Reformen
Bundespräsident Steinmeier ruft Regierungskoalition zum Handeln auf

Bundespräsident Steinmeier hat an die Regierungskoalition appelliert, sich bei ihren Reformbemühungen auf die Innen- und Wirtschaftspolitik sowie die Sozialstaats-Reform zu konzentrieren. Dieses Land sei reformfähig, sagte Steinmeier. Die Menschen wüssten, dass es Veränderung brauche.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivfoto) (picture alliance / photowerkstatt / Mike Schmidt)
    Gleichzeitig hätten sie Angst davor. Damit habe jede Politik umzugehen, betonte der Bundespräsident in einer von seiner Sprecherin auf X veröffentlichten Mitteilung. Jeder Reformschritt werde von Skepsis begleitet. Das liege auch an der politischen Kommunikation in sozialen Medien.
    Steinmeier kritisierte, damit sei etwas verloren gegangen, was Demokratie brauche: Nämlich die Zwischentöne zwischen Schwarz und Weiß und Ruhe, Ideen in einem großen Paket zu entwickeln. Steinmeier wies darauf hin, dass es bisher nicht gelungen sei, Reformen in einem großen Paket zusammenzuführen, das die Öffentlichkeit überzeuge.
    Diese Nachricht wurde am 21.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.