Mittwoch, 22. Mai 2024

Archiv

Libyen
Neue Hoffnung auf Einheitsregierung

In Libyen wird ein neuer Anlauf zur Bildung einer Einheitsregierung unternommen. Der Präsidentschaftsrat hat eine neue Kabinettsliste vorgelegt, die jetzt vom rivalisierenden Parlament geprüft wird. Die Vereinten Nationen sind vorsichtig optimistisch.

15.02.2016
    Wandmalereien mit dem Schriftzug «Free Libya» und ein gemaltes Zeichen der Berber, die nach dem Sturz des ehemaligen lybischen Machthabers Gaddafi entstanden sind
    Wandmalereien mit dem Schriftzug «Free Libya» und ein gemaltes Zeichen der Berber, die nach dem Sturz des ehemaligen lybischen Machthabers Gaddafi entstanden sind (dpa / picture-alliance / Hannibal Hanschke)
    Die Mitglieder des Präsidentschaftsrates haben sich auf insgesamt dreizehn Minister und Ministerinnen geeinigt, die künftig in der neuen Einheitsregierung sitzen sollen. Die Kabinettsliste wurde an das international anerkannte Parlament im Osten des Landes geschickt. Dort muss über den Vorschlag abgestimmt werden.
    Der Libyen-Gesandte der UNO, Martin Kobler, gab sich vorsichtig optimistisch. Die Reise zu einem Frieden in Libyen habe endlich begonnen.
    Ein Land, zwei Parlamente
    In Libyen stehen sich eine vom Westen unterstützte und eine islamistische Führung gegenüber, beide haben jeweils ein eigenes Parlament. Mit der Einheitsregierung soll der Konflikt zwischen beiden Seiten beigelegt werden.
    Libyen versinkt seit dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi im Jahr 2011 im Chaos. Mehrere bewaffnete Gruppen kontrollieren Teile des Landes, darunter auch die radikal-islamische IS-Miliz.
    Im Dezember hatten beide Seiten einen von den Vereinten Nationen vermittelten Friedensplan unterzeichnet. Trotzdem sind bisher alle Versuche gescheitert, eine Einheitsregierung zu bilden.