Bisher durfte die Deutsche Post für die Beförderung eines normalen Briefes lediglich ihre eigenen Kosten plus einen angemessenen Gewinnaufschlag berechnen. Künftig sollen die deutlich höheren Gewinnmargen vergleichbarer europäischer Konkurrenten als Maßstab angelegt werden, wie das Bundeswirtschaftsministerium einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bestätigte. Die neuen Regeln sollen "zeitnah in Kraft treten".
Ministerium rechnet mit moderaten Erhöhungen
Das Ministerium sei der Ansicht, dass die Brief- und Paketpreise der Deutschen Post AG im internationalen Vergleich bei hoher Dienstqualität eher niedrig seien, hieß es in Regierungskreisen. "Zudem erbringt die Deutsche Post die Grundversorgung, etwa auch in ländlichen Gegenden, mit personalintensiven Beförderungsnetzen." Das Ministerium gehe von moderaten Preiserhöhungen für größere Kundengruppen aus.
Der Bund ist über die staatliche Förderbank KfW mit rund 21 Prozent an der Post beteiligt. Voraussetzung für eine Portoerhöhung ist, dass die Post einen entsprechenden Antrag bei der Bundesnetzagentur stellt und dieser genehmigt wird.
Der zuständige Vorstand der Deutschen Post, Jürgen Gerdes, betonte allerdings, es sei noch völlig offen, ob eine Preiserhöhung anstehe oder nicht. Das Porto für den Standardbrief von aktuell 62 Cent war bereits Anfang 2013 und 2014 um jeweils zwei Cent angehoben worden.
Konkurrenz kritisiert Pläne
Ein Post-Sprecher nannte den Entwurf einen sinnvollen Vorschlag angesichts des schärferen Wettbewerbs am Markt und der rückläufigen Briefvolumina. Es gehe darum, die Kosten für eine flächendeckende Versorgung einzuspielen. Ein neues Berechnungsverfahren bedeute auch keineswegs automatische Erhöhungen, sagte er.
Der Verband der Post-Konkurrenten BdKep kritisierte die Pläne dagegen scharf. Portoerhöhungen seien dann wahrscheinlich. Das stärke die Post finanziell und bedeute "Gift für den Wettbewerb", sagte ein Sprecher.
(fwa/ach)
