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StartseiteComputer und KommunikationApple gegen Google27.08.2011

Apple gegen Google

Wie geistiges Eigentum IT-Innovationen behindert

IT-Wirtschaft.- Gerichte in den Niederlanden und in Düsseldorf haben es dem Konzern Samsung untersagt, Geräte in die EU einzuführen, die mit dem iPhone und dem iPad konkurrieren. Wer bei solchen Streitigkeiten auch immer vor dem Richter erscheinen muss - meist geht es um eine bestimmte Auseinandersetzung: Apple gegen Google.

Von Achim Killer

Gegner der Software-Patente: der Computeraktivist Richard Stallman.  (Gisle Hannemyr/Wikipedia Commons)
Gegner der Software-Patente: der Computeraktivist Richard Stallman. (Gisle Hannemyr/Wikipedia Commons)

Unter den zigtausend kleinen Programmen für iPhone und iPad gibt es eines, dessen Beschreibung sich liest, als sei es für den hausinternen Gebrauch bei Apple entwickelt worden. "Patent Attorneys" nennt es sich:

"Mit AttorneyList.us können Sie leicht in den USA zugelassene Patentanwälte in aller Welt finden. Wenn Sie die Idee für eine Erfindung haben und sich nicht abzocken lassen wollen, dann brauchen Sie einen Anwalt, der in den Vereinigten Staaten registriert ist. Mit dieser Web-App finden Sie die neusten."

Apple gibt sehr vielen Patenanwälten Arbeit. Der Konzern hat nicht nur IT-, sondern auch Rechtsgeschichte geschrieben. So wie er heute konkurrierende Tablet- und Smartphone-Hersteller verklagt, brachte er 1994 Microsoft vor Gericht mit der Begründung, die Windows-Entwickler hätten die Benutzeroberfläche von Mac-OS abgekupfert. Das löste eine weltweite Patent- und Urheberrechtsdiskussion aus, die bis heute anhält. Gesetzesänderungen und Rechtsstreitigkeiten folgten bis hin zu den aktuell anhängigen Verfahren. Einen Erzfeind hat sich Apple damals zugezogen, Richard Stallman, der wegen des Prozesses um Benutzeroberflächen die League for Programming Freedom gründete - gegen Software-Patente und die Ausdehnung des Urheberrechts. Die gefährdeten die Freiheit des Programmierens, so Stallman:

"Die Leute schreiben sehr lange Computer-Programme. Sogar ein Einzelner kann das. Und weil Software-Systeme groß sind, bekommt man wahrscheinlich wegen vieler verschiedener Patente Probleme."

Heute klagt Apple gegen Geräte-Hersteller wie Samsung und HTC – und umgekehrt. Den Hintergrund aber bildet wie seinerzeit der Kampf zweier Betriebssysteme: Apples iOS gegen Googles Android. Das juristische Waffenarsenal ist mittlerweile allerdings sehr viel größer geworden. Sogenannte Patent-Trolle sind entstanden, Unternehmen, die Rechtstitel horten, nicht um ihre Produkte damit zu schützen, sondern um Geld daraus zu schlagen.

Das US-Unternehmen Interdigital etwa wird häufig als Troll bezeichnet. 8000 Schutzrechte hat es im Portfolio. Nächsten Monat stehen sie zum Verkauf. Apple gilt als Interessent, Google wohl nicht mehr. Denn der Android-Entwickler hat bereits bei den 17.000 Patenten von Motorola Mobility zugeschlagen und mehr als 1000 von IBM gekauft. Ein Konsortium um Apple wiederum hat die 6000 Schutzrechte des insolventen Telekommunikationsausrüsters Nortel übernommen. Bei solchen Deals geht es jeweils um ein- bis zweistellige Milliardenbeträge. Apple und Google sind denn auch die Hauptakteure. Kleine Firmen können nicht mitmischen. Wenn die beim großen Spiel dabei sind, dann als Statisten.

"Patente nützen großen Unternehmen. Die haben die meisten Patente. Und außerdem: Wenn ein großes Unternehmen viele Patente hält, kann es eine kleine Firma zur Kreuzlizenzierung zwingen. Kleine Unternehmen können das nicht."

So hat es der seinerzeit übermächtige Konzern Microsoft beispielsweise in den 90er-Jahren schließlich mit dem damaligen Nischenanbieter Apple gehalten. Google und Apple hingegen werden sich wohl kaum auf ein Cross-Licensing-Abkommen einigen. Denn sie konkurrieren direkt gegeneinander. Wie der Machtkampf der beiden Konzerne ausgeht, ist ungewiss. Feststeht allerdings, wer auf der Strecke bleibt: kleine Unternehmen, die mit einem seit zwei Jahrzehnten wild wuchernden Lizenz- und Urheberrecht zu kämpfen haben. Richard Stallman vergleicht ihre Situation mit der eines Schriftstellers, der feststellen muss, dass, was er gerade zu Papier gebracht hat, eigentlich schon jemandem anderen gehört:

"Man stelle sich nur vor, dass Sprachbilder patentiert werden könnten. Dann wäre jeder, der einen Roman schreibt, ständig in Gefahr, etwas Patentiertes zu verwenden. Es wäre zu mühevoll, etwas zu schreiben. Man könnte ja immer verklagt werden."

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