Montag, 16. Mai 2022

Novak Djokovic hat Australien verlassen
Alle Hintergründe zum Fall

Djokovic wurde nun endgültig das Visum für Australien entzogen. Ein australisches Bundesgericht hatte seinen Einspruch abgewiesen. Er sei enttäuscht, sagte der 34-jährige Serbe und hat inzwischen das Land verlassen. Das bestätigte Einwanderungsminister Alex Hawke. Ein Überblick über den gesamten Fall.

Von Maximilian Rieger | 17.01.2022

Der serbische Tennisprofi Novak Djokovic im Halbfinale der Australian Open gegen den Franzosen Lucas Pouille.
Novak Djokovic möchte seinen 21. Grand-Slam-Titel holen. Ob er in Australien antreten darf, ist aber noch unklar. (pa/dpa/AP/Schiefelbein)
Er musste nun gehen. Nach einem juristischen Tauziehen, das sich nun über mehr als 10 Tage hinzog, war die Entscheidung entgültig gefallen. Die Grenzbehörde hatte dem Tennisspieler zunächst die Einreise verweigert, ein Gericht hob diese Entscheidung aber auf. Nach mehreren Tagen Hängepartie hatte der australische Immigrationsminister Alex Hawke am 14. Januar Djokovic das Visum erneut entzogen.
Djokovic hatte dagegen Einspruch erhoben. Ein Bundesgericht hat diesen Einspruch abgewiesen. Das Urteil trafen drei Richter des Federal Courts of Australia, es ist aufgrund dieser Zusammensetzung nur äußerst schwer anzufechten. Die Begründung soll frühestens morgen folgen. Hintergrund der ganzen Auseinandersetzung ist, dass Djokovic ungeimpft ist.

Die Ausgangslage: Warum Djokovic zunächst in Australien bleiben durfte

Ein Wochenende lang musste Novak Djokovic in einem Abschiebe-Hotel darauf warten, bis sein Fall vor einem Gericht verhandelt wurde. Die australische Grenzbehörde hatte ihm nach seiner Landung in Melbourne die Einreise verweigert und ihm das Visum entzogen.
Als Grund nannte die Behörde, dass Djokovic als Ungeimpfter eine Gefahr für die Gesundheit Australiens darstellen würde. Djokovic hatte angegeben, sich erst im Dezember mit Corona angesteckt zu haben, und hatte vom Turnier-Veranstalter eine medizinische Ausnahmegenehmigung erhalten, um an den Australian Open teilnehmen zu können.
Eine vorherige Infektion sei aber nicht ausreichend, um ins Land einreisen zu dürfen, befand der Grenzbeamte. Der Veranstalter, Tennis Australia, hatte in den Wochen zuvor dazu widersprüchliche Angaben von den Behörden erhalten.
Das Gericht entschied schlussendlich, die Entscheidung der Grenzbehörde aufzuheben. Djokovic sei sofort die Einreise zu gestatten. Wenige Stunden später bedankte sich der Tennisspieler für das Urteil und postete ein Foto von sich auf dem Court der Australian Open.

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Als Begründung nannte das Gericht, dass das Verhalten der Grenzbeamten unangemessen gewesen sei. Das Transkript des Verhörs zeigt, dass Djokovic um 5:20 Uhr gesagt wurde, er hätte bis 8:30 Uhr Zeit, um seine Aussagen besser zu belegen. Die Grenzbeamten setzen die Befragung dann aber schon um kurz nach 6 Uhr fort und entschieden noch vor 8 Uhr, das Visum zu entziehen.
Die Frage, ob Djokovic das Recht hatte, als nicht geimpfte Person einzureisen, beantwortete das Gericht nicht. Die Regierung kündigte noch im Gericht an, der Immigrationsminister werde prüfen, ob er seine gesetzliche Vollmacht nutzen werde, Djokovic das Visum trotz des Urteils zu entziehen.
Kommentar zum Fall Djokovic - Am Ende nur ein Pyrrhussieg

Warum hat der australische Immigrationsminister Djokovic das Visum entzogen?

Das australische Immigrationsgesetz gibt dem zuständigen Minister weitreichende Befugnisse, Visa zu annullieren, wenn dies im öffentlichen Interesse ist – selbst wenn ein Gericht vorher zu einer anderen Einschätzung gekommen ist.
Die Annullierung von Djokovics Visum am 14. Januar begründet der zuständige Minister Alex Hawke mit dem Schutz der Gesundheit und öffentlichen Ordnung in Australien. Er habe die Informationen des Innenministeriums, der Grenzbehörde und von Djokovic sorgfältig abgewogen.

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Der australische Premierminister Scott Morrison unterstützte Hawkes Entscheidung. „Australier haben in dieser Pandemie viel opfern müssen, und sie erwarten richtigerweise, dass die Resultate dieser Opfer beschützt werden“, so der Politiker der Liberalen Partei. „Das ist, was der Minister heute getan hat.“
Als Begründung nennt Hawke, dass Djokovics Anwesenheit zu einer wachsenden „Anti-Impf-Haltung“ führen würde. Die Ansichten einer Minderheit von Australiern, die sich nicht impfen lassen wollen, würden verstärkt werden. Zudem könnten sich Menschen gegen eine Booster-Impfung entscheiden.
Eine wichtiges Argument für Hawke ist, dass Djokovic in Serbien gegen die dortigen Corona-Regeln verstoßen hat. Andere Ungereimtheiten, die in den vergangenen Tagen aufgetaucht sind, spielen hingegen keine oder nur eine kleine Rolle.

Gegen welche Corona-Regeln hat Djokovic verstoßen?

Das größte Problem für Djokovic ist sein Verhalten, nachdem er am 16. Dezember positiv getestet worden ist. Bilder zeigen, wie er am 16., 17. und 18. Dezember diverse Termine wahrnimmt, offenbar ohne Abstand und Mundschutz. Unter anderem gibt es ein Foto einer Preisverleihung, bei dem er von Kindern umringt ist.
Djokovics Erklärung auf Instagram: Er habe erst am Abend des 17. Dezember erfahren, dass sein Test positiv gewesen sei. Auf dem Test selbst steht, dass das Ergebnis bereits am 16. Dezember um 20:20 Uhr feststand.

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Trotzdem hat der Tennisspieler auch am 18. Dezember noch einen Termin wahrgenommen: Sportjournalisten der französischen L’Equipe haben ihn interviewt und fotografiert. Er habe dabei auf Abstand geachtet und – außer beim Foto – eine Maske getragen, schreibt Djokovic.
Der Journalist, der das Interview geführt hat, bestätigt dies, wusste allerdings bis vergangene Woche nichts vom positiven Test. Der Weltranglisten-Erste bezeichnete sein Verhalten als Fehler.
Dass Djokovic sich nicht in Quarantäne begeben hat, sei ein „klarer Verstoß gegen die Coronaregeln“, sagte die serbische Premierministerin Ana Brnabić in der BBC. Ein Verstoß kann mit einer Geld- oder Haftstrafe von bis zu drei Jahren bestraft werden.
Auch der australische Immigrationsminister bezieht sich in seiner Begründung, warum er Djokovic für eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit in Australien hält, explizit auf dieses Verhalten. Da der Tennisspieler als Vorbild gelte, könnte seine Anwesenheit in Australien dafür sorgen, dass andere Menschen die Schutzmaßnahmen ähnlich ignorieren könnten:

Sein Verhalten könnte andere dazu ermutigen oder dahingehend beeinflussen, ihr Verhalten anzupassen und sich nicht an die angemessenen Schutzmaßnahmen nach einem positiven COVID-10-Test zu halten. Dies könnte zu einer Übertragung der Krankheit und zu großem Risiko für die Gesundheit von diesen und anderen Personen führen.

Auch wenn andere Faktoren (s.u.) zugunsten von Djokovic ausgelegt werden, sei dies ausreichend für die Annahme, dass der Tennisspieler eine Gefahr für die Gesundheit in Australien darstelle.
Welche Rolle spielt Djokovics falsche Angabe im Einreise-Formular?
Vor der Einreise musste Djokovic ein Formular ausfüllen, in dem er unter anderem gefragt wurde, ob er in den 14 Tagen vor seiner Reise nach Australien anderweitig gereist ist. Der Hinweis unter der Frage war deutlich.

Falsche oder irreführende Informationen anzugeben, ist ein schwerwiegendes Vergehen.

Djokovic hat „nein“ angegeben. Allerdings war er kurz vor dem Jahreswechsel noch in Serbien, ist aber dann von Spanien Richtung Australien geflogen. Zudem gibt es Bilder von ihm, wie er in Spanien trainiert.

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In weinem Statement auf Instragam schrieb Djokovic, dass seine Agentin das Formular ausgefüllt habe. Dabei sei „ein menschlicher Fehler“ passiert, der keineswegs absichtlich gewesen sei.
In einem Gerichtdokument gibt die Agentin diesen Fehler auch nochmal selber zu. Sie habe sich vor dem Ausfüllen nicht überprüft, ob Djokovic vor dem Flug nach Australien gereist sei. „Es tut mir sehr leid, mir ist dieser Fehler sehr peinlich“, schreibt sie.
Djokovic hätte sorgsamer sein sollen, tadelt auch Immigrationsminister Hawke den Fehler. Die falsche Angabe würde im Abwägungsprozess geringfügig zugunsten einer Annullierung für das Visum sprechen. Allerdings hätte er seine Entscheidung, das Visum zu annullieren, auch ohne den Fehler im Formular getroffen.

Welche Rolle spielt der positive Corona-Test von Novak Djokovic?

Für seine Ausnahmegenehmigung für die Teilnahme an den Australian Open hat Djokovic zwei PCR-Tests vorgelegt. Einen positiven Test, der vom 16. Dezember stammen soll, und einen negativen Test vom 22. Dezember. Beide sind als Teil der Gerichtsdokumente veröffentlicht worden.
Als ein SPIEGEL-Redakteur am Montag (10.01) den QR-Code von Djokovics positiven PCR-Test scannte, erschien als Ergebnis: „Test result negative“. Erst eine Stunde später zeigte das Ergebnis dann „positiv“ an.
Hinzukommt eine Ungereimtheit bei den ID-Codes, die jeder PCR-Test besitzt. Der erste Teil dieses Codes ist laut "Zerforschung" die fortlaufende Anzahl aller Coronatests, die in Serbien stattgefunden haben – Ende Dezember waren es rund 7,3 Millionen.

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Dementsprechend müsste die Zahl bei Djokovics erstem Test geringer sein als bei seinem zweiten Test, denn in den Tagen zwischen dem 16.  und dem 22. Dezember sind weitere Tests dazugekommen.
Die Reihenfolge ist allerdings umdreht. Der positive Test von Djokovic trägt die Nummer 73 719 99, der negative Test die Nummer 73 209 19 - laut dieser ID wurde also erst der negative Test vollzogen und rund 50.000 Tests später der positive Test. Eine Erklärung hierfür gibt es bisher nicht.
Diese Unklarheiten spielen aber bei der Begründung von Immigrationsminister Hawke keine Rolle. Auch die Klärung der Frage, ob Djokovic als Genesener nach Australien einreisen darf oder nicht, verzichtete Hawke. In dieser Frage hatte es von Seiten der Regierung widersprüchliche Angaben an den Veranstalter gegeben.

Ich nehme es als gegeben hin, dass Herr Djokovics Ansicht korrekt ist, anstatt zu versuchen, der Sache auf den Grund zu gehen.

Hawke schreibt ebenfalls, dass er nicht überprüft habe, ob Djokovic tatsächlich einen medizinischen Grund hatte, sich nicht impfen zu lassen. Auch hier nimmt er zugunsten des Tennisspielers an, dass dieser die Wahrheit gesagt hat.
Zudem glaubt Hawke auch nicht, dass Djokovic im Moment ein großes Infektionsrisiko darstellt. Das Gesundheitsministerium zitiert er mit der Aussage, dass die Wahrscheinlichkeit „sehr gering“ ist, dass Djokovic bei den Australian Open das Virus überträgt.
Die Argumentation der Regierung zielt also vorallem auf die Wirkung ab, die ein Verbleich von Djokovic auf die Menschen in Australien haben könnte.

Die juristische Auseinandersetzung

Djokovic legt Einspruch gegen diese Entscheidung ein. Aufgrund der weitreichenden Befugnisse für den Minister hatten australische Rechts-Experten seine Chancen diesmal geringer eingeschätzt als bei der ersten Entscheidung.
Der Minister müsste vor Gericht nur zeigen, dass Djokovic eine Gefahr für die Gesundheit und öffentliche Ordnung darstellen könnte. Die sei eine „ziemlich niedrige Hürde“, schrieb die australische Verfassungsrechtlerin Sangeetha Pillai.

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Dies könnte auch der Grund sein, warum die Regierung darauf verzichtet hat, die Fakten rund um die medizinischen Fragen in den Vordergrund zu stellen. Es gehe beim aktuellen Verfahren nicht darum, ob Hawke die beste Entscheidung getroffen habe – sondern darum, ob sie rational erklärbar sei.

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Djokovics Anwälte argumentierten deswegen, dass Hawke bei seiner Entscheidung nicht bedacht habe, dass die Annullierung des Visums ebenfalls zur Folge haben könnte, dass sich ungeimpfte Menschen in ihrer Position bestärkt fühlen.
Zudem kritisierten sie, dass Djokovics Aussagen, er sei gegen eine Impfung, fast zwei Jahre alt seien und er kein Impfgegner sei. Die Regierung habe zudem darauf verzichtet, Djokovic zu seiner Haltung zur Impfung zu fragen. Sie verwiesen zudem darauf, dass selbst das Gesundheitsministerium festgestellt habe, dass Djokovic kaum das Virus selbst übertragen werde.
Die Entscheidung des endgültigen Entzugs des Visums fällten drei Richter des Bundesgerichts nach stundenlanger Anhörung am Sonntag einstimmig. Die Begründung soll frühestens am Montag Ortszeit folgen. Inzwischen hat Djokovic das Land mit einem Flugzeug Richtung Dubai verlassen.
Ein Mann mit Mund-Nasen-Schutz sitzt auf dem Rücksitz eines Autos. Am Wagenfenster stehen Fotografen und fotografieren ihn.
Ein Mann mit Mund-Nasen-Schutz sitzt auf dem Rücksitz eines Autos. Am Wagenfenster stehen Fotografen und fotografieren ihn.
Reaktionen auf Ausweisung von Tennisprofi Djokovic
Nach seiner juristischen Niederlage hat der serbische Tennisstar Novak Djokovic Australien verlassen. Die Reaktionen auf die Entscheidung des Gerichts fielen gemischt aus. Vor allem der serbische Präsident reagierte ungehalten.
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat mit Unverständnis auf die Ausweisung von Novak Djokovic aus Australien reagiert. Das habe er dem Tennisstar auch in einem Telefonat gesagt. Vucic sprach am Sonntag gegenüber serbischen Medien zudem erneut von einer "Hexenjagd", die Djokovic in den vergangenen Tagen habe erleiden müssen. Seit seiner Ankunft in Australien sei der ungeimpfte Spitzensportler "schikaniert und gequält" worden, sagte Vucic am Sonntag zur britischen BBC. Man habe ihn "wie einen Massenmörder behandelt."

Wie geht es jetzt mit den Australian Open weiter?

Djokovic verpasst damit nun die historische Chance, in Melbourne seinen 21. Grand-Slam-Titel zu holen, so viele, wie kein Tennisspieler zuvor. Als Weltranglisten-Erster war er an Nummer 1 gesetzt, in der Auslosung am 13. Januar war ihm sein Landsmann Miomir Kecmanovic zugelost worden. Seinen Platz als topgesetzter Spieler erhält nun der Italiener Salvatore im Hauptfeld als Lucky Loser. Er belegt Rang 150 der Weltrangliste.