Montag, 16. Mai 2022

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Bundesgesundheitsminister
Gröhe verspricht der Pflegebranche Verbesserungen

Schätzungsweise 2,5 Millionen Menschen sind in Deutschland pflegebedürftig - Tendenz steigend. Eine Pflegereform ist dringend nötig. Gesundheitsminister Hermann Gröhe sagte nun zu, die Probleme während der kommenden vier Jahre anzugehen.

23.01.2014

Beim 1. Deutschen Pflegetag in Berlin bekam der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, CDU, einen Eindruck davon, welche Aufgaben er in den voraussichtlich kommenden vier Jahren zu bewältigen haben wird:
"Sehr geehrter Bundesgesundheitsminister Gröhe, unsere Erwartungen und auch unsere Hoffnungen an Sie sind immens. Schon nach diesen wenigen Wochen",
sagte der Präsident des deutschen Pflegerates Andreas Westerfellhaus, der Mitveranstalter des Pflegetages ist, zur Eröffnung des dreitägigen Kongresses. Der angesprochene Gesundheitsminister will in seiner Eröffnungsrede den Eindruck vermitteln, das erkannt zu haben:
"Zur Zeit sind ungefähr 2,5 Millionen Menschen in unserem Land pflegebedürftig. Bis zum Jahr 2030 wird sich die Zahl Schätzungen zufolge um eine Million Menschen vergrößern. Also werden wir schon in knapp eineinhalb Jahrzehnten 3,5 Millionen Menschen haben, die auf pflegerische Hilfe angewiesen sind."
Dazu braucht es auch eine Pflegereform, die wohl zu einer der größten gesundheitspolitischen Aufgaben der großen Koalition in den kommenden vier Jahren werden wird. Denn bislang ist nur viel darüber gesprochen worden - passiert ist wenig. Gesundheitsminister Gröhe verspricht, sie angehen zu wollen. Zum einen soll ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt werden. Denn bislang werden bei den Pflegestufen hauptsächlich körperliche Einschränkungen berücksichtigt - Menschen, die zum Beispiel an Demenz erkrankt sind, fallen weitgehend durch das Raster.
Bürokratieabbau und Reformen
Zudem versprach Gröhe auf eine zentrale Forderung einzugehen, die Pflegeratspräsident Westerfellhaus aus Grundvoraussetzung für eine gelungene Reform sieht:
"Ich werde mich in dieser Legislaturperiode für verbesserte Rahmenbedingungen für unsere Pflegeberufe mit ganzer Kraft einsetzen."
Diejenigen, die pflegen, sollen in Zukunft auch besser dafür bezahlt werden, Bürokratie abgebaut und die Ausbildung reformiert und kostenlos werden. Das Geld für die Pflegereform soll unter anderem durch einen steigenden Beitragssatz in der Pflegeversicherung kommen. Das soll pro Jahr insgesamt über sechs Milliarden Euro mehr bringen. Spätestens zum 1. Januar 2015 soll er um 0,3 Prozentpunkte steigen. 0,1 Prozentpunkte sollen dabei in den Aufbau eines Pflegevorsorgefonds fließen. 0,2 Prozentpunkte in eine erste Reformstufe:
"Mit den übrigen Mehreinnahmen von etwa 2,4 Milliarden wollen wir kurzfristig wirkende Leistungsverbesserungen bezahlen."
So Gröhe. Bis Ende der Legislatur soll der Beitragssatz dann nochmal um 0,2 Prozentpunkte steigen - das soll vor allem der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes dienen. Zudem nahm Gröhe die Länder in die Pflicht. Sie müssten den Krankenhäusern mehr Geld zur Verfügung stellen. Dem ersten deutschen Pflegetag soll auch ein zweiter folgen. Dann wird es auch möglich sein, tatsächlich festzustellen, was von den Versprechen des neuen Gesundheitsministers Gröhe tatsächlich umgesetzt, beziehungsweise zumindest auf den Weg gebracht worden ist.