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StartseiteEine WeltDas Wichtigste zur Libyen-Konferenz 19.06.2021

Analyse Das Wichtigste zur Libyen-Konferenz

Am 23. Juni findet die Libyen-Konferenz in Berlin statt. Das Treffen soll die Lage in dem vom Bürgerkrieg gebeutelten Land stabilisieren. Doch wer sind die Akteure, welche Strategien werden besprochen, wie erfolgreich waren bisherige Maßnahmen? Ein Überblick.

Von Laura Esslinger

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Kämpfe zwischen dem libyschen Militär und islamistischen Milizen in Bengasi im Jahr 2014. (picture alliance / AP Photo | Mohammed El-Sheikhy)
Seit 2014 gibt es in Libyen einen Bürgerkrieg: Der Westen mit der Hauptstadt Tripolis gegen den Osten mit dem Zentrum Bengasi. (picture alliance / AP Photo | Mohammed El-Sheikhy)
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Wegen der schwierigen Lage im Bürgerkriegsland Libyen wollen die Vereinten Nationen das Land stabilisieren. Zusammen mit Deutschland hat die UN deshalb Mitte Januar 2020 zur ersten sogenannten Libyen-Konferenz nach Berlin eingeladen. Dort sollten alle Akteure an einen Tisch gebracht werden. Gastgeber waren Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas (SPD) sowie UN-Generalsekretär Antonio Guterres und der UN-Sondergesandte für Libyen.

Seit 2014 gibt es in dem nordafrikanischen Land einen Bürgerkrieg: Der Westen mit der Hauptstadt Tripolis gegen den Osten mit dem Zentrum Bengasi. Dazu ausländische Mächte, die Soldaten und Material schicken.

Wer kommt am 23. Juni nach Berlin?

Eingeladen sind laut Bundesregierung die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die auch schon bei der ersten Konferenz dabei waren. Zum ersten Mal sind außerdem Vertreter der libyschen Übergangsregierung dabei.

2020 waren laut Bundesregierung unter anderem diese Staats- und Regierungschefs vor Ort: Russlands Präsident Wladimir, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Für das Treffen am Mittwoch hat sich zudem US-Außenminister Anthony Blinken angekündigt. Außerdem dürften Ägypten, Algerien, die Republik Kongo sowie Vertreter der Vereinten Arabischen Emirate und der Europäischen Union dabei sein.

Griechenland übte im Vorfeld der diesjährigen Konferenz Kritik, weil es nicht eingeladen ist. "Wir sind außerordentlich unzufrieden mit der Tatsache, dass Deutschland beharrlich auf dieser Taktik besteht", sagte Außenminister Nikos Dendias. Eine Sprecherin des Bundesaußenministeriums erklärte daraufhin nur, die Libyen-Konferenz am 23. Juni solle zwar inklusiv sein, aber aus den Teilnehmern des Vorjahres bestehen, aus einem Kreis, "der gute Ergebnisse garantiert".

Worum wird es gehen?

Die Konferenz soll weitere Schritte für eine Stabilisierung des nordafrikanischen Landes einleiten. Außerdem soll Bilanz der bisher erreichten Fortschritte bei der Befriedung Libyens gezogen werden. "Im Vordergrund stehen dabei die Vorbereitungen der für den 24. Dezember angesetzten nationalen Wahlen und der im Waffenstillstand vereinbarte Abzug der ausländischen Truppen und Söldner aus Libyen", teilte das Außenministerium mit. "Daneben wird es auch um Schritte zur Vereinigung der libyschen Sicherheitskräfte gehen."

Libyen-Experte Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik bezweifelt im Deutschlandfunk, dass die Konferenz große Erfolge vermelden wird. Zwar halte die bei den ersten Gesprächen vereinbarte Waffenruhe, aber: "Der Berliner Libyen-Prozess hat nichts dazu beigetragen, den Krieg zu beenden. Tatsächlich haben sich die intervenierenden Staaten in Libyen überhaupt nicht an die Zusagen gehalten, die sie in Berlin gemacht hatten", so Lacher.

Das Ergebnis der Konferenz dürfte eine Erklärung sein, die auf die Einhaltung des Wahldatums und den Abzug ausländischer Kräfte aus Libyen drängt, sagt Lacher. "Aber dass von dieser Erklärung und von der Konferenz an sich dann eine nennenswerte Wirkung ausgeht, das würde ich nicht erwarten."

Welche ausländischen Kräfte sind gerade in Libyen aktiv?

Laut Politikwissenschaftler Wolfram Lacher gibt es auf der einen Seite eine türkische Militärpräsenz. "Die Türkei hat auch syrische Söldner in Libyen stationiert." Auf der anderen Seite seien auch immer noch Söldner der russischen Wagner-Gruppe vor Ort, "die mit dem Kreml eng verbunden ist, die auch Kampfflugzeuge dort fliegen", so Lacher. Die Wagner-Gruppe habe außerdem syrische Söldner angeheuert. Dazu kämen von den Vereinigten Arabischen Emiraten bezahlte sudanesische Söldner.

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