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StartseiteInterviewPolitikwissenschaftler: Zweites Referendum möglich18.11.2018

BrexitPolitikwissenschaftler: Zweites Referendum möglich

Der Politikwissenschaftler Nicolai von Ondarza hält Neuwahlen in Großbritannien und ein zweites Brexit-Referendum für möglich. Für den jetzigen Ausstiegsvertrag fehle Regierungschefin Theresa May die nötige Mehrheit im Parlament, sagte er im Dlf. Ein Ausstieg ohne Abkommen hätte vor allem für die Wirtschaft fatale Folgen.

Nicolai von Ondarza im Gespräch mit Michael Köhler

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Ein Aufkleber mit der Aufschrift "I'm in" ("Ich bin drin") wirbt für Stimmen gegen den Brexit (dpa / CTK / Libor Sojka)
Können die "Remain"-Anhänger ihr Werbematerial noch einmal wiederverwenden? Nicolai von Ondarza hält das für möglich. (dpa / CTK / Libor Sojka)
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May sei mit dem Anspruch angetreten, Großbritannien völlig aus der EU herauszulösen, so von Ondarza. Das heiße: keine Mitsprachrechte mehr für den Europäischen Gerichtshof, keine Bindung mehr an europäische Gesetzgebung und die vollkommene Trennung von Binnenmarkt und Zollunion. Das jetzt verhandelte Abkommen sei im Grunde das Gegenteil. Damit würde Großbritannien die EU zwar verlassen, sich aber bis auf Weiteres an europäische Regeln binden.

Durch das aktuelle "Chaos" in London seien alle Optionen wieder offen, meint der Politikwissenschafter. Für das Austrittsabkommen habe May keine Mehrheit im Parlament - wenn die Ratifizierung also scheitere, sei beides möglich: ein ungeordneter Ausstieg oder Neuwahlen und damit verbunden ein zweites Referendum. Dafür brauche es aber mehr Zeit als die verbleibenden vier Monate bis zum Austrittsdatum.

Der ungeordnete Ausstieg wäre für die Wirtschaft eine Katastrophe, so von Ondarza. Die britische Wirtschaft sei mit der europäischen eng verbunden und beruhe auf schnellen Lieferketten. Die könnten dann nicht mehr garantiert werden. Dieses Szenario wollten auch viele Konservative nicht. Deswegen sei das Parlament völlig gespalten. "Es scheint keine Mehrheit für irgendeine Form des Brexits zu geben", sagte von Ondarza. Deswegen mehrten sich die Stimmen für ein zweites Referendum.

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