
Initiator der neuen Charta und einer ganzen "Woche der Meinungsfreiheit", die Anfang Mai stattfinden soll, ist Alexander Skipis, der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins. Im Dlf sagte er: "Wir haben uns gedacht, dass wir Verantwortung übernehmen müssen für eine freie Gesellschaft, in der wir leben wollen, in einer freien demokratischen Gesellschaft. Und da gehört die Meinungsfreiheit unmittelbar dazu, weil sie essentieller Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses in einer Gesellschaft ist."
Demokratischer Diskurs unter Druck
In den Augen des Börsenvereins verunsichern Krisen und Umbrüche die Menschen und werfen wichtige Fragen für die Zukunft der Gesellschaft auf. Gleichzeitig werden extreme Stimmungen und Meinungen national wie international immer lauter. Der demokratische Diskurs gerate unter Druck, so der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der die "Woche der Meinungsfreiheit" vom 3. bis 10. Mai initiiert hat.
Alexander Skipis: "Diese Charta der Meinungsfreiheit soll diese Standards festlegen. Aus unserer Sicht ist es sehr wichtig, einmal ein Zeichen dafür zu setzen, dass hinter der Meinungsfreiheit die ganze Zivilgesellschaft steht, auf der einen Seite. Aber auf der anderen Seite soll diese Charta es auch Menschen ermöglichen, die verfolgt werden oder die in Bedrängnis geraten, weil sie ihre Meinung sagen, sich auf diese Charta berufen zu können."
Deutsche Debattenkultur "nicht so ausgeprägt"
Mit einer "Woche der Meinungsfreiheit" wollen verschiedene Organisationen auf die Bedeutung der freien Meinung sowie einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft aufmerksam machen und Raum für Dialog schaffen.
"Gerade Hass und Hetze und Ausgrenzung führen letztlich dazu, dass Menschen nicht mehr frei ihre Meinung sagen können, weil sie Nachteile befürchten müssen. Und das führt eben dazu, dass die Meinungsfreiheit auch in Deutschland, was Debattenkultur angeht, nicht so ausgeprägt ist, wie es sein müsste, um einen wirklichen Meinungsbildungsprozess in der Gesellschaft zu gewährleisten. Das ist unser Anliegen, seine Meinung, frei von Sorgen, sagen zu können"
"Charta der Meinungsfreiheit" angekündigt
Es gibt Veranstaltungen, Aktionen und Kampagnen in ganz Deutschland. Zudem werde eine "Charta der Meinungsfreiheit" vorgestellt, um diese zu unterzeichnen. Mit dabei sind bislang unter anderem Amnesty International, das deutsche PEN-Zentrum, die Bundeszentrale für politische Bildung, Eintracht Frankfurt, das Goethe-Institut, die Frankfurter Buchmesse und Reporter ohne Grenzen.