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StartseiteInformationen am MorgenReise in eine instabile Region25.02.2019

Außenminister Maas in WestafrikaReise in eine instabile Region

Bundesaußenminister Heiko Maas ist zu einem Besuch in mehrere westafrikanische Krisenstaaten aufgebrochen. Geplant sind Stationen in Mali, Burkina Faso und Sierra Leone. Die drei Länder befinden sich in unterschiedlichen Entwicklungsphasen und stehen vor verschiedene Herausforderungen.

Von Klaus Remme

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Bundeswehrsoldaten und Bundeswehrfahrzeuge in Camp Castor in Gao, Mali. Die Bundeswehr ist hier an der UN-Mission Minusma beteiligt. (imago /  epd Picture / Bettina Ruehl)
Die Bundeswehr ist in Mali im Einsatz, wo sie sich unter anderem an der UN-Mission Minusma beteiligt. Bundesaußenminister Maas will in der Stadt Gao mit dem deutschen Truppenkontingent zusammentreffen . (imago / epd Picture / Bettina Ruehl)
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Es klang nach Routine für die Bundeskanzlerin, am vergangenen Donnerstag im Kanzleramt:

"Ich freue mich, dass Staatspräsident Kaboré heute bei uns zu Gast ist, ich sage wieder einmal, dass er als Präsident von Burkina Faso ein Land repräsentiert, mit dem wir seit langem in guter Partnerschaft zusammenarbeiten."

Die heutige Reise des Bundesaußenministers nach Westafrika passt also zur intensiven Diplomatie der vergangenen Jahre. Heiko Maas wird bis Freitag drei Länder besuchen, alle in unterschiedlichen Entwicklungsphasen und deshalb auch mit jeweils anderen Herausforderungen für das Krisenmanagement, so ein Sprecher des Auswärtigen Amts:

"Sierra Leone ist Beispiel in nachhaltiger Konfliktbewältigung dank massiver UN-Unterstützung. In Burkina Faso sieht sich das Land vielen Herausforderungen gegenüber, es ist Ziel der internationalen Gemeinschaft und auch Deutschlands ein Abgleiten in den grenzüberschreitenden Sahel-Konflikt zu verhindern. In Mali wiederum engagieren sich viele regionale Akteure, die Europäische Union und die Vereinten Nationen bei Friedenssicherung, Terrorbekämpfung und Stabilisierung."

Die Sahel-Truppe wird dringend gebraucht

Das Beispiel Mali zeigt aus Sicht der Bundesregierung, wie hoch der Preis wird, wenn man zu lange wartet und Islamisten erst spät, durch den UN-geführten Minusma-Einsatz und den Anti-Terror-Einsatz der Franzosen militärisch konfrontiert. Seit 2013 ist auch die Bundeswehr mit Soldaten in Mali, in Burkina Faso soll es gar nicht so weit kommen. Angela Merkel sagte in Berlin:

"Wir wollen hier sowohl beratend tätig sein, um die Sicherheitskräfte zu unterstützen, aber noch wichtiger ist, dass die G5 Sahel-Truppe jetzt in die Gänge kommt, denn sie wird dringend gebraucht, das muss man ganz einfach sagen."

G5 Sahel-Truppe, das ist eine Spezialeinheit, bestehend aus 5.000 Soldaten, die durch Mali, Burkina Faso, Niger, dem Tschad und Mauretanien gestellt werden. Sie alle sind mit Problemen durch islamistische Terroristen konfrontiert. Die EU unterstützt die Truppe mit 100 Millionen Euro. Fast 30 Millionen kamen in den vergangenen beiden Jahren aus Deutschland. Spätestens seit Mai 2018, seit der Tötung von zwölf Zivilisten im Grenzgebiet zwischen Mali und Burkina Faso gibt es Vorwürfe willkürlicher Hinrichtungen und Kriegsverbrechen gegen die Truppe. Der SPD-Abgeordnete Christoph Matschie begleitet die Reise des Außenministers. Er sieht die Widersprüche, sagt aber auch:

"Ich glaube, dass die Entwicklungsbemühungen, die es ja auch gibt, also Aufbau staatlicher Institutionen, Verbesserung der Infrastruktur, Nahrungsmittelversorgung, das braucht natürlich eine gewisse Sicherheit, damit das stattfinden kann und insofern gehöre ich zu denen, die überzeugt sind, dass man beides miteinander verbinden muss."

Engagement als Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung

Union und SPD sehen ihr Engagement im zivilen und militärischen Bereich als klassischen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung. Die Region ist instabil. Die Sicherheitslage im nordmalischen Gao, dort wo die Bundeswehr unter anderem zusammen mit Frankreich stationiert ist, hat sich in den vergangenen Monaten verschlechtert. Der Bundestag wird in den kommenden Wochen über eine Verlängerung der deutschen militärischen Präsenz in Mali entscheiden.

Heiko Maas wird sich mit deutschen Soldaten vor Ort treffen. Im Parlament ist die Verlängerung des Mandats programmiert. Wie auch im Fall Afghanistan gilt das Plädoyer für strategische Geduld, für einen langen Atem, um die Aussichten auf Stabilisierung, auf politische Lösungen zu verbessern und durch Instrumente wie den "Compact for Africa" Investitionen und Handel zu erleichtern.

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