Archiv

Estland
Bundeskanzler Scholz bekräftigt deutsches Bekenntnis zur NATO-Verteidigung

Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Treffen mit den Regierungschefs von Estland, Lettland und Litauen die Dringlichkeit einer militärischen Stärkung der NATO-Ostflanke betont. Um den Schutz vor einer russischen Bedrohung zu gewährleisten, sei auch Deutschland bereit, jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums zu verteidigen, sagte Scholz im estnischen Tallinn.

27.05.2023
    Scholz steht neben Alar Karis, dem Präsident, von Estland.
    Kanzler Scholz sprach in Estland auch über die militärische Stärkung der NATO-Ostflanke zum Schutz vor einer russischen Bedrohung. (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Die nötigen Schritte habe man eingeleitet, erklärte der Bundeskanzler. Die Bundeswehr werde konsequent auf die Verteidigung Zentral- und Nordosteuropas ausgerichtet. Deutsche Soldaten sind schon jetzt in Litauen im Einsatz, um die Ostflanke der Allianz zu schützen. Vor einem Jahr hatte Kanzler Scholz dem Baltenstaat eine Kampftruppen-Brigade der Bundeswehr mit 3.000 bis 5.000 Soldaten zugesagt. Der Großteil der Truppe hält sich allerdings in Deutschland bereit, um im Ernstfall kurzfristig nach Litauen verlegt zu werden. Angesprochen auf litauische Erwartungen, die deutsche Brigade komplett in dem Land zu stationieren, antwortete Scholz ausweichend.

    Kallas: Brauchen Ukraine in EU und NATO

    Die drei baltischen Regierungschefs forderten die Verbündeten in Tallinn zu höheren Militärausgaben auf und machten sich dafür stark, die von Russland angegriffene Ukraine zum NATO-Mitglied zu machen. "Für Frieden in Europa brauchen wir die Ukraine in der EU und in der Nato", sagte Gastgeberin Kallas. Es dürfe keine Grauzonen in Europa geben - diese seien Nährboden für Kriege. Die Erweiterung von EU und NATO habe Stabilität geschaffen. Das zeige sich beispielhaft an den baltischen Staaten, sagte die estnische Regierungschefin.
    Estland, Lettland und Litauen betrachten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als direkte Gefahr für ihre Sicherheit. Sie haben ihre Militärausgaben bereits massiv aufgestockt und rüsten ihre eigenen Streitkräfte auf. Als Verfechter einer klaren Haltung des Westens gegen Russland dringen sie auf weitere EU-Sanktionen gegen Moskau und Waffenlieferungen an die Ukraine. Entschieden fordern sie auch eine Stärkung der NATO-Ostflanke.

    Bundeswehr sichert NATO-Gipfel in Litauen ab

    In Berlin kündigte Verteidigungsminister Pistorius an, dass die Bundeswehr auch den anstehenden NATO-Gipfel in Litauen mit absichert und dafür Patriot-Flugabwehrsysteme aus der Slowakei verlegt. Das Spitzentreffen der Militärallianz findet im Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 27.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.