Archiv

EU-Gipfel beendet
Scholz: Keinen Deal mit Ungarns Orban im Streit um Ukraine-Hilfen

Bundeskanzler Scholz hat eine Art "Deal" mit Ungarn im Streit um weitere Hilfen für die Ukraine ausgeschlossen.

    Scholz spricht in mehrere Mikrofone, die ihm mit Stangen entgegengehalten werden. Dahinter eine Wand mit mehreren EU-Fahnen.
    Scholz beim EU-Gipfel in Belgien. (Virginia Mayo / AP / dpa / Virginia Mayo)
    Scholz sagte nach dem Ende des EU-Gipfels in Brüssel, es dürfe keine Verknüpfung von Fragen geben, die nicht miteinander zusammenhingen. Der ungarische Ministerpräsident Orban hatte zuvor die Zustimmung seines Landes zu den Ukraine-Hilfen ausdrücklich davon abhängig gemacht, dass die EU weitere bislang gesperrte Gelder für sein Land auszahlt. Wegen des Vetos Ungarns konnten die anderen Staats- und Regierungschefs in der vergangenen Nacht nicht wie geplant ein 50 Milliarden Euro schweres Paket für die Regierung in Kiew beschließen.
    Scholz betonte, die Hilfen kämen auf jeden Fall; es gebe dafür notfalls auch andere Möglichkeiten. Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen meinte, ein Weg ohne Ungarn sei möglich. Beide Politiker äußerten aber die Hoffnung, dass es auf dem nächsten Gipfel im Januar doch noch zu einer Einigung kommt.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 15.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.