• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Google+
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
Seit 03:05 Uhr Schlüsselwerke
StartseiteNachrichten vertieftParteienfinanzierung aus Russland oder verschwörungstheoretischer Unfug?02.02.2016

Moskau und die AfDParteienfinanzierung aus Russland oder verschwörungstheoretischer Unfug?

Die "AfD" bekommt Geld von Netzwerken, die mit Russland im Zusammenhang stehen. Dahinter steckt kein Geringerer als Präsident Putin. Das hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter heute früh im DLF gesagt. Die AfD widerspricht entschieden.

Alternative für Deutschland, Logo, Parteilogo (Bernd Wüstneck / dpa)
Das Logo der Partei Alternative für Deutschland. (Bernd Wüstneck / dpa)

Der AfD-Ko-Vorsitzende Jörg Meuthen sagte dem Deutschlandfunk, er könne selbstverständlich ausschließen, dass die AfD direkt oder indirekt mit russischem Geld finanziert werde. Seine Partei finanziere sich allein durch Mitgliedsbeiträge, Einnahmen aus dem Shop, durch Kleinspenden aus Deutschland und die staatliche Teilfinanzierung.

Meuthen: "Verschwörungstheoretischer Unfug"

Kiesewetters Bemerkung zu "Geld von Netzwerken, die mit Russland im Zusammenhang stehen" ist für Meuthen "verschwörungstheoretischer Unfug" und "Diskreditierung des politischen Gegners". Genauso weist er den Vorwurf zurück, die AfD sei Teil einer "fünften Kolonne Russlands".  Meuthen wörtlich: "Das ist lächerlich. Wir haben eine sehr ausgewogene außenpolitische Positionierung, zu der sowohl ein gutes transatlantisches Verhältnis als auch Russland als Partner auf Augenhöhe gehören."

Auch AfD gegen ausländische Einmischung in deutsche Innenpolitik

Der CDU-Außenpolitiker hatte im Deutschlandfunk auch von russischer Propaganda gesprochen und vom Ziel Präsident Putins, die EU zu destabilisieren. Dazu sagt uns AfD-Vize Meuthen, eine Einmischung anderer Staaten in die deutsche Innenpolitik sei unzulässig. Die AfD würde sich gegen jede Einmischung von außen verwahren.

Das Interview mit Roderich Kiesewetter finden Sie hier als Audio und Abschrift.

 

Was Sie zu dem Thema wissen sollten:

Dass der "Front National", die Partei von Marine Le Pen in Frankreich, Kredite aus Russland bekommen hat, ist bekannt. Wie viel es im einzelnen ist, dazu gibt es unterschiedliche Aussagen.

Dass Russland versucht, ultrarechte Gruppierungen in verschiedenen europäischen Staaten zu unterstützen, darüber hat der Deutschlandfunk schon im April 2015 in einem "Hintergrund" berichtet.

Auch über russische Versuche, die AfD zu beeinflussen, wird spätestens seit Ende 2014 geschrieben. Die BILD-Zeitung brachte einen Artikel mit der Überschrift "Putin greift nach der AfD". Der britische "Independent" und andere internationale Medien schrieben die Geschichte fort. BILD deutete an, es gehe um die "Gold-Geschäfte" der AfD. Dem Deutschlandfunk zumindest liegen dazu keine Beweise vor.

Kiesewetters Argument, Moskau wolle die EU destabilisieren, hört man derzeit häufig auch von deutschen Politikern. Auch die Grünen-Politikerin Marieluise Beck etwa benutzte es im Deutschlandfunk, als sie kürzlich über den Fall eines zeitweilig verschwundenen deutsch-russischen Mädchens sprach.

Der frühere Moskau-Korrespondent des "Focus", Boris Reitschuster, sagte kürzlich im Deutschlandfunk sogar, letzlich wolle die russische Regierung den Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der russische Botschafter Wladimir Grinin betonte dagegen im Deutschlandfunk, Russland wolle mit Deutschland noch intensivere "partnerschaftliche strategische Beziehungen"  etablieren und ein "neues System der Zusammenarbeit in Europa und im euro-atlantischen Raum (...) auf Augenhöhe."

 

 

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk