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StartseiteNachrichten vertieftMerkel macht die Ukraine und Syrien zum Thema19.10.2016

Putin in BerlinMerkel macht die Ukraine und Syrien zum Thema

Bundeskanzlerin Merkel empfängt heute Abend in Berlin den russischen Präsidenten Putin. In dem Gespräch, an dem auch die Staatschefs der Ukraine und Frankreichs teilnehmen, soll es vor allem um den Friedensprozess in der Ukraine gehen. Merkel wird aber auch den Krieg in Syrien ansprechen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am 05.09.2016 in Hangzhou (China) mit dem russischen Präsident Wladimir Putin in einen Besprechungsraum beim G20-Gipfel zusammen. (dpa)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt in Hangzhou (China) mit dem russischen Präsident Wladimir Putin beim G20-Gipfel zusammen. (dpa)
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Bei dem Treffen in Berlin soll es um die Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen gehen. Mit den Abkommen von 2014 und 2015, die in der weißrussischen Hauptstadt Minsk unterzeichnet wurden, versuchen Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine, den Krieg zu beenden. Die Abkommen sehen einen Waffenstillstand, den Abzug schwerer Waffen von der Front und Wahlen in den Separatistengebieten vor. Doch die Umsetzung ist bislang alles andere als erfolgreich und wird regelmäßig gebrochen.

Ein Jahr nach dem letzten Treffen der Regierungschefs im sogenannten Normandie-Format sollen die bisherige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen bewertet und weitere Schritte beraten werden.

Syrien als zweites Hauptthema

Im Anschluss will Angela Merkel mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dem französischen Staatschef François Hollande über die Lage in Syrien sprechen. Frankreich wirft Russland Kriegsverbrechen vor und fordert eine Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshofs. Die Gespräche zwischen Russland und den USA, die im Syrienkonflikt zu den Hauptakteuren gehören, waren zuletzt ins Stocken geraten.

Putin war zuletzt 2013 zur Hannover Messe in Deutschland. Sein letzter Berlin-Besuch liegt sogar vier Jahre zurück. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen massiv verschlechtert.

Russlandbeauftragter: Hoffnung auf Fortschritte

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, erwartet von dem Treffen neuen Schwung für den Friedensprozess in der Ukraine. Der SPD-Politiker sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", es könnte Fortschritte bei den militärischen Entflechtungen sowie bei den Regeln für Kommunalwahlen in der Ostukraine geben.

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, begrüßte die Wiederaufnahme der Gespräche. Sie sagte der Deutschen Presse-Agentur, ein Konfrontationskurs gegenüber Russland schade Deutschland und gefährde den Weltfrieden.

Der Russland-Experte Alexander Rahr sagte im Deutschlandfunk , sich in der Außenpolitik an Werten zu orientieren sei gut, aber man müsse auch Realpolitik betreiben. Deutschland müsse auf seine Partner oder Gegner zugehen und Kompromisse schließen, sagte er mit Blick auf den schwierigen Dialog mit Russland.

(vic/jcs)

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