Sonntag, 02. April 2023

Archiv

Bundesnachrichtendienst
"Den BND abzuschaffen wäre absurd"

Läuft alles reibungslos bei der Kontrolle des BND? Natürlich nicht, sagt der Historiker Wolfgang Krieger im DLF. Deswegen aber die Abschaffung des Bundesnachrichtendienstes zu fordern wäre "absurd". Man müsse der Bevölkerung klarmachen, dass Geheimdienste notwendig seien.

Wolfgang Krieger im Gespräch mit Benedikt Schulz | 03.04.2016

    Der Marburger Historiker Wolfgang Krieger.
    Der Marburger Historiker Wolfgang Krieger hält Geheimdienste für notwendig. (imago / teutopress)
    Nach der Wiedervereinigung und dem Ende der Sowjetunion habe der BND lange nach einem neuen Haupttätigkeitsfeld suchen müssen, sagte Krieger im DLF. Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sei dann die Terrorismusabwehr in den Mittelpunkt gerückt. Krieger meint: "Der BND hat seinen Weg in die Normalität gefunden." Es habe sich eine normale deutsche Sicherheitsbehörde herausgebildet.
    "Gutes System der 'Checks and Balances'"
    Die Kontrolle der deutschen Geheimdienste durch die Parlamente hält der Historiker für ausreichend. Das funktioniere nicht immer pefekt und reibungslos, aber: "Ich denke, wir haben ein gutes System der 'Checks and Balances' gefunden". Auch gegen die Zusammenarbeit des BND mit Geheimdiensten anderer Länder sei "im Prinzip nichts einzuwenden", auch wenn da nicht immer alles gesetzesgemäß ablaufe. Diese Fälle müssten dann jedoch untersucht werden.
    Forderungen von Linken und Grünen nach einer Abschaffung des Dienstes kann Krieger nicht nachvollziehen. "Man muss der Öffentlichkeit erklären, dass solche Dienste notwendig sind." Sie abzuschaffen, liege "im Bereich des Absurden" - gerade mit Blick auf die Gefahr durch Terroranschläge.