Dienstag, 19. März 2024

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Simbabwe
Mugabes Rücktritt bleibt aus

Als in Simbabwe eine Fernsehansprache des in die Enge getriebenen Präsidenten Mugabe angekündigt wurde, gingen nicht nur in dem afrikanischen Land alle davon aus, dass der 93-Jährige seinen Rücktritt erklärt. Doch es kam anders: Mugabe sprach über alles Mögliche, nur nicht über seine Demission. Dabei hatte seine Partei Zanu-PF zuvor bereits den Machtwechsel eingeleitet.

19.11.2017
    Es ist düster in der Hütte: Der ältere Mann mit Bart sitzt auf einem Stuhl und verfolgt auf einem alten Fernseher Mugabes Ansprache. Die Hütte ist mit allerlei Schrott und Krimskrams vollgestopft.
    Ein Mann verfolgt in seiner Hütte in Harare Mugabes Ansprache. (AFP / ZINYANGE AUNTONY)
    "I thank you and good night" - so endete Mugabes Ansprache, ohne dass er seinen Rückzug vom Präsidentenamt erklärt hätte. Stattdessen gab er - flankiert von den Kommandeuren des Militärs - Ungefähres von sich: Er appellierte an die Bürger des Landes, sich nicht von Bitterkeit leiten zu lassen, und er äußerte Verständnis für Frustration in der Bevölkerung angesichts der wirtschaftlichen Lage und des Streits in seiner Partei.
    Das Foto zeigt den Bildschirm eines Fernsehers, in dem gerade Mugabes Ansprache übertragen wird. Die Bildqualität ist schlecht.
    Mugabe bei seiner Fernsehansprache. (AFP)
    Der Chef der Veteranen des Befreiungskrieges in der Regierungspartei Zanu-PF, Chris Mutsvangwa, erklärte nach Mugabes Ansprche, dass der Plan zur Amtsenthebung des Staatschefs nun vorangetrieben werde. Zugleich kündigte er Massenproteste in der Hauptstadt Harare ab Mittwoch an. Die Vetranengruppe hat innerhalb der Partei großen Einfluss.
    Das Führungsgremium der Zanu-PF hatte Mugabe heute als Parteichef abgesetzt und seinen früheren Stellvertreter Mnangagwa zum Nachfolger bestimmt. Das Komitee folgte damit einem Beschluss der Regionalverbände und der Kriegsveteranen. Minister Chinamasa sagte bei einer Pressekonferenz, wenn Mugabe nicht bis Montagmittag als Präsident zurücktrete, werde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Zugleich betonte er, Mugabes Frau Grace sei aus der Zanu-PF ausgeschlossen worden. Nach der Entscheidung kam es bei Mitgliedern des Komitees zu Jubel:
    Das Militär hatte den 93-jährigen Mugabe am Mittwoch entmachtet und unter Hausarrest gestellt. Damit sollte verhindert werden, dass Mugabe seine Frau als Nachfolgerin an der Spitze des Staates einsetzt. Berichten zufolge traf sich Mugabe heute mit Armeegenerälen. ARD-Korrespondent Jan-Philippe Schlüter bezeichnete das bei Twitter als seinen letzten Kampf um die Macht in Simbabwe.
    In der Hauptstadt Harare gingen am Samstag Zehntausende Menschen auf die Straße, um die Entmachtung von Präsident Robert Mugabe zu unterstützen. Die Demonstranten schwenkten Landesfahnen und umarmten Soldaten. Auf Plakaten war zu lesen: "Nein zu einer Mugabe-Dynastie".
    Das ehemalige Südrhodesien hat seit seiner Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1980 keinen anderen Regierungschef als Mugabe erlebt. Der ehemalige Anführer des Guerilla-Kampfes gegen das weiße Minderheitsregime war zunächst als Premierminister im Amt. Später wurde er dann zum Staatspräsidenten. Bei seinem Amtsantritt rief er überraschend zur Versöhnung zwischen weißer Minderheit und der nun herrschenden schwarzen Bevölkerungsmerhrheit auf.
    Der damalige Premierminister von Simbabwe, Robert Mugabe, am 25.05.1982 in Bonn gut gelaunt mit Bundeskanzler Helmut Schmidt während einer Pressekonferenz.
    Premierminister Mugabe 1982 in Bonn bei einer Pressekonferenz mit Kanzler Schmidt. (picture alliance / dpa / Peter Popp)
    Im Westen galt Mugabe für viele als Hoffnungsträger und wurde als ein wichtiger Ansprechpartner des südlichen Afrikas anerkannt. Seit den 90er-Jahren regierte Mugabe dann zunehmend diktatorisch. Politische Gegner beklagten Gewalt. Weiße Farmbesitzer wurden enteignet und ihr Eigentum an Parteimitglieder verteilt. Seit Jahren steckt die einstige "Kornkammer Afrikas" Simbabwe in einer Wirtschaftskrise. Trotz vieler Bodenschätze und einem günstigen Klima für die Landwirtschaft gehört Simbabwe heute den Vereinten Nationen zufolge zu den ärmsten Ländern der Welt.
    (mg/wes)