Jürgen Liminski: Ab Freitag wird bei der Bahn gestreikt. Welche Auswirkungen hat das auf den öffentlichen Verkehr und auf die Bahn selbst? Zu diesen Fragen begrüße ich Karl-Heinz Daehre, Minister für Landesentwicklung und Verkehr in Sachsen-Anhalt und derzeit auch Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz. Guten Morgen, Herr Daehre.
Karl-Heinz Daehre: Schönen guten Morgen.
Liminski: Herr Daehre, fahren Sie Bahn?
Daehre: Selten, nur im Fernverkehr, wenn ich dienstlich in das Rheinland muss oder so, dann fahre ich auch schon mal mit der Bahn, aber ansonsten natürlich aufgrund der vielen Termine mit dem Auto.
Liminski: Da haben Sie Glück oder auch nicht, denn ab Freitag wird die Straße voll sein. Wie rüsten Sie und die Länder sich gegen das drohende Verkehrschaos?
Daehre: Ja, wir sind in engem Kontakt – jedenfalls Sachsen-Anhalt – mit den DB-Regio, wir werden also sehen, dass wir ein großes Busangebot zur Verfügung stellen, damit die Leute dann pünktlich zur Arbeit kommen und dass wir nach Möglichkeit versuchen, dann diese Engpässe durch den Einsatz von Bussen dann zu kompensieren.
Liminski: Wenn es nicht so schlimm wird, kann man sich wohl auf einen langen Streik einstellen, dann ist Ausdauer gefragt. Wer hat Ihrer Meinung nach den längeren Atem bei diesem Streik?
Daehre: Ich denke, es geht jetzt wirklich mal darum, dass die beiden Herren, und jetzt spreche ich mal stellvertretend dann für die Bahn Herrn Mehdorn und Herrn Schell dann an für die Gewerkschaft der Lokomotivführer, dass sie sich zusammensetzen und sagen, also, jetzt muss ein Angebot auf den Tisch, und es kann nicht sein, dass wir die Volkswirtschaft über Wochen hinaus im Prinzip schädigen. Wir haben gerade den Aufschwung, und ich denke, jetzt haben sie eine riesige politische Verantwortung, beide Herren, dass sie sich schnell einigen, damit wir hier nicht in eine Situation kommen, dass der Aufschwung gebremst wird, dass der Export Probleme bekommt und vieles andere auch mehr, aber auch an die vielen Hunderttausend Bürger, die mit der Bahn fahren, Gott sei Dank mit der Bahn fahren, dass die nicht also auch noch Frust bekommen, auf das Auto dann endgültig wieder umsteigen.
Liminski: Hat die öffentliche Hand nicht einen öffentlichen Auftrag, muss man nicht doch Druck auf die beiden Tarifpartner ausüben, bei aller Unabhängigkeit, und sei es Druck eben als Anteilseigner der Bahn?
Daehre: Also, Deutschland, das hat sich ja bewährt mit den Tarifpartnern, trotzdem, denke ich, haben wir hier eine neue Situation, und es ist ganz einfach so, das ist … Der Nahverkehr zum Beispiel ist aus meiner Sicht eine (…)vorsorge, der Bund ist hundertprozentiger Gesellschafter. Und ich denke, es ist schon notwendig, dass jetzt auch der politische Druck ausgeübt wird auf beide Seiten, dass sie sich tatsächlich hier schnell nähern. Ich verstehe die Gewerkschaft der Lokomotivführer einerseits, dass die auch berechtigt mehr Geld bekommen sollen, aber sie können nicht wieder zu dem Nullpunkt zurückkehren, der im Moment ja jetzt wieder auch von Schell in die Diskussion gebracht wird. Und Herr Mehdorn, denke ich, sollte sich also auch bewegen, denn am Ende ist ja eins, am Ende trägt ja der Kunde letztendlich wieder die Zeche. Wir sehen das jetzt bei den Tarifverhandlungen, die mit Transnet zustande gekommen sind, am Ende sagt die Bahn, durch diesen Abschluss können wir die Preiserhöhung in Deutschland wieder in Gang setzen. Also – am Ende trägt es doch die Bevölkerung, und darum ist es jetzt ganz, ganz wichtig, dass die beiden Herren einen vernünftigen Kompromiss finden, und der könnte, denke ich, also auch irgendwo in der Mitte liegen.
Liminski: Die Volkswirtschaft könnte Schaden erleiden, haben Sie eben gesagt. Halten Sie es denn für möglich oder sogar nötig, dass der Minister selber oder vielleicht sogar die Kanzlerin Herrn Mehdorn anruft, denn andere Möglichkeiten hat man ja wahrscheinlich kaum, als über diese Schiene?
Daehre: Also, ich gehe mal davon aus, dass das politische Berlin die Brisanz auch erkannt hat, mir steht es nicht an, dass ich den Minister Tiefensee beziehungsweise auch die Kanzlerin ganz und gar nun darauf hinweise. Ich denke, das haben die beide schon verstanden, das politische Berlin. Es ist schwierig in Deutschland, sich in Tarifverhandlungen einzuschalten, aber ich werde auf alle Fälle eins machen, im Rahmen meiner Möglichkeiten auf der Verkehrsministerkonferenz am 9. Oktober in Merseburg, wo alle Länderminister da sind, dass wir dort auch versuchen, eine Erklärung hinzubekommen, dass wir von Seiten der Verkehrsminister dann also auch noch mal die Notwendigkeit einer schnellen Einigung im Interesse des Verkehrs in Deutschland, im Interesse der Volkswirtschaft in Deutschland, auf den Weg bringen.
Liminski: Befürchten Sie denn Engpässe bei der Versorgung?
Daehre: Ich gehe mal davon aus, dass das nicht eintreten wird, weil natürlich die Versorgung, die sich im regionalen Bereich abspielt, größtenteils auch durch die LKWs jetzt schon stattfindet. Aber es geht natürlich letztendlich darum, wenn die Zulieferbetriebe von den großen Betrieben dann nicht mehr im Bereich des Güterverkehrs entsprechend ihre Rohstoffe bekommen, dass wir da natürlich großen Schaden nehmen. Im Bereich der Versorgung der Bevölkerung denke ich, das werden wir mit LKWs, wie jetzt größtenteils schon geschehen, dann also auch lösen. Es hängt natürlich immer davon ab, wie lange dann dieser Streik noch dauert.
Liminski: Herr Daehre, der Streik wird auf jeden Fall zu einem Imageverlust bei der Bahn führen, nach den Preiserhöhungen sind das keine guten Aussichten für das Unternehmen. Wie sieht es mit der Privatisierung oder Teilprivatisierung aus? Lässt sich das noch verwirklichen oder steht dieses Projekt jetzt erst mal auf dem Abstellgleis?
Daehre: Na, die Bahn hat im Moment ja mehrere Baustellen, einerseits hatte die Bahn die Ticketpreise erhöht, zweitens das Thema jetzt mit den Lokführern und das Dritte natürlich die Teilprivatisierung. Auch hier werden die Verkehrsminister sich nächsten Dienstag noch mal ausgiebig mit diesem Thema beschäftigen, und wenn die Bundesregierung – und jetzt in dem Fall natürlich auch der Bundestag, weil das Gesetz liegt ja im Bundestag, sich nicht bewegt. Wenn die Länderinteressen nicht berücksichtigt werden in den Punkten, wie wir es gefordert haben – das heißt, wir wollen auch die Sicherstellung, dass in der Fläche auch ein Nahverkehr in Zukunft stattfindet und nicht nur die Rendite im Vordergrund steht –, wenn wir bei den Regionalisierungsmitteln keine Bewegung bekommen, dann, denke ich, ist das ganze Projekt noch nicht durch. Und ich sage mal, das Verfassungsrechtliche, das sollen mal Juristen dann noch beurteilen, ich möchte mich auf das Fachliche konzentrieren, und hier sieht es so aus, dass da noch einige Baustellen sind, und die Länder werden den Gesetzentwurf, wie er jetzt vorliegt, auf keinen Fall mittragen, und da geht es nicht um A- und B-Länder, da geht es ganz einfach um die Sache. Bisher haben wir es immer geschafft, dass wir 16:0 die Positionen der Länder bekräftigt haben, und deshalb muss der Bund sich jetzt bewegen.
Liminski: Damit kann man die Privatisierung der Bahn vergessen.
Daehre: Also, ich gehe mal davon aus – und das wird ja auch hinter vorgehaltener Hand schon gesagt – dass man also die Wahlen wohl noch, also, jetzt ja erst mal den SPD-Bundesparteitag, dann die Wahlen in Hessen und Niedersachsen abwartet, und dass man dann endgültig zu einem Beschluss kommt. Aber, wie gesagt, meiner Meinung nach sollten wir auch relativ schnell hier zu einem Ergebnis kommen, wenn es denn dazu dient, dass wir mehr Geld zur Verfügung haben, wenn es dazu dient, dass wir einen attraktiven Fern- und Nahverkehr in Deutschland organisieren können, dass es festgeschrieben ist, dass 20 Prozent der Investitionsmittel auch in den Nahverkehr gehen, wo reiner Nahverkehr stattfindet, denke ich, dann kann man mit den Ländern darüber reden. Aber so, wie das im Moment ist, wird das nicht funktionieren, und das schadet natürlich nicht nur dem Image der Bahn, sondern insgesamt dem Wirtschaftsstandort Deutschland.
Liminski: Vor dem Streik bei der Bahn – das war Karl-Heinz Daehre, Minister für Landesentwicklung und Verkehr in Sachsen-Anhalt und derzeit auch Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz. Danke für das Gespräch, Herr Daehre.
Daehre: Bitteschön!
Karl-Heinz Daehre: Schönen guten Morgen.
Liminski: Herr Daehre, fahren Sie Bahn?
Daehre: Selten, nur im Fernverkehr, wenn ich dienstlich in das Rheinland muss oder so, dann fahre ich auch schon mal mit der Bahn, aber ansonsten natürlich aufgrund der vielen Termine mit dem Auto.
Liminski: Da haben Sie Glück oder auch nicht, denn ab Freitag wird die Straße voll sein. Wie rüsten Sie und die Länder sich gegen das drohende Verkehrschaos?
Daehre: Ja, wir sind in engem Kontakt – jedenfalls Sachsen-Anhalt – mit den DB-Regio, wir werden also sehen, dass wir ein großes Busangebot zur Verfügung stellen, damit die Leute dann pünktlich zur Arbeit kommen und dass wir nach Möglichkeit versuchen, dann diese Engpässe durch den Einsatz von Bussen dann zu kompensieren.
Liminski: Wenn es nicht so schlimm wird, kann man sich wohl auf einen langen Streik einstellen, dann ist Ausdauer gefragt. Wer hat Ihrer Meinung nach den längeren Atem bei diesem Streik?
Daehre: Ich denke, es geht jetzt wirklich mal darum, dass die beiden Herren, und jetzt spreche ich mal stellvertretend dann für die Bahn Herrn Mehdorn und Herrn Schell dann an für die Gewerkschaft der Lokomotivführer, dass sie sich zusammensetzen und sagen, also, jetzt muss ein Angebot auf den Tisch, und es kann nicht sein, dass wir die Volkswirtschaft über Wochen hinaus im Prinzip schädigen. Wir haben gerade den Aufschwung, und ich denke, jetzt haben sie eine riesige politische Verantwortung, beide Herren, dass sie sich schnell einigen, damit wir hier nicht in eine Situation kommen, dass der Aufschwung gebremst wird, dass der Export Probleme bekommt und vieles andere auch mehr, aber auch an die vielen Hunderttausend Bürger, die mit der Bahn fahren, Gott sei Dank mit der Bahn fahren, dass die nicht also auch noch Frust bekommen, auf das Auto dann endgültig wieder umsteigen.
Liminski: Hat die öffentliche Hand nicht einen öffentlichen Auftrag, muss man nicht doch Druck auf die beiden Tarifpartner ausüben, bei aller Unabhängigkeit, und sei es Druck eben als Anteilseigner der Bahn?
Daehre: Also, Deutschland, das hat sich ja bewährt mit den Tarifpartnern, trotzdem, denke ich, haben wir hier eine neue Situation, und es ist ganz einfach so, das ist … Der Nahverkehr zum Beispiel ist aus meiner Sicht eine (…)vorsorge, der Bund ist hundertprozentiger Gesellschafter. Und ich denke, es ist schon notwendig, dass jetzt auch der politische Druck ausgeübt wird auf beide Seiten, dass sie sich tatsächlich hier schnell nähern. Ich verstehe die Gewerkschaft der Lokomotivführer einerseits, dass die auch berechtigt mehr Geld bekommen sollen, aber sie können nicht wieder zu dem Nullpunkt zurückkehren, der im Moment ja jetzt wieder auch von Schell in die Diskussion gebracht wird. Und Herr Mehdorn, denke ich, sollte sich also auch bewegen, denn am Ende ist ja eins, am Ende trägt ja der Kunde letztendlich wieder die Zeche. Wir sehen das jetzt bei den Tarifverhandlungen, die mit Transnet zustande gekommen sind, am Ende sagt die Bahn, durch diesen Abschluss können wir die Preiserhöhung in Deutschland wieder in Gang setzen. Also – am Ende trägt es doch die Bevölkerung, und darum ist es jetzt ganz, ganz wichtig, dass die beiden Herren einen vernünftigen Kompromiss finden, und der könnte, denke ich, also auch irgendwo in der Mitte liegen.
Liminski: Die Volkswirtschaft könnte Schaden erleiden, haben Sie eben gesagt. Halten Sie es denn für möglich oder sogar nötig, dass der Minister selber oder vielleicht sogar die Kanzlerin Herrn Mehdorn anruft, denn andere Möglichkeiten hat man ja wahrscheinlich kaum, als über diese Schiene?
Daehre: Also, ich gehe mal davon aus, dass das politische Berlin die Brisanz auch erkannt hat, mir steht es nicht an, dass ich den Minister Tiefensee beziehungsweise auch die Kanzlerin ganz und gar nun darauf hinweise. Ich denke, das haben die beide schon verstanden, das politische Berlin. Es ist schwierig in Deutschland, sich in Tarifverhandlungen einzuschalten, aber ich werde auf alle Fälle eins machen, im Rahmen meiner Möglichkeiten auf der Verkehrsministerkonferenz am 9. Oktober in Merseburg, wo alle Länderminister da sind, dass wir dort auch versuchen, eine Erklärung hinzubekommen, dass wir von Seiten der Verkehrsminister dann also auch noch mal die Notwendigkeit einer schnellen Einigung im Interesse des Verkehrs in Deutschland, im Interesse der Volkswirtschaft in Deutschland, auf den Weg bringen.
Liminski: Befürchten Sie denn Engpässe bei der Versorgung?
Daehre: Ich gehe mal davon aus, dass das nicht eintreten wird, weil natürlich die Versorgung, die sich im regionalen Bereich abspielt, größtenteils auch durch die LKWs jetzt schon stattfindet. Aber es geht natürlich letztendlich darum, wenn die Zulieferbetriebe von den großen Betrieben dann nicht mehr im Bereich des Güterverkehrs entsprechend ihre Rohstoffe bekommen, dass wir da natürlich großen Schaden nehmen. Im Bereich der Versorgung der Bevölkerung denke ich, das werden wir mit LKWs, wie jetzt größtenteils schon geschehen, dann also auch lösen. Es hängt natürlich immer davon ab, wie lange dann dieser Streik noch dauert.
Liminski: Herr Daehre, der Streik wird auf jeden Fall zu einem Imageverlust bei der Bahn führen, nach den Preiserhöhungen sind das keine guten Aussichten für das Unternehmen. Wie sieht es mit der Privatisierung oder Teilprivatisierung aus? Lässt sich das noch verwirklichen oder steht dieses Projekt jetzt erst mal auf dem Abstellgleis?
Daehre: Na, die Bahn hat im Moment ja mehrere Baustellen, einerseits hatte die Bahn die Ticketpreise erhöht, zweitens das Thema jetzt mit den Lokführern und das Dritte natürlich die Teilprivatisierung. Auch hier werden die Verkehrsminister sich nächsten Dienstag noch mal ausgiebig mit diesem Thema beschäftigen, und wenn die Bundesregierung – und jetzt in dem Fall natürlich auch der Bundestag, weil das Gesetz liegt ja im Bundestag, sich nicht bewegt. Wenn die Länderinteressen nicht berücksichtigt werden in den Punkten, wie wir es gefordert haben – das heißt, wir wollen auch die Sicherstellung, dass in der Fläche auch ein Nahverkehr in Zukunft stattfindet und nicht nur die Rendite im Vordergrund steht –, wenn wir bei den Regionalisierungsmitteln keine Bewegung bekommen, dann, denke ich, ist das ganze Projekt noch nicht durch. Und ich sage mal, das Verfassungsrechtliche, das sollen mal Juristen dann noch beurteilen, ich möchte mich auf das Fachliche konzentrieren, und hier sieht es so aus, dass da noch einige Baustellen sind, und die Länder werden den Gesetzentwurf, wie er jetzt vorliegt, auf keinen Fall mittragen, und da geht es nicht um A- und B-Länder, da geht es ganz einfach um die Sache. Bisher haben wir es immer geschafft, dass wir 16:0 die Positionen der Länder bekräftigt haben, und deshalb muss der Bund sich jetzt bewegen.
Liminski: Damit kann man die Privatisierung der Bahn vergessen.
Daehre: Also, ich gehe mal davon aus – und das wird ja auch hinter vorgehaltener Hand schon gesagt – dass man also die Wahlen wohl noch, also, jetzt ja erst mal den SPD-Bundesparteitag, dann die Wahlen in Hessen und Niedersachsen abwartet, und dass man dann endgültig zu einem Beschluss kommt. Aber, wie gesagt, meiner Meinung nach sollten wir auch relativ schnell hier zu einem Ergebnis kommen, wenn es denn dazu dient, dass wir mehr Geld zur Verfügung haben, wenn es dazu dient, dass wir einen attraktiven Fern- und Nahverkehr in Deutschland organisieren können, dass es festgeschrieben ist, dass 20 Prozent der Investitionsmittel auch in den Nahverkehr gehen, wo reiner Nahverkehr stattfindet, denke ich, dann kann man mit den Ländern darüber reden. Aber so, wie das im Moment ist, wird das nicht funktionieren, und das schadet natürlich nicht nur dem Image der Bahn, sondern insgesamt dem Wirtschaftsstandort Deutschland.
Liminski: Vor dem Streik bei der Bahn – das war Karl-Heinz Daehre, Minister für Landesentwicklung und Verkehr in Sachsen-Anhalt und derzeit auch Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz. Danke für das Gespräch, Herr Daehre.
Daehre: Bitteschön!