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StartseiteSternzeitGeheimniskrämerei bei der ESA09.01.2020

Bedingt informationsbereitGeheimniskrämerei bei der ESA

Europas Weltraumorganisation ESA gibt jedes Jahr gut fünf Milliarden Euro an Steuergeldern aus. Geleitet wird sie von Generaldirektor Jan Wörner. Er untersteht den Beschlüssen des ESA-Rates, in dem die 22 Mitgliedsstaaten vertreten sind – Deutschland etwa durch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt.

Von Dirk Lorenzen

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Die ESA hat beim Ministerrat fast alle Ziel erreicht, aber vor Ort war breite Öffentlichkeit nicht immer erwünscht (links Pedro Duque, rechts Jan Wörner)  (ESA / Stephane Corvaja)
Die ESA hat beim Ministerrat fast alle Ziel erreicht, aber vor Ort war breite Öffentlichkeit nicht immer erwünscht (links Pedro Duque, rechts Jan Wörner) (ESA / Stephane Corvaja)

Die von Jean Yves Le Gall von der französischen Weltraumbehörde CNES geleiteten meist vierteljährlichen Sitzungen des Rates laufen fast völlig im Geheimen ab. Weder Tagesordnung noch Protokolle werden veröffentlicht.

Als internationale Behörde unterliegt die ESA nicht den Transparenz-Bestimmungen des Informationsfreiheitsgesetzes. Dass es aber auch ganz anders geht, zeigen zum Beispiel Konferenzen des Rates der Europäischen Union in Brüssel. Kommen EU-Minister zusammen, so werden die Beratungen in großer Runde live im Internet übertragen.

"Unclassified", also nicht geheim – dennoch hat die ESA-Pressestelle beim Ministerrat die Tagesordnung auch auf Nachfrage nicht veröffentlicht (ESA)"Unclassified", also nicht geheim – dennoch hat die ESA-Pressestelle beim Ministerrat die Tagesordnung auch auf Nachfrage nicht veröffentlicht (ESA)

Als die Raumfahrtminister der ESA-Staaten Ende November zwei Tage in Sevilla tagten, waren lediglich die Eröffnungsstatements öffentlich zu verfolgen – und auch das zum ersten Mal überhaupt. Selbst die Tagesordnung mussten sich die Journalisten vor Ort von Teilnehmern besorgen, die offenkundig mehr an freier Berichterstattung interessiert sind als Teile der ESA.

Am Abend des ersten Tages wurden Journalisten aufgefordert, vor dem Tagungsbereich keine Interviews mit Sitzungsteilnehmern zu führen.

Doch weder Presse noch Ratsmitglieder ließen sich davon abbringen, miteinander zu reden. Allerdings zeigte sich: Teile der ESA haben in Sachen Transparenz deutlichen Nachholbedarf.

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