Doris Simon: Schon seit drei Wochen streiken die Ärzte an Deutschlands Universitätskliniken. Die Sondierungsgespräche mit der Gegenseite, der Tarifgemeinschaft Deutscher Länder, sind abgebrochen, und eine Lösung ist derzeit nicht in Sicht. Allein in Köln demonstrierten gestern 6000 Klinikärzte, dass sie bei ihrer Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen und 30 Prozent mehr Einkommen bleiben wollen. Zugleich wird der Druck auf die Ärzte größer.
Am Telefon ist Frank Ulrich Montgomery, der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund. Guten Morgen!
Frank Ulrich Montgomery: Guten Morgen, Frau Simon!
Simon: Herr Montgomery, die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat ihnen, den streikenden Uni-Ärzten, vorgeworfen, durch die Fortsetzung der Streiks erlitten Patienten physische, psychische Schäden. Viele Operationen müssten verschoben werden. Macht Ihnen das eigentlich zu schaffen?
Montgomery: Wenn dem so wäre, wenn nur ansatzweise etwas davon stimmen würde, dann würde mir das sehr zu schaffen machen, weil genau das versuchen wir zu vermeiden, dass Patienten leiden, die dringend einer Operation oder einer Behandlung bedürfen. Wir sorgen dafür, dass durch ein Notfallsystem jeder behandelt wird, der dringend eine Behandlung braucht. Das was verschoben wird, sind vor allem Dinge, die man auch verschieben kann. Unser Ziel ist – und das steht im nächsten Satz der Presseerklärung, die Sie eben zitiert haben -, die Kliniken bei ihren Erlösen, bei ihren Einnahmen zu treffen, und da sind glaube ich die psychischen und physischen Schäden bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft aufgeschlagen, deretwegen sie sich jetzt so beklagen.
Simon: Herr Montgomery, es gab anfänglich ziemlich viel Verständnis für die Forderungen der streikenden Ärzte. Gestern - nur eine kleine Meldung am Rande – hat in Göttingen ein aufgebrachter Patient einen Streikposten niedergeschlagen, denn dort fielen wegen Streiks und Demonstrationen etwa 80 Prozent der Operationen aus. Das war nur eine Einzelaktion, aber fürchten Sie nicht, dass Sie, wenn der Streik noch länger andauert, das anfängliche Verständnis gegenüber Ihren Forderungen verspielen?
Montgomery: Da haben Sie völlig Recht. Natürlich haben wir große Sorge, dass wir den Patienten, der unser wichtigster Partner in diesem Kampf um vernünftige Arbeitsbedingungen ist, verlieren. Aber nur ein kleines Bonbon am Rande: Der Streikposten war nicht von uns, es ging um die Gewerkschaft ver.di und um einen ganz anderen Streik, denn wir stellen gar keine Streikposten auf.
Simon: Das möglicherweise hat der Patient gar nicht genau gewusst.
Wenn wir jetzt noch mal nach dem Spielraum schauen. Kommunen und Länder sagen, Ihre Forderungen seien unbezahlbar, sie seien nicht erpressbar. Sehen Sie einen Spielraum?
Montgomery: Man muss ja mal klarstellen, dass die 30--Prozent-Forderung sich daraus ableitet, dass das genau die Summe ist, die uns die Länder in den letzten Jahren schon genommen haben. Da hat sich kein Mensch darum gekümmert, ob das in unserem finanziellen Spielraum drin war. Es ist eigentlich unverschämt, dass die Länder einem so mit einem Federstrich das Weihnachtsgeld streichen können und einem zehn Prozent mehr Arbeit zumuten können, ohne das bezahlen zu wollen. Dieses Geld ist im Kern in den alten Budgets der Krankenhäuser enthalten. Es geht nicht etwa um 30 Prozent neues Geld im Gesundheitswesen. Und deswegen halte ich nicht nur ausreichend Spielräume für vorhanden, ich glaube auch, dass die Krankenhäuser sich endlich jetzt mal mit vernünftigen Rechnungen zu einem Angebot hinbewegen sollten.
Simon: Selbst wenn Sie Recht haben in diesem Punkt, Herr Montgomery. Letzte Woche ist der Tarifstreit im kommunalen öffentlichen Dienst zu Ende gegangen mit einer Niederlage für die Gewerkschaft. Die Beschäftigten müssen mehr arbeiten. Auch dort hatte die Gewerkschaft auf Durchhalten, das war ver.di, im Streik gesetzt. Die Frage ist: Droht nicht so etwas Ähnliches auch in Ihrem ganz anderen Arbeitskampf, wenn Sie, selbst wenn Sie sagen, Sie haben berechtigte Forderungen, sich nicht bewegen?
Montgomery: Natürlich droht so eine Niederlage immer. Aber wenn man einen Kampf anfängt, dann weiß man, dass man einen langen Atem braucht. Was uns ganz zentral unterscheidet von dem Kampf von ver.di sind zwei entscheidende Dinge. Erstens: Niemand hat verstanden, warum ver.di damals für diese lächerlichen 18 Minuten gestreikt hat. Niemand hat verstanden, warum die Müllwerker wegen dieser Dinge auf die Straße gegangen sind, während wir große Unterstützung in der Bevölkerung hatten und immer noch haben, denn wir machen regelmäßig Umfragen, die klar belegen, dass die ganz große Mehrheit der Bevölkerung Verständnis für den Streik hat, weil niemand möchte von einem übermüdeten und schlecht motivierten Arzt behandelt werden.
Simon: Herr Montgomery, es gibt derzeit noch einen weiteren Konfliktherd. Ihre Gewerkschaft verhandelt auch über höhere Gehälter für die 70.000 Ärzte an 700 kommunalen Krankenhäusern. Da gibt es im Mai einen neuen Verhandlungstermin, aber inhaltlich nicht sehr viel Bewegung. Droht dann auch an den kommunalen Krankenhäusern ein Streik?
Montgomery:! Mit Sicherheit droht auch dort dann ein Streik. Man muss einfach wissen: Die Tarifverträge der Krankenhäuser, egal ob jetzt kommunal, Universitätsklinik oder sogar frei, gemeinnützig, kirchlich, hängen alle miteinander zusammen. Da schreibt der eine vom anderen ab. Das macht ja auch nur Sinn, weil es ist völlig unsinnig, dass in jedem Krankenhaus andere Tarifbedingungen gelten. Deswegen glaube ich, schielen jetzt alle auf die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft Deutscher Länder. Ich bin ziemlich sicher: Wenn wir den ersten Tarifvertrag erfolgreich über die Bühne gebracht haben werden, dann werden wie Dominosteine die anderen hinterherfallen.
Simon: Wagen Sie eine zeitliche Vorhersage?
Montgomery: Ich habe mich jetzt schon so viel verschätzt mit meinen zeitlichen Vorhersagen, was den Tarifkonflikt angeht, aber ich sage immer: Schauen wir mal, was im Osterkörbchen drin ist. Vielleicht ist da ja eine Einladung zu vernünftigen Verhandlungen.
Simon: Frank Ulrich Montgomery, der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund. Herr Montgomery, vielen Dank für das Gespräch.
Montgomery: Danke Ihnen, Frau Simon.
Am Telefon ist Frank Ulrich Montgomery, der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund. Guten Morgen!
Frank Ulrich Montgomery: Guten Morgen, Frau Simon!
Simon: Herr Montgomery, die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat ihnen, den streikenden Uni-Ärzten, vorgeworfen, durch die Fortsetzung der Streiks erlitten Patienten physische, psychische Schäden. Viele Operationen müssten verschoben werden. Macht Ihnen das eigentlich zu schaffen?
Montgomery: Wenn dem so wäre, wenn nur ansatzweise etwas davon stimmen würde, dann würde mir das sehr zu schaffen machen, weil genau das versuchen wir zu vermeiden, dass Patienten leiden, die dringend einer Operation oder einer Behandlung bedürfen. Wir sorgen dafür, dass durch ein Notfallsystem jeder behandelt wird, der dringend eine Behandlung braucht. Das was verschoben wird, sind vor allem Dinge, die man auch verschieben kann. Unser Ziel ist – und das steht im nächsten Satz der Presseerklärung, die Sie eben zitiert haben -, die Kliniken bei ihren Erlösen, bei ihren Einnahmen zu treffen, und da sind glaube ich die psychischen und physischen Schäden bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft aufgeschlagen, deretwegen sie sich jetzt so beklagen.
Simon: Herr Montgomery, es gab anfänglich ziemlich viel Verständnis für die Forderungen der streikenden Ärzte. Gestern - nur eine kleine Meldung am Rande – hat in Göttingen ein aufgebrachter Patient einen Streikposten niedergeschlagen, denn dort fielen wegen Streiks und Demonstrationen etwa 80 Prozent der Operationen aus. Das war nur eine Einzelaktion, aber fürchten Sie nicht, dass Sie, wenn der Streik noch länger andauert, das anfängliche Verständnis gegenüber Ihren Forderungen verspielen?
Montgomery: Da haben Sie völlig Recht. Natürlich haben wir große Sorge, dass wir den Patienten, der unser wichtigster Partner in diesem Kampf um vernünftige Arbeitsbedingungen ist, verlieren. Aber nur ein kleines Bonbon am Rande: Der Streikposten war nicht von uns, es ging um die Gewerkschaft ver.di und um einen ganz anderen Streik, denn wir stellen gar keine Streikposten auf.
Simon: Das möglicherweise hat der Patient gar nicht genau gewusst.
Wenn wir jetzt noch mal nach dem Spielraum schauen. Kommunen und Länder sagen, Ihre Forderungen seien unbezahlbar, sie seien nicht erpressbar. Sehen Sie einen Spielraum?
Montgomery: Man muss ja mal klarstellen, dass die 30--Prozent-Forderung sich daraus ableitet, dass das genau die Summe ist, die uns die Länder in den letzten Jahren schon genommen haben. Da hat sich kein Mensch darum gekümmert, ob das in unserem finanziellen Spielraum drin war. Es ist eigentlich unverschämt, dass die Länder einem so mit einem Federstrich das Weihnachtsgeld streichen können und einem zehn Prozent mehr Arbeit zumuten können, ohne das bezahlen zu wollen. Dieses Geld ist im Kern in den alten Budgets der Krankenhäuser enthalten. Es geht nicht etwa um 30 Prozent neues Geld im Gesundheitswesen. Und deswegen halte ich nicht nur ausreichend Spielräume für vorhanden, ich glaube auch, dass die Krankenhäuser sich endlich jetzt mal mit vernünftigen Rechnungen zu einem Angebot hinbewegen sollten.
Simon: Selbst wenn Sie Recht haben in diesem Punkt, Herr Montgomery. Letzte Woche ist der Tarifstreit im kommunalen öffentlichen Dienst zu Ende gegangen mit einer Niederlage für die Gewerkschaft. Die Beschäftigten müssen mehr arbeiten. Auch dort hatte die Gewerkschaft auf Durchhalten, das war ver.di, im Streik gesetzt. Die Frage ist: Droht nicht so etwas Ähnliches auch in Ihrem ganz anderen Arbeitskampf, wenn Sie, selbst wenn Sie sagen, Sie haben berechtigte Forderungen, sich nicht bewegen?
Montgomery: Natürlich droht so eine Niederlage immer. Aber wenn man einen Kampf anfängt, dann weiß man, dass man einen langen Atem braucht. Was uns ganz zentral unterscheidet von dem Kampf von ver.di sind zwei entscheidende Dinge. Erstens: Niemand hat verstanden, warum ver.di damals für diese lächerlichen 18 Minuten gestreikt hat. Niemand hat verstanden, warum die Müllwerker wegen dieser Dinge auf die Straße gegangen sind, während wir große Unterstützung in der Bevölkerung hatten und immer noch haben, denn wir machen regelmäßig Umfragen, die klar belegen, dass die ganz große Mehrheit der Bevölkerung Verständnis für den Streik hat, weil niemand möchte von einem übermüdeten und schlecht motivierten Arzt behandelt werden.
Simon: Herr Montgomery, es gibt derzeit noch einen weiteren Konfliktherd. Ihre Gewerkschaft verhandelt auch über höhere Gehälter für die 70.000 Ärzte an 700 kommunalen Krankenhäusern. Da gibt es im Mai einen neuen Verhandlungstermin, aber inhaltlich nicht sehr viel Bewegung. Droht dann auch an den kommunalen Krankenhäusern ein Streik?
Montgomery:! Mit Sicherheit droht auch dort dann ein Streik. Man muss einfach wissen: Die Tarifverträge der Krankenhäuser, egal ob jetzt kommunal, Universitätsklinik oder sogar frei, gemeinnützig, kirchlich, hängen alle miteinander zusammen. Da schreibt der eine vom anderen ab. Das macht ja auch nur Sinn, weil es ist völlig unsinnig, dass in jedem Krankenhaus andere Tarifbedingungen gelten. Deswegen glaube ich, schielen jetzt alle auf die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft Deutscher Länder. Ich bin ziemlich sicher: Wenn wir den ersten Tarifvertrag erfolgreich über die Bühne gebracht haben werden, dann werden wie Dominosteine die anderen hinterherfallen.
Simon: Wagen Sie eine zeitliche Vorhersage?
Montgomery: Ich habe mich jetzt schon so viel verschätzt mit meinen zeitlichen Vorhersagen, was den Tarifkonflikt angeht, aber ich sage immer: Schauen wir mal, was im Osterkörbchen drin ist. Vielleicht ist da ja eine Einladung zu vernünftigen Verhandlungen.
Simon: Frank Ulrich Montgomery, der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund. Herr Montgomery, vielen Dank für das Gespräch.
Montgomery: Danke Ihnen, Frau Simon.