Samstag, 23.06.2018
 
Seit 20:05 Uhr Hörspiel
StartseiteEine WeltChinas Machthaber will sich unbegrenzte Amtszeit sichern03.03.2018

Nationale Volkskongress tagt in PekingChinas Machthaber will sich unbegrenzte Amtszeit sichern

Der Nationale Volkskongress tagt ab Montag in Peking. Die Delegierten werden wohl der geplanten Verfassungsänderung zustimmen und Staats- und Parteichef Xi Jinping damit eine unbegrenzte Amtszeit ermöglichen. Für China bedeute dies eine unsichere Zukunft,sagte Ruth Kirchner im Dlf.

Ruth Kirchner im Gespräch mit Britta Fecke

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Ein Mann läuft in Peking an einem Poster mit Xi Jinping und der Aufschrift "Chinas Traum, des Volkes Traum" vorbei. (AFP / Greg Baker)
Der mächtige Mann Chinas wird noch mächtiger. (AFP / Greg Baker)
Mehr zum Thema

China als aufstrebende Wirtschaftsnation Wird uns der chinesische Drache den Rang ablaufen?

Präsidentenamt entfristet Xi Jinping und dann lange nichts

China Xi Jinping hat alles im Griff

China und Xi Jinping Mächtigster Führer seit Mao Zedong?

Chinesische Politik unter Xi Jinping CEO, Oberbefehlshaber, Chef von allem

Für die langjährige China-Korrespondentin ist klar, dass Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping eine Zweidrittelmehrheit für die geplante Verfassungänderung bekommt. "Das steht eigentlich außer Frage", sagte Ruthe Kirchner.

Eine Art "Abnick-Parlament"

Der Nationale Volkskongress, der sich am Montag zu seiner jährlichen Sitzung in Peking trifft, sei schon immer eine Art "Abnick-Parlament" gewesen und habe noch nie eine Vorlage der Partei abgelehnt. Das habe die Vergangenheit schon gezeigt.

"Man hatte ja schon in den letzten Jahren das Gefühl, alle folgen nur noch den Vorgaben von ganz oben. Es gibt noch weniger Widerspruch als früher", sagte Ruth Kirchner.

Xi Jingping wähne sich auf einer historischen Mission. Er wolle nicht nur der kommunistischen Partei zu neuer Stärke verhelfen, sondern auch die Volksrepublik China zu neuer Größe führen. "Das ist sein großes Projekt und dazu reichen die bewilligten zwei Staatszeiten offensichtlich nicht aus", so Kirchner.

Macht konzentriert sich auf eine Person 

2023 wäre für Xi Jinping eigentlich Schluss gewesen. Doch mit der geplanten Verfassungsänderung könne er über zwei Amtszeiten hinaus Staats- und auch Parteichef bleiben. "Er hat die wichtigsten Staatsämter inne und es entsteht tatsächlich die Gefahr, dass es eine Ein-Mann-Herrschaft wird und da entstehen auch ganz neue Risiken für China", sagte Ruth Kirchner.

So viel Macht in der Hand einer Person könne zu Fehlern führen. Für China bedeute dies eine unsicher Zukunft. Schon in den ersten fünf Jahren von Xi Jinpings Herrschaft habe man gesehen, dass es deutlich weniger Reformen gegeben habe und sich das Land nicht geöffnet habe, sondern ganz im Gegenteil sehr viel autoritäre geworden wäre.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk