Donnerstag, 02. Mai 2024

Migration
Bundeskanzler Scholz verteidigt Begrenzung der Zuwanderung - härter gegen abgelehnte Asylbewerber vorgehen

Bundeskanzler Scholz hat das Ziel der Bundesregierung verteidigt, die Zuwanderung nach Deutschland stärker zu kontrollieren.

20.10.2023
    Olaf Scholz im Bundeskanzleramt
    Olaf Scholz (imago / Political-Moments)
    Er sagte dem Nachrichtenmagazin "Spiegel", im Falle einer unbegrenzten Zuwanderung könnte man den Sozialstaat in seiner jetzigen Form nicht aufrechterhalten. Zudem müsste man Verhältnisse akzeptieren, wie sie in anderen Ländern der Welt existierten, mit problematischen Parallelstrukturen. Scholz fügte hinzu, die Regierung trage Verantwortung dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere.
    Der Kanzler kündigte zugleich an, härter gegen abgelehnte Asylbewerber vorzugehen. Man müsse diejenigen, die kein Recht hätten, in Deutschland zu bleiben, "endlich in großem Stil" abschieben.
    Diese Nachricht wurde am 20.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.