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StartseiteHintergrundRussischer Nationalismus auf dem Vormarsch03.11.2013

Russischer Nationalismus auf dem Vormarsch

Fremdenfeindlichkeit vor allem gegen Zentralasiaten

Der "russische Marsch" ist ein Aufzug der Neonazis in Russland am 4. November. Die fremdenfeindliche und nationalistische Gesinnung nimmt immer mehr zu - und zeigt sich unter anderem in selbst ernannten "Ordnungsgruppen", die gegen vermeintliche illegale Einwanderer vorgehen.

Von Gesine Dornblüth

Russische Neonazis bei einer Demonstration in Moskau (picture alliance / dpa / Yuri Kochetkov)
Russische Neonazis bei einer Demonstration in Moskau (picture alliance / dpa / Yuri Kochetkov)

Es ist seit Jahren das gleiche Bild. Immer am 4. November, dem "Tag der Volkseinheit", demonstrieren in Russland Neonazis. Sie grölen "Russland den Russen", schwenken Fahnen mit Runen, die zaristische schwarz-gelb-weiße Zarenflagge, Totenköpfe, Ikonen. Fäuste werden in die Luft gereckt, hier und da zeigt jemand den Hitlergruß. Auch für morgen ist so ein "russischer Marsch" angemeldet.

Der Nazi-Aufmarsch findet in diesem Jahr besonders viel Aufmerksamkeit. Vor drei Wochen kam es in dem Moskauer Randbezirk Birjuljowo zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen. Hunderte Menschen versuchten, ein Einkaufszentrum zu stürmen, fielen dann über einen Gemüsegroßmarkt her. Wenige Tage zuvor war in dem Viertel ein junger Moskauer erstochen worden, angeblich von einem Menschen mit dunklen Haaren. Schnell hieß es, er sei Kaukasier. Auf den Märkten arbeiten viele Kaukasier und Zentralasiaten.

Kaukasier ist in Russland ein Schimpfwort. Oft werden sie "Schwarze" genannt. Dabei ist es unerheblich, ob sie aus dem Nordkaukasus kommen und damit russische Staatsbürger sind, oder aus dem Südkaukasus und damit aus dem Ausland. Gastarbeiter aus Zentralasien sind nicht minder gehasst.

Videos zeigen, dass rechte Randalierer in Birjuljowo Steine warfen. Nationalisten schritten voran, drehten Autos auf die Seite, zerstörten Schaufenster. Anwohner liefen mit, darunter Paare mit kleinen Kindern. Im Laufe des Tages nahm die Polizei rund 400 Randalierer fest.

Es war nicht das erste Mal, dass sich in Russland der Volkszorn gegen Zuwanderer Bahn brach. Derlei geschieht in ganz Russland. Die Auslöser für die Proteste sind immer die gleichen: Berichte über angebliche Bluttaten Fremder an der lokalen Bevölkerung; und der Ärger über die angebliche Tatenlosigkeit der Polizei, die die Täter laufen lasse.

Eine von zwei Hauptstraßen in Newinnomysk: schnurgerade, gesäumt von Plattenbauten. Am Stadtrand schleudern die Schlote einer Chemiefabrik Dreck in die Luft. Die Arbeitslosigkeit ist hoch. Newinnomysk liegt im Gebiet Stawropol, das gehört zum Nordkaukasus. An einem öffentlichen Gebäude hingeschmierte Hakenkreuze, der Schriftzug "Russia". Jemand hat versucht, es zu entfernen.

In Newinnomysk wurde im Dezember 2012 ein Sportler getötet. Er hatte eine Auseinandersetzung mit Gleichaltrigen in einer Diskothek. Der Streit eskalierte, einer zog ein Messer. Die Täter konnten entkommen. Es sollen Tschetschenen gewesen sein. Daraufhin kam es zu Protesten. Sie dauerten mehrere Tage. Nationalisten reisten an, hetzten den Mob auf.
Wladimir Schewtschenko ist Abgeordneter im Stadtparlament von Newinnomysk. Er ist parteilos, hat aber eine Bewegung mit dem Namen "Ja Russkij" gegründet, "Ich bin Russe". Für die Proteste der Bevölkerung hat er Verständnis.

"Natürlich unterstütze ich die Forderungen der Leute. Sie sind für eine stärkere Kontrolle der Zuwanderung; sie sind gegen die Tatenlosigkeit der Polizei."

Nun sind in der Gegend um Newinnomysk fast alle Menschen zugezogen. Jedoch nicht aus dem Ausland, sondern aus den Nachbarrepubliken im Nordkaukasus. Russische Staatsbürger also. Wer aus Tschetschenien, Dagestan oder Inguschetien weg will, kommt in der Regel zunächst hier her, zur Ausbildung oder um zu arbeiten. Das ist seit jeher so. Der Abgeordnete Schewtschenko:

"Ein Russe ist, wer russische Bräuche pflegt, den russisch-orthodoxen Glauben teilt und dem Geist nach Internationalist ist im Sinne der Sowjetunion."

Diese diffus ethnisch-religiöse Definition wird von vielen Russen geteilt. Umfragen zufolge unterstützen annähernd 60 Prozent der Bevölkerung die Losung "Russland den Russen". Lew Gudkow, Direktor des Lewada-Zentrums, eines unabhängigen Meinungsforschungsinstituts, erklärt das so:

"Russland leidet unter einem nationalen Minderwertigkeitskomplex. Es ist das Trauma der verlorenen Großmacht. Und wer nichts hat, worauf er stolz sein kann, der beginnt eben, sich auf Kosten anderer zu profilieren, über Feindbilder."

Feindbild der Russen ist diffus

Dabei ist das Feindbild der Russen genauso diffus wie ihre Selbstdefinition, erläutert der Rechtsextremismusexperte Aleksander Werchowskij. Er leitet das Analysezentrum SOWA in Moskau.

"In den letzten zehn, 15 Jahren ist das Thema der ethnischen Intoleranz Schritt für Schritt immer aktueller geworden. Es ist verlogen, dies unter dem Stichwort Arbeitsmigration zu diskutieren. Denn alle Umfragen zeigen, dass unsere Mitbürger in erster Linie Menschen aus dem Nordkaukasus ablehnen. Die sind bekanntlich russische Staatsbürger. Das hat mit Migration also überhaupt nichts zu tun, weder mit legaler noch mit illegaler. Diese Leute sind alle legal hier, denn sie sind russische Staatsbürger. Einen Zugereisten aus Usbekistan kann man, wenn er keine gültigen Papiere hat, nach Usbekistan abschieben. Mit Zugereisten aus, sagen wir, Dagestan, kann man dagegen überhaupt nichts machen, nicht mal, wenn sie überhaupt keine Papiere haben. Deshalb werden all diese negativen Gefühle, die eigentlich gegen Nordkaukasier gerichtet sind, paradoxerweise auf die Zentralasiaten übertragen, über die sich die Leute in viel geringerem Maß ärgern."

Viele Gastarbeiter sind illegal in Russland. Zentralasiaten dürfen ohne Visa einreisen und drei Monate bleiben. Oft reisen sie einfach nicht wieder aus, arbeiten schwarz. Wie aber konnte es dazu kommen, dass ausgerechnet das Land, das am stärksten unter Nazi-Deutschland gelitten hat, heute derart empfänglich für nationalistische und rassistische Gedanken ist? Alexander Werchowskij:

"Mich wundert das überhaupt nicht. Ich habe einen großen Teil meines Lebens in der Sowjetunion verbracht. Und ich erinnere mich sehr gut, wie die sowjetische, antifaschistische Erziehung aussah. Wir haben sehr viel darüber geredet, wie schlecht der Faschismus ist, aber die haben uns fast nichts erklärt. Der Holocaust kam in sowjetischen Schulen so gut wie nicht vor. Uns wurde gesagt, die größten Vergehen Hitlers waren, dass er die Sowjetunion überfallen hat und dass er die Kommunisten verfolgt hat. Aus der Sicht eines sowjetischen Schülers waren das natürlich große Vergehen, aber daraus konnte man keinerlei Schlüsse ziehen. Es war ja klar, dass die Leute, die sich später in rechten Gruppen zusammenfanden, nicht vorhatten, das eigene Land zu überfallen. Und für die Kommunisten haben sie sich auch nicht interessiert. Wir wurden zu Sowjetzeiten überhaupt nicht gegen nationalistische Stimmungen geimpft."

Lew Gudkow vom Lewada-Zentrum meint, die Wurzeln des Nationalismus lägen bereits in der Sowjetunion.

"Die kommunistische Ideologie ist bereits unter Breschnjew gestorben. Schon damals entwickelte sich unter Dissidenten im Untergrund schrittweise Widerstand, unter anderem ein nationalistischer. Ernst wurde es aber erst Mitte der 90er-Jahre."

Damals wurden zunächst gewaltbereite rechtsextreme Gruppen wie Pamjat und die DPNI bekannt, die "Bewegung gegen illegale Migration". Sie wurde später verboten, ebenso wie die rechtsextreme Partei RNE, "Russische Nationale Einheit". Parallel dazu wuchs das nationalistische Gedankengut. Der Meinungsforscher Lew Gudkow:

"Salonfähig wurde der Nationalismus erst unter Putin. Er benutzt offen Thesen des Nationalismus: die Rückkehr zu sogenannten nationalen Traditionen, zu geistigen Werten. Der Nationalismus hat damit einen festen Platz in der offiziellen Rhetorik und Propaganda erhalten. Vor allem im Fernsehen."

Ein Auszug aus einer Rede des russischen Präsidenten bei einem internationalen Diskussionsforum Mitte September.

Putin vor der Duma (picture alliance / dpa)Putin bedient sich ebenfalls nationalistischer Wortwahl (picture alliance / dpa)"In einer sich radikal ändernden Welt, die immer offener und transparenter wird, sind fast alle Länder gefordert, darüber nachzudenken, wie sie ihre nationale Identität erhalten können. Die Frage, wer wir sind, wer wir sein wollen, klingt in unserer Gesellschaft immer lauter an. Wir haben uns von der sowjetischen Ideologie entfernt. Sie zurückzuholen, ist unmöglich. Es ist offensichtlich, dass wir ohne eine geistige, kulturelle, nationale Selbstbestimmung nicht vorankommen."

Zugleich betont Putin häufig, dass Russland ein Vielvölkerstaat ist. Gegen Zugereiste und Minderheiten wettert er nicht. Das übernehmen andere. Und zwar Politiker aller Parteien. Im Sommer wurde das Thema Migration und Überfremdung zentraler Gegenstand im Moskauer Wahlkampf um das Bürgermeisteramt. Der Kandidat des Kreml spielte damit, noch mehr jedoch Aleksej Nawalnyj, der prominente Anführer der Protestbewegung der letzten Jahre. Vielen Putin-Gegnern gilt er als Hoffnungsträger.

Nawalnyj hat mehrfach am "Russischen Marsch" der Rechtsextremen teilgenommen. Bei der Moskauer Wahl erhielt er beachtliche 27 Prozent der Stimmen. Einen großen Anteil eben dank seiner nationalistischen Äußerungen, sagt der Meinungsforscher Lew Gudkow vom Lewada-Zentrum.

"Nawalnyj hat etwa 600.000 Stimmen erhalten. Etwa 20 Prozent kamen von Liberalen, 40 Prozent von Leuten, die Nawalnyjs Kampf gegen die Korruption mögen. Und die restlichen 40 Prozent waren Stimmen von Nationalisten."

Die nationalistische Rhetorik der Politiker ermutigt die Behörden, radikal gegen Fremde vorzugehen. Es hat den Anschein, es gehe ihnen vor allem darum, den Mob zu beruhigen.

Fernsehnachrichten am Tag nach den fremdenfeindlichen Unruhen im Moskauer Randbezirk Birjuljowo. Am Morgen durchkämmten Polizisten den Gemüsegroßmarkt nach Illegalen. Sie taten damit genau das, was der Mob gefordert hatte. Bei ihrer Großrazzia nahmen sie rund 1.200 Menschen vorübergehend fest, zumeist Zentralasiaten. Die Männer mussten sich in Reihen hintereinander aufstellen, die Hände jeweils auf den Schultern des Vordermanns. Mehr als 200 hatten keine gültigen Papiere. Ein Teil wurde später abgeschoben.

Die rund 400 fremdenfeindlichen Randalierer waren am nächsten Tag fast alle wieder auf freiem Fuß. Lediglich gegen zwei von ihnen wurde Anklage erhoben wegen Massenunruhen. Der bekannte Nationalist Dmitrij Djomuschkin, Organisator des Russischen Marsches am 4. November, erklärte prompt, Proteste wie die in Birjuljowo seien die einzig wirksame Methode, die Behörden dazu zu bringen, gegen illegale Migration vorzugehen. Seitdem gehen die Razzien weiter, stets begleitet von Kameras. Die Fernsehbilder haben eine fatale Wirkung, glaubt der Rechtsextremismusexperte Aleksander Werchowskij:

"Die Macht zeigt damit, dass auch sie Migranten für Feinde hält. Die Bilder, wie sie in Kolonnen durch die Straßen geführt werden, wecken bei den Menschen hier vor allem eine Assoziation: So wurden deutsche Kriegsgefangene nach dem Zweiten Weltkrieg in sowjetischen Filmen durch die Straßen geführt. Das verschiebt bei den gewöhnlichen Leuten die Vorstellung davon, was zulässig ist und was nicht."

Politiker überschlagen sich in ihrem Eifer gegen Migranten

Die Politiker wiederum überschlagen sich in ihrem Eifer. Nach den Ereignissen von Birjuljowo reichten Abgeordnete der Duma zahlreiche Gesetzesentwürfe ein, um die angeblich bedrohliche Migration einzudämmen. Einer sieht vor, Banküberweisungen von Gastarbeitern in ihr Heimatland mit 50 Prozent zu besteuern. Ein anderer verlangt, dass Migranten beim Grenzübertritt nach Russland eine Kaution hinterlegen müssen, mit der später ihre Abschiebung finanziert werden kann. Der Innenminister und der Leiter der Migrationsbehörde stellten sich im Parlament den Fragen der Abgeordneten. Michail Degtjarew von den sogenannten Liberaldemokraten.

"Sehr geehrter Konstantin Olegowitsch. Die Aggressivität und der Rechtsnihilismus einiger südlicher Völker stellen eine reale Gefahr für das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Migrationsbehörde und der Polizei dar. Wenn man im Fernsehen sieht, wie sie in ihren roten Westen, bewaffnet nur mit Dienstausweisen, Razzien durchführen, löst das bei mir Mitleid aus. Kann man nicht eine starke, bewaffnete und mit schutzsicheren Westen ausgestattete Sondereinheit der Migrationsbehörde schaffen, um die Märkte und Großmärkte von solchen aggressiven Illegalen zu säubern?"

Daraufhin der Leiter der Behörde, Konstantin Romodanowskij:

"Ich glaube, das ist nicht rentabel. Wir arbeiten bereits mit der Innenbehörde zusammen. Wenn Bedarf besteht, rufen wir die Sondereinheit OMON. Sie kommt immer."

Die fremdenfeindliche Stimmungsmache ruft längst selbst ernannte Ordnungshüter auf den Plan. Ein Abend im vergangenen Winter. Eine Handvoll junger Männer eilt durch die Straßen im Zentrum von Moskau. Kirill, Physikstudent, geht mit großen Schritten voran.

"Es herrscht keine Ordnung in unserer Stadt, in unserem Land. Daher tun wir uns zusammen und sorgen für Ordnung."

Um das zu zeigen, haben sie extra Journalisten eingeladen.

"Die Anwohner benachrichtigen uns, sie rufen an oder schicken E-Mails. Wir gehen hin, stellen einen Gesetzesverstoß fest, dass Leute dort illegal wohnen, im Keller oder sonst wo. Und dann rufen wir die Polizei."

Kirill leitet die Organisation "Svetlaja rus", "Helle Rus". Sie heißt so in Anlehnung an das mittelalterliche slawische Reich der Rus. Die Männer biegen in einen Hof ein. Eine Anwohnerin erwartet sie schon.

"Bei uns gibt es viele herrenlose Katzen. Wir füttern sie, deshalb kennen wir alle Keller ringsum. Und jetzt besetzen diese Leute unseren Keller, in dem die Katzen gewohnt haben.
Die Polizei tut nichts. Und die Hausverwaltung auch nicht.
Die Leute verbreiten Krankheiten. Das sind Kriminelle.
Die stören uns."

Die Rentnerin führt die Männer zu einem Kellerabgang, schließt die Tür auf.

"Jetzt schaffen wir Ordnung."

Der Kellerabgang ist stockdunkel. Ein langer Gang, dann mit Wolldecken abgetrennte Nischen, dahinter Teppiche auf dem Boden, Decken. Acht Männer und Frauen hausen hier. Sie bereiten gerade das Abendessen vor. Auf einer Herdplatte steht geputztes Gemüse. Sie kämen aus Usbekistan, erzählt einer.

Widerstandslos lassen sich die Männer und Frauen auf die Straße treiben. Draußen baut sich Igor Manguschew vor den Migranten auf, der Wortführer der Nazis. Er leuchtet einem nach dem anderen mit der Taschenlampe ins Gesicht. Darin die blanke Angst.

"Halt, Freundchen, stell dich hier hin. Nerv mich nicht, ich bin heute sehr müde. So Bürger, jetzt erzählen wir mal. Wie sind wir hergekommen? Wo arbeiten wir? Wer hat euch hier einquartiert?
Die sagen nichts."

Polizei toleriert selbst ernannte Ordnungshüter

Erst jetzt ruft er die Polizei. Auch das russische Recht kennt den Straftatbestand der Amtsanmaßung. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Doch die Behörden tolerieren die selbst ernannten Ordnungshüter. Sie laden sie gleichsam dazu ein und arbeiten mit ihnen zusammen. Besorgniserregend, findet Aleksandr Werchowskij vom SOWA-Institut.

"Im letzten Jahr ist die Zahl derartiger Aktionen um ein Vielfaches gestiegen. Es entstehen immer neue Gruppen. Und immer mehr Leute sind bereit, sich ihnen anzuschließen. Migranten zu jagen, ist zurzeit modern. Und es gilt auch als eine ungefährliche Methode, seiner rassistischen Gewalt freien Lauf zu lassen. Migranten aufzuspüren, gilt als edle Tat. Dabei weiß doch jeder, dass das Fangen von Migranten überhaupt keine Auswirkung auf deren Anzahl hat. Wenn man 10.000 ausweist, rücken andere 10.000 nach. Denn die Nachfrage ist ja da."

Die Nachfrage nach billigen Arbeitskräften. In Moskau machen Zentralasiaten so gut wie alle dreckigen Jobs. Und oft werden sie dabei noch um ihren Lohn geprellt, denn sie sind ja illegal. Die Nationalisten argumentieren, Migranten nähmen den Einheimischen die Arbeit weg. Das ist nachweislich falsch. Nach Angaben vieler Fachleute vor allem aus der Wirtschaft kommt Russland ohne Gastarbeiter gar nicht aus.

Doch die Menschen wollen solche Fakten nicht hören, bedauert Lew Gudkow vom Lewada-Institut. Der Nationalismus werde in Russland künftig weiter zunehmen.

"In Russland wächst eine junge, postsowjetische Generation heran. Sie ist pragmatisch und entideologisiert, interessiert sich nicht für die Vergangenheit und hat deshalb auch keine moralischen Bedenken ihr gegenüber. Die einzige Grundlage für eine kollektive Identität ist deshalb auch künftig das Bewusstsein, Russe oder Zugehöriger eines russischen Nationalismus zu sein, in Abgrenzung irgendwelcher angeblicher anderer."

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