Sonntag, 28. April 2024

Regierungsbildung gescheitert
Bulgarien vor Neuwahl

Bulgarien steht wieder vor einer Neuwahl.

28.03.2024
    Eine ältere Frau wirft in einem Wahllokal in Bulgariens Hauptstadt Sofia ihren Wahlzettel in die Wahlurne.
    Wahllokal in Sofia: Bulgarien steht vor einer Neuwahl (Archivbild). (AFP / Nikolay Doychinov )
    Heute scheiterte auch der dritte Anlauf zur Bildung einer neuen Regierung. Die populistische Partei ITN gab den von Staatschef Radew erhaltenen Regierungsauftrag zurück. Zuvor hatten schon die Mitte-Rechts-Partei Gerb und ihr früherer Koalitionspartner PP-DB erklärt, sie könnten keine neue Regierung bilden. Jetzt muss der Präsident einen Interims-Regierungschef einsetzen, der die Neuwahl vorbereiten soll. Es wäre die sechste Parlamentswahl binnen drei Jahren.
    Bulgarien ist das ärmste Mitglied der Europäischen Union und einer ihrer korruptesten Staaten. Seit den Anti-Korruptionsprotesten im Jahr 2020 ist das Land von politischer Instabilität geprägt.
    Als möglicher Termin für eine Neuwahl gilt der 9. Juni, der Tag der Europawahl.
    Diese Nachricht wurde am 28.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.