Sonntag, 14. April 2024

Bayern
Aiwanger nennt neue Koalition mit der CSU "belastbar"

Der Vorsitzende der Freien Wähler in Bayern, Aiwanger, hat die Koalition mit der CSU als belastbar bezeichnet.

31.10.2023
    Hubert Aiwanger lacht.
    Freier-Wähler-Chef Aiwanger (picture alliance / dpa / Karl-Josef Hildenbrand)
    Trotz des harten Wahlkampfes habe man innerhalb von nur zwei Wochen einen Koalitionsvertrag aufgesetzt, sagte Aiwanger im Deutschlandfunk. CSU und Freie Wähler stellen im neu gewählten Landtag gemeinsam 122 der insgesamt 203 Abgeordneten. Er hatte sich gestern konstituiert.
    Aiwanger bekräftigte im Deutschlandfunk zudem seine Haltung in der Migrationsdebatte. Er nannte die israelfeindlichen Demonstrationen in Deutschland ein Problem, das lange totgeschwiegen worden sei. Nun werde deutlich, dass man sich, wie er sagte, "Unsinn ins Land geholt habe". Die Regierung müsse in Zukunft genauer hinschauen, um unkontrollierte Zuwanderung aus Kulturkreisen zu verhindern, in denen Antisemitismus offen gezeigt werde, meinte Aiwanger.
    Das Interview mit Hubert Aiwanger können Sie hier nachlesen.
    Diese Nachricht wurde am 31.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.