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Re-Feudalisierung und Privatisierung der Macht?

Zur Bilderberg-Konferenz 2010

Von Detlef Grumbach

Händeschütteln und netzwerken.
Händeschütteln und netzwerken. (Stock.XCHNG / Philippe Ramakers)

Die sogenannten Bilderberg-Konferenzen finden seit 1954 jährlich an wechselnden, möglichst geheim gehaltenen Orten statt. Angeblich sind die Treffen rein privater Natur, doch wenn die Mächtigen aus Wirtschaft und Adel Politiker zum geheimen Gespräch laden, wundern sich auch Menschen, die keinen Verschwörungstheorien anhängen.

"Wer Amt innehat, tut nichts, das rein privat ist."

Hans-Jürgen Krysmanski, emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Münster, glaubt nicht, dass sich Vertreter europäischer Königshäuser, des transatlantischen Geldadels und der hohen Politik rein privat treffen können.

"Abgesehen mal von familialen Bezügen, aber alles, was mit politisch relevanten Inhalten und Diskussionen und Entscheidungen zu tun hat, ob das in vertraulichen Beratungen erfolgt oder im Parlament selber, kann niemals privat sein beziehungsweise ist immer irgendwie öffentlich."

"Die Bilderberg-Konferenzen sind informelle private Treffen von Funktionseliten aus Politik, Wirtschaft, Militär, Gewerkschaften, Medien und Hochschulen. Die meisten Teilnehmer kommen aus NATO-Staaten. Bei den Gesprächen werden vor allem Probleme der Weltwirtschaft und der internationalen Beziehungen besprochen."

So informierte dagegen kurz und bündig die Website der FDP, als ihr Vorsitzender Guido Westerwelle 2007 an der Bilderberg-Konferenz in Istanbul teilgenommen hatte. Alles Weitere sei "privat", auch, wenn man im Parlament sitzt und Außenminister werden möchte. Das diesjährige Treffen, so heißt es in Internetforen, beginnt morgen in Spanien, genauer gesagt in Sitges, in der Nähe von Barcelona, in einem abgeschotteten Luxushotel. Aber so ganz genau weiß man das noch nicht. Denn ob ein Treffen stattfindet, und wenn ja wo und mit wem, dazu ist vom Organisationsbüro der Konferenz nichts zu erfahren - im Vorfeld der Konferenz. Erst im Nachhinein erfährt man, dass es das Treffen gegeben hat und wer eingeladen war. Sonst aber nichts. Geheimniskrämerei auf höchstem Niveau.

Die sogenannten Bilderberg-Konferenzen finden seit 1954 jährlich an wechselnden, möglichst geheim gehaltenen Orten statt. Das erste Mal trafen sich die Mächtigen und die Reichen auf Einladung von Prinz Bernhard der Niederlande in dessen Hotel Bilderberg in Oostebek. Daher der Name der Konferenz. Zum engsten Kreis der Teilnehmer gehören von Anfang an auch die englischen und belgischen Königshäuser, Bankiers wie die Rothschilds und die Rockefellers sowie die politischen und militärischen Strategen des nordatlantischen Bündnisses. Aus Deutschland waren in den 50er-Jahren unter anderen Hermann Josef Abs und Otto Wolf von Amerongen dabei, seit 2004 darf man Josef Ackermann als Stammgast dort bezeichnen. Auch Joschka Fischer, Angela Merkel, Wolfgang Schäuble, Otto Schily und Günter Verheugen waren dort.

Ziel der Konferenzen - so sagen es die Organisatoren -war und ist: Europa und die USA enger aneinander zu binden und die Vereinigung Europas unter dem Primat eines transatlantischen Bündnisses voran zu treiben. Verschwörungstheoretiker halten die Bilderberg-Konferenzen hingegen für ein geheimes, von Jesuiten gesteuertes Machtzentrum, in dem die Vereinigung Europas beschlossen worden ist und das jetzt nach der Herrschaft über die ganze Welt greift. Sogar über künftige Präsidenten und deren Agenda soll dort entschieden werden, so die Theorien und Phantasmen, die vor allem im Internet verbreitet werden. Dort findet sich auch dieses vermeintliche Beispiel für die angebliche Macht der Bilderberger sogar über die US-Politik.

1991 soll Bill Clinton, damals noch Gouverneur von Arkansas, an der Konferenz teilgenommen haben und dort auf das Projekt des nordamerikanischen Freihandelsabkommens eingeschworen worden sein. Er habe Unterstützung zugesagt. Ein Jahr später sei er im Weißen Haus angekommen. Am 1. Januar 1994 trat das Abkommen in Kraft.

Der Hamburger Historiker Bernd Greiner, Bereichsleiter am Hamburger Institut für Sozialforschung und Experte für den Kalten Krieg, winkt ab:

"Wir haben es mit einer, Luhmann würde sagen, funktionalen Ausdifferenzierung von Staatlichkeit zu tun. Und wir sind weit davon entfernt, diese Zuständigkeiten so gebündelt zu sehen, wie es bisweilen unterstellt wird. Es gibt dieses eine, steuernde Zentrum weder in der Ökonomie noch in der Politik. Die Ratlosigkeit der Politik angesichts einer Krise wie Griechenland oder die verminderten Interventionspotenziale spiegeln genau das Problem."

Stellt Bilderberg dennoch den Versuch dar, einmal im Jahr das große Ganze in den Blick zu nehmen? Etwa 130 Personen nehmen jedes Jahr an diesen Konferenzen teil - bedeutend weniger als beispielsweise beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Ein Sekretariat und ein Lenkungsausschuss bestimmen, wer eingeladen wird. Diesem Lenkungsausschuss gehört übrigens der stellvertretende Chefredakteur der "Zeit", Matthias Nass, an. Neben einem harten Kern der Bilderberger werden immer wieder auch Nachwuchskräfte hinzugezogen, junge Politiker, die man kennenlernen und einschätzen will, aus denen einmal etwas werden könnte. Solche wie Clinton. Oder Westerwelle.

Laut inoffizieller Teilnehmerliste der Konferenz 2007 hatte der FDP-Vorsitzende beste Gelegenheiten, "Probleme der Weltwirtschaft und der internationalen Beziehungen" zu besprechen: mit dem US-Diplomaten und Investmentbankers Richard C. Holbrooke, Henry Kissinger, dem französischen Außenministers Bernard Kouchners, dem damaligen DaimlerChrysler-Chefs Jürgen E. Schrempp, den Milliardären David Rockefeller, George Soros, Jacob Wallenberg. Auch der damalige Post-Chef Zumwinkel war mit von der Partie, die Vorstandschefs von Siemens, Goldman Sachs, Coca-Cola und Royal Dutch Shell.

"Es ist ja schon so, dass wenn sich die Reichen und Mächtigen zusammensetzen und über die Welt reden und was da passiert und was da passieren soll, dass wir als Bürger davon in irgendeiner Art und Weise früher oder später dann betroffen sind."

So wundert sich auch der Münchener Mediensoziologe und Publizist Rudolf Stumberger über diese Auffassung von privaten Treffen:

"Das sehen wir ja gerade ganz konkret an dem, was auf den Finanzmärkten passiert. Und daher ist das schon ein merkwürdiges Gefühl, wenn diese Treffen fern ab jeder demokratischen Öffentlichkeit stattfinden."

Auch das Weltwirtschaftsforum in Davos ist ein privat organisiertes Treffen, genau so wie die Atlantikbrücke, die Münchner Sicherheitskonferenz oder auch die Treffen der Trilateralen Kommission. Sie wurde von David Rockefeller gegründet und wird von ihm finanziert, sie widmet sich dem Verhältnis USA-Europa-Japan. Oder auch Henry Kissingers Council on Foreign Relations oder Joschka Fischers European Council on Foreign Relations, als dessen Hauptsponsor George Soros auftritt. Auch hier bestimmen private Veranstalter, wer eingeladen wird, welche Journalisten akkreditiert werden.

Alle diese Treffen, vor allem aber die zahlreichen privat finanzierten Thinktanks und Elite-Universitäten, hält Bernd Greiner für bedeutsamer als die Bilderberger:

"Wir schreiben im Moment hier am Institut an einer intellectual history of the cold war, also an einer Zusammenfassung der intellektuellen Impulse und wie das spezifische Denken der Zeit das Nachdenken über Gesellschaft verändert hat. In diesem Zusammenhang spielt Bilderberg überhaupt keine Rolle."

Für Greiner konstituieren sich in diesen Konferenzen nicht die Machtverhältnisse, vielmehr würden sie dort lediglich reflektiert.

"Und wie diese Machtverhältnisse zustande kommen, das ist ein gesellschaftlicher Aushandlungsprozess, das sind lange Prozesse, wo auch die Gegenseite mit ihren Gegenentwürfen gefragt ist und was sich in bestimmten Konstellationen nach der einen oder anderen Seite hin austariert."

Auch wenn Greiner zu Recht daran erinnert, dass die Reichen und Mächtigen nicht allein auf der Welt sind: Wer in diesen elitären Kreis eingeladen wird, darf von sich glauben, dazuzugehören. Er wird alles dafür tun, dass das so bleibt, wird sich korrumpieren lassen. Rudolf Stumberger zumindest behauptet:

"Dass praktisch zwischen die Welt der Wirtschaft und die Welt der Politik kein Blatt mehr passt. Also diese beiden Bereiche gehen zunehmend nahtlos ineinander über, wenn wir das an den Personen festmachen."

Und so kommt der Mediensoziologe zu diesem Ergebnis: Wir erleben derzeit, so sein Eindruck,

"Tendenzen der Re-Feudalisierung. Das heißt, dass neben den offiziellen Strukturen, neben den demokratischen Strukturen, dass die inoffiziellen Strukturen zunehmend wieder an Gewicht gewinnen. Und diese Eliten, diese selbst ernannten Eliten, die oben sitzen, die schotten sich zunehmend ab."

Die Geheimhaltung der Bilderberger gehört zum besonderen Flair ihrer Konferenzen. Doch sickert bei einer gut vernetzten und wachsenden Zahl kritischer Beobachter immer wieder etwas durch.

Als "privat" wurde auch ein Spargelessen im Kanzleramt bezeichnet. Die Kanzlerin hatte es im Frühjahr 2008 gegeben, Deutsche Bank-Chef Ackermann hatte einen runden Geburtstag. Zu Tisch saßen Vorstände und Aufsichtsräte großer deutscher Unternehmen, Stars aus dem Showgeschäft sowie Friede Springer und der "FAZ"-Herausgeber Frank Schirrmacher. Als die Angelegenheit herauskam, war die Aufregung groß.

Das Abendessen im Kanzleramt, das war Kleinkram im Vergleich zu den Bilderberg-Konferenzen. Über sie erfährt man allerdings nicht einmal die Speisefolge. Im letzten Jahr gab es Proteste gegen das Treffen in Griechenland, einige Medien berichteten und Gesine Lötzsch fragte die Bundesregierung, welche Mitglieder der Bundesregierung an Bilderberg-Konferenzen teilgenommen hätten. Plural: Konferenzen. Nicht nur die von 2009. Die Regierung weicht aus und antwortet nur, dass in Griechenland niemand dabei war. Gesine Lötzsch:

"Solche Konferenzen wie die Bilderberg-Konferenz beeinflussen ja sehr stark politische Entscheidungen. Wir reden gerne vom Primat der Politik, Frau Merkel sagte in einer ihrer letzten Reden, in der es um die Finanzkrise ging, wir müssen endlich das Primat der Politik wieder herstellen. Aber sie und ihre politischen Freunde haben dazu beigetragen, dass das Primat der Politik immer weiter zurückgedrängt werden konnte und sie haben einen aktiven Beitrag geleistet."

Zu den Teilnehmern der Bilderberg-Konferenzen aus Deutschland gehören, schaut man sich nur die Konferenzen seit dem Jahr 2000 an, neben den bereits genannten: unter anderen:

Top-Manager Gerhard Cromme, Axel-Springer-Vorstand Matthias Döpfner, Ex-Diplomat und Allianz-Lobbyist Wolfgang Ischinger, Zeit-Herausgeber Josef Joffe, Ministerpräsident Roland Koch, Auto-Lobbyist Matthias Wissmann. 2008, ein Jahr nach Guido Westerwelle, hat auch der damalige außenpolitische Sprecher der CDU/CSU und jetzige Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden, teilgenommen.

"Auf der Konferenz können Sie ungehindert und offen über aktuelle Probleme der Weltpolitik und -wirtschaft diskutieren. Daher ist die Tagung auch vertraulich und findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dies ist die Vereinbarung unter allen Teilnehmern, die ich nicht brechen werde."

So rechtfertigt er auf der Website "Abgeordnetenwatch.de" sein Schweigen über die Konferenz. Die Reisekosten zahlte aber der Bundestag. Denn:

"Meine Teilnahme ist kein Privatvergnügen."

Hans Jürgen Krysmanski: "Bilderberg, Davos, das sind so die Höhepunkte einer ständig ablaufenden Absprache, Verständigung, eines ständigen Arbeitens von Lobbyisten, von Seilschaften, usw., usw."

Hans-Jürgen Krysmanski ist Autor der Studien "Wem gehört die EU" und darüber, "wie Geld- und Machteliten sich die Welt aneignen". Titel: "Hirten & Wölfe". Der Soziologe ordnet die Bilderberger in die übrigen Begegnungen der Reichen und Mächtigen ein:

"Und dieses ganze Netz ist natürlich sehr viel komplizierter als es manche Verschwörungstheoretiker meinen, die dann sagen: Bilderberg, das ist die Weltregierung, oder in Davos, da wird alles entschieden. Das ist völliger Unsinn. Das Wichtige und Interessante ist eben nur, dass diese informellen Netzwerke aus zwei Richtungen gesehen werden können. Sie können einerseits gesehen werden als etwas, was notwendig ist, was man aber transparent machen muss. Oder sie können gesehen werden als etwas, das nicht transparent gemacht werden muss, sondern das als eine Tür dient, hinter der dann auch heikle Entscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefällt werden."

Krysmanski gehört zu den Anhängern der "Power Structure Research", einer sozialwissenschaftlichen Forschung, die den Blick von unten nach oben richtet. Über Hartz-IV-Empfänger, so sagt er, weiß man so ziemlich alles, dafür sorgen schon die Kontrolle der Ämter und eine begleitende Sozialforschung.

Über die Reichen und Mächtigen dagegen wisse man nahezu gar nichts. Dabei seiend diese es, so Krysmanski, die wirklich die Macht in den Händen halten:

"Und man sieht ja auch, mit welcher Frustration Frau Merkel oder seinerzeit Herr Steinbrück sich mit den Banken-Mächtigen messen. Macht hat auch etwas mit dieser Geld-Macht-Dimension zu tun und insofern können Politiker auch gar nicht die Ebene darüber, die Finanzeliten etwa, kontrollieren. Das hat Herr Tietmeyer ja schon vor einigen Jahren sehr deutlich gesagt, die Politiker machten sich gar keine Vorstellungen davon, wie sehr sie von den Finanzmärkten abhängig sind. Das hat er 1996 schon gesagt."

Liegt die Problematik der Bilderberg und anderer privater Konferenzen gar nicht darin, was dort womöglich beschlossen wird? Liegt sie darin, dass nicht transparent ist, wer die Regie führt? Dass Teilnehmer und Inhalte sich nicht einer öffentlichen Debatte stellen müssen? Dass sie auf diese Weise im Hintergrund und ohne Widerspruch einen Mainstream erzeugen, der dann als "alternativlos" gilt? Eines geben diese Konferenzen wohl mit Sicherheit vor: die Blickrichtung eines wesentlichen Teils der Politik - von oben nach unten.

Und wie ist es um die Blickrichtung der großen Medien bestellt? Einige von ihnen zählen auch zum erlauchten Kreis der Bilderberger. Nicht einmal 2005, als die Konferenz im bayrischen Rottach-Egern stattfand, war dies dem publizistischen Platzhirschen, der Süddeutschen Zeitung, eine Zeile wert. Neben Hubert Burda nehmen Springer-Vorstand Matthias Döpfner, Vertreter der Financial Times und anderer Zeitungs-Mogule an den Bilderberger Konferenzen teil.

"Alpha-Journalisten embedded", eingebettet und verstrickt also, so überschrieb Uwe Krüger deshalb vor drei Jahren einen der wenigen Berichte, die über die Bilderberger in Deutschland erschienen sind. Und zwar in der Medienzeitschrift Message. Er erinnert mit Blick auf die Konferenzen an einen journalistischen Grundsatz, den er in Gefahr sieht:

"Es gibt eine Grenze, die wird von dem alten Merksatz bestimmt: Überall dabei sein, ohne dazuzugehören. Bilderberg ist eine Geschichte, da muss man dazugehören, um rein zu kommen. Und da sehe ich die Gefahr, dass die Unabhängigkeit verloren geht, dass man sich verpflichtet, verheddert in Loyalitäten und Abhängigkeiten."

Der wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts für praktische Journalismusforschung in Leipzig arbeitet an einer Dissertation über den Elite-Journalismus und die Netzwerke, in denen er sich bewegt - weit über die Bilderberger hinaus. Er recherchiert, welche Chefredakteure oder Ressortchefs der wenigen meinungsbildenden Medien in welchen Organisationen tätig sind, welche Tagungen sie besuchen, auf welchen Podien sie die große Politik mit diskutieren. Als Ergebnis sieht er eine Art publizistisches Spinnennetz mit mehr oder weniger dicken Fäden und Knoten, die für einzelne Kontakte zwischen Politik, Lobby und Medien stehen.

"Wenn man diese Netzwerke näher analysiert, kommt man zum Beispiel zu dem Ergebnis, dass der Außenpolitik-Chef der Süddeutschen und der Außenpolitik-Chef der Frankfurter Allgemeinen, die ja konkurrierende Zeitungen sind, ein Netzwerk haben, die in großen Teilen übereinstimmend sind. Das ist schon erstaunlich und das mag auch Auswirkungen haben auf die Färbung von Berichterstattung, auf einen gewissen Gleichklang, auf einen Mainstream, der vielleicht entsteht, weil die Schlüsselpersonen mit denselben Politikern und Wirtschaftsleuten in Kontakt sind."

Das muss nicht heißen, dass es keine Widersprüche und Nuancen in den Berichten gibt. Die große Linien aber, der Sound, stimmt überein. Dafür, dass verantwortliche Redakteure der Wochenzeitung "Die Zeit" schon über viele Jahre eng mit den Bilderbergern verflochten sind und dennoch wie alle anderen teilnehmenden Journalisten nie auch nur eine Zeile über die Konferenzen berichten, dafür hat auch der Mediensoziologe Rudolf Stumberger kein Verständnis:

"Wenn auf diesen Treffen etwas Bedeutsames wirklich verhandelt wird, dann ist es ganz selbstverständlich die Pflicht des Journalisten, das irgendwie öffentlich zu machen. Das ist ja ganz klar. Wenn aber dort nichts Wichtiges verhandelt wird, wenn es da nur um allgemeines Gerede geht, dann ist natürlich die Frage: Warum gehe ich da als Journalist überhaupt hin? Und dann bleibt eigentlich nur die Schlussfolgerung: Es geht einfach um persönliche Eitelkeit. Und es gibt auch manche Journalisten, die möchten ganz gerne mitspielen im politischen Geschäft, die sehen sich also weniger als Berichterstatter und Chronisten, sondern die sehen sich als Player."

Auch wenn die Frankfurter Rundschau und der Spiegel in der Netzwerkanalyse Uwe Krügers eher am Rande stehen: Auch sie haben den investigativen Bericht über die Verflechtungen der Bilderberger, über diese internationale Form der "Privatisierung der Macht" noch nicht gedruckt. Die Verfilzung von Medien und Macht steht allerdings für den Soziologen Hans-Jürgen Krysmanski nicht im Zentrum seiner Kritik an den Bilderberg-Konferenzen. Für ihn bleibt es bedeutsamer,

"sich auf diejenigen zu konzentrieren, die diese Treffen ja letztlich anberaumen. Und das sind eben nicht Politiker, sondern das sind die Mächtigen aus der Wirtschaft, das sind die Mächtigen aus traditionellen Herrschaftskreisen, wie etwa aus dem Adel, gerade was die Bilderberger angeht, und die Politiker werden hinzugezogen."

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