Sicherheitskonferenz
Bundeskanzler Scholz weist Vance-Äußerungen zurück

Bundeskanzler Scholz hat die Äußerungen von US-Vizepräsident Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz scharf kritisiert. Solche Aussagen zur europäischen und deutschen Innenpolitik seien schon an sich ausgesprochen ungewöhnlich, sagte Scholz im Interview der Woche des Deutschlandfunks.

    Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler, aufgenommen im Rahmen eines Interviews für das RND im Bundeskanzleramt in Berlin. Er trägt Anzug und Krawatte und gestikuliert während er spricht.
    Bundeskanzler Olaf Scholz. (picture alliance / photothek.de / Kira Hofmann)
    Auch was Vance inhaltlich gesagt habe, weise er ausdrücklich zurück. Deutschland habe aus guten Gründen eine Brandmauer gegen extrem rechte Parteien entwickelt. Das sei angesichts der Erfahrung mit dem Nationalsozialismus der "Comment" demokratischer Parteien in Deutschland und müsse auch so bleiben, hob Scholz hervor.
    US-Vize-Präsident Vance hatte den europäischen Staten vorgeworfen, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und Angst vor dem eigenen Volk zu haben. In Anspielung auf die AfD sagte Vance, es gebe keine Berrechtigung für Brandmauern. Entgegen den Erwartungen äußerte sich Vance in seiner Rede nicht zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und zur europäischen Verteidigungsfähigkeit.
    Das vollständige Interview der Woche können Sie am Sonntag ab 11.05 Uhr bei uns im Programm hören.
    Diese Nachricht wurde am 14.02.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.