Hamas aus: Obgleich sie nur vier Mandate über die Wahllisten gewinnen konnten und weniger als 40 Prozent bei den Direktwahlmandaten – erhielten die Islamisten 74 der 132 Sitze im palästinensischen Parlament, dem Legislativrat. Die Fatah bekam nur – obgleich fast genauso stark – 45 Sitze. Das politische Unheil nahm seinen Lauf: Die Hamas müsse Israels Existenzrecht anerkennen, der Gewalt abschwören und alle bisherigen Vereinbarungen zwischen Israel und der PLO respektieren, verlangte Israel, verlangten anschließend Washington, Berlin und Brüssel. Wirtschaftssanktionen wurden verhängt, vielleicht würde der Stopp der westlichen Finanzhilfen für die palästinensische Verwaltung die Hamas zum Umdenken bewegen – doch es trat das vorhersehbare Gegenteil ein: Die Hamas und die bewaffneten palästinensischen Gruppen radikalisierten sich, vor allem der Islamische Djihad und die Al Aksa Mätyrerbrigaden der Fatah suchten durch das Abschießen von selbstgefertigten Kassam-Raketen die Militärmacht Israel aus der Reserve zu locken. Israels Streitkräfte reagierten auch prompt – mit Artilleriebeschuss in den Norden des Gaza-Streifens, mit Raketenangriffe auf Autos, in denen sich mutmaßliche Militante befunden hätten – allein an dem Tag vor der Entführung des israelischen Soldaten Shalit starben in Gaza 29 Menschen durch einen israelischen Angriff, Dutzende wurden verletzt in die hoffnungslos überforderten Krankenhäuser gebracht:

Seit einem Monat geht es so, Tag für Tag, Nacht für Nacht, über 115 Tote haben die Behörden bislang gezählt, Hunderte von Verletzten, Militante, doch in vielen Fällen Zivilisten, Kinder mit schweren Schädelverletzungen, junge Männer mit abgerissenen Beinen. – In rasender Fahrt eilen palästinensische Krankenwagen durch die engen Straßen des Gaza-Streifens, Sanitäter und oftmals auch bewaffnete Palästinenser springen aus den Kleinbussen, heben die Krankenbahren hoch und tragen die Verletzten und Toten rein – allabendlich strahlt das palästinensische Fernsehen diese Bilder aus, deren Anblick von teilweise entsetzlich verstümmelten Körpern den Blick abwenden und die Hand erschrocken vor den Mund fahren lässt.

" Die palästinensische Gesellschaft ist von diesen Bombardements nicht wirklich erschüttert worden. Im Gegenteil: Die Israelis glauben, dass sie die Infrastruktur des palästinensischen Widerstands zerstören. "

Dr. Walid Shomaly ist Chef des palästinensischen Zentrums für Wissenschaft und kulturellen Dialog, eines kleinen palästinensischen Thinktank – der mittvierzigjährige Intellektuelle mit sehr kurzen, graumelierten Haaren und einer randlosen Brille, der erst vor wenigen Monaten zu einer Vortragsreise in Kanada war, sitzt in seinem aufgeräumten Bürozimmer in der Universität Bethlehem – der gegenwärtigen Schweiz der Palästinenser, wie er unter Hinweis auf den himmelweiten Unterschied zwischen dem ruhigen, nahezu geordneten Leben im Westjordanland und dem Kriegsgebiet im Gaza-Streifen sagt. Was der Krieg gegen die Hizbollah im Libanon und die Hamas im Gaza-Streifen bei der palästinensischen Gesellschaft ausgelöst habe, sei nicht etwa, dass sich nun die moderaten Politiker durchsetzen könnten – nein, die Stimmung unter den Palästinensern sei eindeutig:

" Die Wirklichkeit ist, dass die Palästinenser mehr denn jemals zuvor entschlossen sind, ihre Unabhängigkeit zu erhalten. Und sie sind bereit, alles dafür zu opfern, was sie nur opfern können. Weil sie das Gefühl haben, dass sie nichts mehr zu verlieren haben. Es gibt nichts mehr, was die Israelis ihnen noch antun können. Was können die tun? Alle umbringen, sie untergehen lassen, sie aus Palästina rausschmeißen, Jordanien zur neuen Heimat für sie machen? Das wird nicht passieren. "

Längst ist der Hizbollah-Chef Scheich Hassan Nasrallah zum alleinigen Vorbild, zum angehimmelten Idol vieler Palästinenser geworden – wie hier in Nablus im Westjordanland skandieren Demonstranten seinen Namen, halten Plakate mit seinem Konterfei in die Höhe – als glaubten sie, dass es nur noch eine Lösung im Nahostkonflikt gibt – Krieg, Gewalt, Tod und Verstörung. Niemand, so glauben sie, komme ihnen zur Hilfe, die westliche Welt schweige zu dem, was Israel ihnen antue, sagen selbst aufgeklärte, moderate Intellektuelle. Noch nie – während all der blutigen Jahrzehnte – seien die Palästinenser so deprimiert, so hoffnungslos – so ohne jede Perspektive gewesen.

Auch in Israel wächst der Druck auf die Regierung. Für viele Menschen, die ihr Leben nun mehr oder weniger in Bunkern verbringen müssen, wird die Situation zusehends unerträglich. Zwar ist der größte Teil der Israelis mit dem harten Kurs ihrer Führung einverstanden. Seit Beginn der Bombardements ist die Popularität von Verteidigungsminister Peretz dramatisch angestiegen. Doch auch in Israel stellen sich immer mehr Menschen die Frage, wie das Land aus diesem Krieg wieder heraus kommt. Immerhin: Die Regierung in Jerusalem lehnt die Idee einer internationalen Friedentruppe inzwischen nicht mehr kategorisch ab. Bettina Marx über den Krieg und die Debatte in Israel:

Die Nacht vom 11. auf den 12. Juli bleibt den Einwohnern des Gazastreifens als besonders blutig in Erinnerung. 24 Palästinenser wurden bei israelischen Angriffen in dieser Nacht und am darauf folgenden Tag getötet. Unter den Opfern waren neun Kinder. Die israelische Offensive gegen die Hamas näherte sich einer neuen Eskalation. Doch am Morgen dieses 12. Juli spielte sich weit weg vom Gazastreifen, an der Nordgrenze Israels ein Drama ab, das in nur wenigen Stunden die Aufmerksamkeit von dem blutigen Dauerkonflikt mit den Palästinensern ablenkte.

Erst langsam wurde klar, was sich abgespielt hatte. Kämpfer der schiitischen Hizbollah-Miliz hatten eine israelische Grenzpatrouille überfallen, acht Soldaten getötet und zwei in den Libanon verschleppt. Nur Stunden später überschritten israelische Truppen die Grenze, wurden Reservisten mobilisiert und begann die Luftwaffe, Ziele im Libanon zu bombardieren. Fast unbemerkt hatte ein neuer Krieg im Nahen Osten begonnen, ein nicht erklärter Krieg, ein Krieg ohne Namen. Doch so namenlos wie dieser Krieg ist, so konzeptionslos scheint er zu sein. Die Kriegsziele werden jeden Tag neu formuliert und heute, zwei Wochen nach dem Beginn der Offensive, ist ein Ende nicht abzusehen.

Es dauerte fast eine Woche, bis sich Ministerpräsident Ehud Olmert in einer Ansprache vor dem Parlament zum ersten Mal seit Ausbruch der Feindseligkeiten an sein Volk und an die Welt wandte.

" Bürger Israels, es gibt Momente im Leben einer Nation, in denen sie der Wahrheit ins Gesicht schauen und sagen muss: bis hierher. Ich sage heute: bis hierher. Israel wird keine Geisel von Terrorbanden und einer Terrorbehörde und auch nicht Geisel eines souveränen Staates sein. "

Israel führe einen Zwei-Fronten-Krieg gegen die Hizbollah im Norden und die Hamas im Süden. Zwei Terrororganisationen, die sich der Vernichtung Israels verschrieben hätten. Dieser Kampf sei Israel aufgezwungen worden.

" Unser Feldzug richtet sich gegen Terrororganisationen, die aus dem Libanon heraus und vom Gazastreifen heraus operieren. Diese Terrororganisationen sind nur die Befehlsempfänger, die mit Unterstützung, Ermutigung und mit der Finanzierung durch Regierungen arbeiten, die den Terror unterstützen und den Frieden ablehnen, mit der Achse des Bösen, die sich von Teheran bis Damaskus spannt. "

In seiner viel beachteten und in Israel aufmerksam verfolgten Rede vermied Olmert es sorgfältig, genaue Kriegsziele zu nennen. Dies holten dafür die Militärs nach, gewesene und noch aktive Offiziere, die seit Ausbruch des Krieges in allen israelischen Fernsehprogrammen als Kommentatoren auftreten. Israel müsse die Hizbollah vollständig vernichten, zerreiben und zerstören, forderten sie. Verteidigungsminister Amir Peretz war etwas zurückhaltender:

" Wir haben vor, die Operation zu Ende zu führen. Wir haben nicht vor, irgendjemandem zu gestatten, uns aufzuhalten, bevor wir eine Sicherheitszone aufgebaut haben. Eine Sicherheitszone, die verhindert, dass Hizbollah-Kämpfer an die Grenze zurückkehren. Wenn die libanesische Regierung das will, dann soll sie die Verantwortung übernehmen. Die libanesische Regierung soll ihre Truppen ausbreiten. Sie ist die einzige Kraft, der wir erlauben, an der Grenze Israels zu sitzen. "

Die UN-Resolution 1559 müsse umgesetzt werden, so Peretz. Sie verlangt, dass die Hizbollah entwaffnet wird und reguläre libanesische Truppen an der Grenze stationiert werden. Auch die Möglichkeit einer internationalen Friedenstruppe an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon, die nach der Vertreibung der Hizbollah-Milizen dort den Frieden schützen könnte, wird nicht mehr völlig ausgeschlossen. Bislang hatte Israel das immer und kategorisch abgelehnt. Man habe mit den Blauhelmen der Unifil, die seit 28 Jahren im Libanon als Beobachtermission im Einsatz sind, schlechte Erfahrungen gemacht, hieß es zur Begründung. Doch diese ablehnende Haltung wurde in den letzten Tagen aufgeweicht. Avi Primor, der frühere israelische Botschafter in Deutschland, steht jetzt dem israelischen Verteidigungsminister als Berater zur Seite. Er spricht sich für den Einsatz einer ausländischen Truppe an der israelisch-libanesischen Grenze aus.

" Es ist klar, dass wir die Hizbollah nicht zerschlagen können, und das streben wir auch nicht mehr an. Wir wissen auch, dass, wenn wir das Gebiet im Südlibanon von Terroristen frei halten wollen, wir das entweder selbst machen müssen oder jemand anders. Aber das kann nicht die libanesische Regierung sein, denn sie ist zu schwach und ihre Armee ist voller Hizbollah-Leute. Man darf auch nicht vergessen, dass die Schiiten 60 Prozent der Bevölkerung des Libanon ausmachen und daher braucht man eine kämpferische Truppe, eine Truppe, die keine Polizei ist. "

Der Kern einer solchen Truppe könnte von der französischen Armee gestellt werden, die mit Auslandseinsätzen viel Erfahrung habe, vielleicht käme sogar die Fremdenlegion in Frage. Auch eine Beteiligung deutscher Soldaten sei möglich. Doch bevor über die Zeit nach dem Krieg nachgedacht werden kann, muss der Waffengang zuerst einmal beendet werden. Und danach sieht es noch längst nicht aus. Denn die Armee hat ihre Ziele bei weitem noch nicht erreicht. Auch wenn diese Ziele im Verlauf der letzten 14 Tage immer weiter heruntergeschraubt wurden. Längst ist nicht mehr die Rede davon, dass die Hizbollah vernichtet oder entwaffnet werden soll. Es reicht schon, wenn sie geschwächt wird, sagte der stellvertretende Regierungschef Shimon Peres gestern in einer Sondersitzung der Knesset.

" Auch in diesem Krieg gibt keine Alternative zum Sieg. Aber der Sieg gegen Terroristen sieht anders aus als der Sieg gegen eine reguläre Armee. Es gilt schon als ein Sieg gegen die Hisbollah, wenn es uns gelingt, ihre Fähigkeit zu mindern, uns anzugreifen."

Doch selbst dieses Ziel hat die israelische Armee nach zwei Wochen heftiger Kämpfe und trotz des massiven Einsatzes der Luftwaffe und der bestausgebildeten Einheiten der Elitetruppen nicht erreicht.

Mehrfach am Tag ertönen überall im Norden Israels die Luftschutzsirenen. Seit zwei Wochen sitzt die Bevölkerung in Haifa, Akko, Naharija und den vielen kleinen Ortschaften in Galiläa und am See Genezareth nun schon in den Bunkern. Mehr als eine Million Israelis, für die das Leben vollkommen zum Stillstand gekommen ist, die keiner Arbeit mehr nachgehen können und deren Kinder ihre Sommerferien in stickigen Kellern und engen Sicherheitsräumen verbringen müssen. Und ganz langsam zeigen sich die ersten Risse im eisernen Durchhaltewillen der Bevölkerung.

Konfrontiert mit der zunehmenden Ungeduld und dem immer dünner werdenden Nervenkostüm ihrer Bürger warnten die Bürgermeister der Ortschaften in Nordisrael gestern in einer gemeinsamen Erklärung, sie könnten die Belagerungssituation nur noch eine Woche lang durchhalten.

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