Donnerstag, 21.11.2019
 
Seit 09:35 Uhr Tag für Tag
StartseiteInformationen am MittagMerkel, Johnson und Macron beschuldigen den Iran24.09.2019

Angriff auf ÖlanlagenMerkel, Johnson und Macron beschuldigen den Iran

Gut eine Woche nach den Drohnenangriffen auf saudi-arabische Ölanlagen haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien in einer gemeinsamen Erklärung den Iran dafür verantwortlich gemacht. Während sich die Trump-Regierung dafür bedankte, wies Irans Präsident Hassan Rohani die Beschuldigungen zurück.

Von Frank Capellan

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
24.08.2019, Frankreich, Biarritz: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), steht zwischen Boris Johnson (l), Premierminister von Großbritannien, und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
Johnson, Merkel und Macron machen den Iran in einer gemeinsamen Erklärung für den Drohnenangriff verantwortlich (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
Mehr zum Thema

Drohnenangriff auf Öl-Anlagen Trumps Krieg

Der Iran steckt dahinter – es gibt keine andere plausible Erklärung für die Attacken auf die Öl-Anlagen in Saudi-Arabien. Überraschend deutlich machen nun auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien Teheran für die Drohnen-Angriffe verantwortlich.

Im Vorfeld der UN-Generaldebatte hatten Kanzlerin Merkel, Premier Johnson und Präsident Macron in einer schriftlichen Erklärung mitteilen lassen: "Für uns ist klar, dass der Iran die Verantwortung trägt. Die Angriffe auf die Ölanlagen mögen gegen Saudi-Arabien gerichtet gewesen sein, aber sie betreffen alle Staaten und erhöhen das Risiko eines schwerwiegenden Konflikts."

Koalitionspartner SPD von der Festlegung überrascht

US-Außenminister Mike Pompeo bedankt sich via Twitter für die Deutlichkeit, mit der nun die alleinige Verantwortung dem Iran zugeschrieben werde. Im Deutschlandfunk zeigt sich der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich allerdings am Morgen überrascht von der klaren Festlegung der Bundesregierung –  mit dem Koalitionspartner habe die Kanzlerin ihre Erklärung nicht abgestimmt

"Das kann in dem Sinne auch nicht, es sind ja auch Erkenntnisse, die möglicherweise mit Diensten geteilt werden, die im internationalen Rahmen zusammen gestellt worden sind. Ich kann mir natürlich schon gewisse Dinge vorstellen, Sie müssen sehen, im Iran haben wir ganz unterschiedliche Gruppen, und wenn ich richtig informiert bin, sind insbesondere die Revolutionsgarden, nicht die iranische Armee, Träger dieser Raketen, und wenn es dort Hinweise gibt, dass die Revolutionsgarden möglicherweise dort hinter stehen, muss man das natürlich auch benennen!"

Kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich am 14. Juni 2019 in Berlin (AFP / Odd Andersen) (AFP / Odd Andersen)Mützenich (SPD) überrascht von Schuldzuweisung gegen Iran 
Es sei gut, dass Deutschland und andere europäische Regierungen weiterhin bereit seien, das Atomabkommen zu sichern, so Rolf Mützenich.

Bekenntnis zum Atomabkommen

Mützenich, der heute Nachmittag zum neuen Fraktionschef der Sozialdemokraten gewählt werden dürfte und damit eine wichtige Stütze der Regierung Merkel ist, erwartet in den kommenden Tagen weitergehende Informationen seitens des Kanzleramtes. Ausdrücklich begrüßt der SPD-Politiker, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien sich in ihrer Festlegung zugleich auch zum Atomabkommen mit dem Iran bekennen.

Und von maximalem Druck gegenüber dem Iran, wie ihn US-Präsident Trump fordert, will auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nichts wissen , die sich gerade in Washington aufhält.

"Wir sind nicht Teil einer Strategie von maximum pressure", erklärte die Christdemokratin nach einem Treffen mit ihrem US-Kollegen Mark Esper. Kramp-Karrenbauer lehnt eine Militärmission zum Schutz der Straße von Hormus unter amerikanischer Führung ab, schließt aber ein Engagement der Bundesmarine nicht aus.

"Das war eine wichtige Botschaft an die US-Amerikanische Seite, dass wir für ein solches Engagement auch bereit sind, aber eben in einem europäischen Kontext."

Sorgen vor einer Spaltung Europas

Europa will sich nicht spalten lassen – so könnte die deutsch-britisch-französische Erklärung gewertet werden. Außenminister Heiko Maas mahnt multilaterale Lösungen im Rahmen der Vereinten Nationen an, Parteifreund Mützenich befürchtet allerdings, dass es mit der europäischen Einigkeit nicht weit her sein könnte und London den Schulterschluss mit den USA suchen wird.

"Mir machen große Sorgen nicht, dass sich Deutschland, Großbritannien und Frankreich zu dieser Erklärung gezwungen gefühlt haben, sondern mir macht Sorgen, dass unmittelbar danach der britische Premierminister Johnson erklärt hat, jetzt müssen wir allein an der Seite der USA stehen. Wir dürfen uns nicht auseinander dividieren lassen, nicht allein durch diese Erklärung, sondern es kommt darauf an, jetzt kluge diplomatische Schritte zu machen!"

Kommt es zum Treffen von Rohani und Trump?

Nach einer Begegnung mit dem französischen Präsidenten Macron wies der iranische Präsident Hassan Rohani die Schuldzuweisung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens für einen Angriff auf die saudische Ölraffinerie zurück. Er sprach von einer Erklärung auf der Basis grundloser Unterstellungen.

Rohani will morgen vor der UN-Vollversammlung einen Friedensplan für die Straße von Hormus vorstellen. Ob es zu einem Treffen zwischen ihm und dem amerikanischen Präsidenten kommen wird, bleibt unklar. Zumindest hat Donald Trump eine solche Begegnung in New York nicht ausgeschlossen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk