Dienstag, 30. April 2024

Peking
Bundeskanzler Scholz und Chinas Staatspräsident Xi sprechen über Krieg in der Ukraine

Bundeskanzler Scholz und Chinas Staatspräsident Xi haben über Wege zu einem Frieden in der Ukraine beraten.

16.04.2024
    Xi erklärte nach dem Gespräch in Peking, er unterstütze die Pläne für eine internationale Friedenskonferenz, sofern Russland und die Ukraine diese akzeptierten. Eine Zusage für eine chinesische Teilnahme gab er nicht. China gilt als Verbündeter Russlands. Scholz erklärte, er habe Präsident Xi gebeten, auf den russischen Präsidenten Putin einzuwirken, damit dieser seine Truppen aus der Ukraine abziehe.
    In einem anschließenden Gespräch mit Chinas Ministerpräsident Li Qiang mahnte Scholz faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen an. Darunter falle der Schutz geistigen Eigentums und ein verlässliches Rechtssytem. Li Qiang erklärte, China halte sich an die Regeln der Welthandelsorganisation. Man sei bereit, den Handel mit Deutschland auszubauen und mehr deutsche Produkte einzuführen. So würden unter anderem Import-Beschränkungen auf Rindfleisch und Äpfel aufgehoben.
    Beide Länder unterzeichneten zudem Absichtserklärungen über eine Zusammenarbeit beim Recyceln von Kunststoffen und Metallen sowie im Bereich autonomes Fahren.
    Diese Nachricht wurde am 16.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.