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StartseiteInformationen am MorgenMehr Sicherheit mit einer europäischen Armee?14.11.2016

Treffen der EU-Außen- und VerteidigungsministerMehr Sicherheit mit einer europäischen Armee?

Schon lange gibt es Pläne für eine "EU-Verteidigungsunion". Die könnten sich nun durch die Wahl von Donald Trump zum zukünftigen Präsidenten der USA beschleunigen. Beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister wird heute über eine engere Zusammenarbeit der Europäer in der Sicherheitspolitik diskutiert.

Von Kai Küstner

Das Bild zeigt zwei EU-Flaggen, die vor dem Parlament in Straßburg wehen. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker)
Zwei EU-Flaggenmasten vor dem Parlament in Straßburg. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker)
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Die Diskussion darüber, ob Donald Trump den letzten Nagel in den Sarg der Europäischen Union hämmert oder ihr – im Gegenteil – ungewollt zu einer Art Wiederauferstehung verhilft, ist in vollem Gange. Unüberhörbar geworden sind jedenfalls von offizieller Seite Forderungen, dass die EU jetzt erst recht mehr Selbstbewusstsein an den Tag legen muss. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini fordert - genau wie Deutschland und Frankreich – seit langem die Vollendung der 'EU-Verteidigungs-Union' und scheut in diesem Zusammenhang nun auch nicht mehr den Begriff 'Supermacht':

"In den kommenden Monaten und Jahren – man kann sogar sagen: in diesen Stunden – wird es eine zunehmende Nachfrage nach Europa geben von unseren Nachbarn uns unseren Partnern in der Welt. Die Forderung nach einem von Prinzipien geleiteten globalen 'Sicherheits-Dienstleister' wird wachsen. Die Forderung nach einer Supermacht, die an mehrseitige Bündnisse und Zusammenarbeit glaubt."

Neuer Anlauf für eine Europäische Verteidigungsunion?

Auch wenn man den Begriff "Supermacht" durchaus so missverstehen könnte, dass die EU anstrebt, in die alte Rolle der USA als "Weltpolizist" zu schlüpfen, dafür gibt es wenig Anzeichen. Die Ziele von "mehr Europa" bei der Verteidigung fallen zunächst bescheidener aus: Gemeinsame Rüstungs-Projekte, ein gemeinsames Sanitäts-Kommando und bessere Planung und Leitung der bereits laufenden EU-Militär-Missionen durch ein gemeinsames Hauptquartier in Brüssel. Ohne dass dabei die anderen, bereits bestehenden, aufgegeben werden. Die Amerikaner würden schließlich, warnte vor wenigen Tagen EU-Kommissionschef Juncker, nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen:

"Das müssen wir schon selbst tun. Und deshalb brauchen wir einen neuen Anlauf für die Europäische Verteidigungsunion."

Dass Juncker dabei auch wieder die Schaffung einer "EU-Armee" als Zielmarke ausgab, dürfte man in Berlin nicht gerne gehört haben. Versucht doch Verteidigungsministerin von der Leyen beharrlich, nicht nur britische Bedenken vor zu ehrgeizigen Plänen mit dem Satz zu begegnen:

"Es geht nicht um eine Europäische Armee." 

NATO-Generalsekretär Stoltenberg warnt vor Alleingängen

Rechnet man die Militärausgaben der EU-Einzelstaaten zusammen, so sind die tatsächlich höher als die russischen. Was die Befürworter von "mehr Europa" bei der Verteidigung wollen, ist: mehr Absprache, bessere Planung, mehr Effizienz. Auf keinen Fall gehe es darum, die NATO zu ersetzen oder gar als Sicherheits-Garant abzulösen, wird immer wieder betont. Dass aber der neue Mann im Weißen Haus, Donald Trump, diese NATO während des Wahlkampfs ein ums andere Mal in Frage gestellt hatte, ist einer der Gründe, warum sich die Europäer nun umso stärker auf sich selbst besinnen. Schlicht, weil nicht klar ist, was von Trump zu erwarten ist: Aussagen wie jene vom März, dass die NATO "hinfällig" geworden sei oder jene vom Juli, in der er offen ließ, ob er die baltischen Staaten wirklich gegen ein russischen Angriff verteidigen werde, haben nicht nur Osteuropa tief beunruhigt. Eins jedenfalls könne man von Trump auf jeden Fall erwarten, sagt der Direktor des German Marshall Fund, Ian Lesser, im ARD-Hörfunk-Interview – eine 'Amerika-zuerst-Philosophie':

"Präsident Obama hat sehr viel Wert auf Allianzen und Partnerschaften gelegt. Nach allem, was wir von Trump gehört haben, misst er dem nicht so viel Wert bei."

Bemerkenswert jedenfalls: NATO-Generalsekretär Stoltenberg warnte jetzt in einem Interview mit dem "Observer" sowohl die USA als auch die Europäer vor Alleingängen. Tatsächlich würde die EU sicher gerne vermeiden, dem Trump’schen "Amerika zuerst" wirklich ein trotziges "Europa zuerst" entgegen setzen zu müssen. Doch erste Vorkehrungen für eine unsichere Zukunft trifft sie bereits. Für den Fall, dass die USA nicht mehr bereit sind, ihre schützende Hand über den Atlantik hinweg auszustrecken.  

 

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