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StartseiteInformationen am MittagBundeswehreinsatz im Irak soll verlängert werden18.09.2019

Anti-IS-MandatBundeswehreinsatz im Irak soll verlängert werden

Das Mandat der Bundeswehr für die Anti-IS-Koalition soll nun nach Wünschen der Regierung um ein Jahr verlängert werden, mit Ausnahmen. Um den Widerstand dagegen in der SPD zu überwinden, wird dafür die Personalobergrenze abgesenkt - nun muss noch das Parlament entscheiden.

Von Klaus Remme

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Der Tornado landet auf einer asphaltierten Landebahn. Die Landschaft um ihn herum ist karg und sandig. Im Hintergrund ist das Lager zu sehen.  (dpa / Johannes Eisele / A)
Tornado der Bundeswehr: Ein Teil des Anti-IS-Mandats soll auf Ende März begrenzt werden (dpa / Johannes Eisele / A)
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Am Ende mussten die Kritiker in den Reihen der SPD einsehen, dass dieser Einsatz nicht, wie vorgesehen, zum 31. Oktober ausläuft, sondern verlängert wird. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte am Nachmittag in Berlin noch einmal, warum der Kampf gegen den IS fortgesetzt werden soll:

"Wir stehen jetzt an einem entscheidenden Punkt, an dem sich eben die Frage stellt, wenn wir den Druck zu früh nachlassen, dann, sagen alle Experten, wird der Islamische Staat sehr schnell wieder in der Lage sein, zu alter Stärke, auch was die flächenmäßige Ausdehnung anbelangt, zurückzukommen."

Um den Widerstand in der SPD, angeführt vom kommissarischen Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, zu überwinden, wird die Personalobergrenze von 800 auf 700 Soldaten abgesenkt. Aus Sicht des Verteidigungsministeriums unproblematisch. Mit circa 480 Soldaten wird aktuell ohnehin deutlich weniger Personal eingesetzt. Das Mandat wird, wie üblich, um ein Jahr verlängert, eine Regierungssprecherin verwies jedoch auf Ausnahmen:

"Die deutschen Beiträge zur luftgestützten Aufklärung sowie zur Luftbetankung werden bis zum 31. März 2020 befristet."

Ersatz für die Bundeswehr-Tornados bis Ende März 2020

Nach Ablauf des aktuellen Mandats hat die Bundesregierung also nur fünf Monate Zeit, nach einem Partner innerhalb der Anti-IS Koalition zu suchen, der die Bundeswehr-Tornados nach März ersetzen würde. Bisher habe sich keiner gemeldet, so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums und auf die Frage, was geschehe, wenn die Suche auch in den kommenden Monaten ergebnislos bleibe, hieß es:

"Wenn, hätte und aber. Wir bemühen uns in Gesprächen, in den Diskussionen mit den Partnern, das zu erreichen. Wir werden daran gemessen werden, am 30. März. Aber Spekulationen darüber, wie es weitergeht, würde ich jetzt eigentlich vermeiden. Wir haben für die nächsten Monate einen klaren Auftrag, den machen wir und das Ergebnis wird sich dann zeigen."

Die Ausbildung der irakischen Soldaten hingegen soll um ein volles Jahr verlängert werden. Die Verteidigungsministerin: "Das Ziel ist es, dass wir auf eine Stufe kommen, in der wir die irakischen Behörden befähigen, ein eigenes Ausbildungskonzept zu erstellen und wir nur noch beratend tätig sind."

Insgesamt zeigte sich Annegret Kramp-Karrenbauer mit der geplanten Verlängerung zufrieden: "Ich bin sehr froh, dass dies insbesondere auch in einer sehr guten Zusammenarbeit mit dem Kollegen Heiko Maas im Außenministerium funktioniert hat."

In den kommenden Wochen muss das Parlament über die Verlängerung entscheiden, der Einsatz läuft aller Voraussicht nach aber zunächst weitgehend unverändert weiter. Die inhaltlichen Differenzen in den Reihen der Koalition wurden jedoch lediglich vertagt.

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