Dienstag, 30. April 2024

Jahresbericht
Bundesregierung sieht schwere Rückschläge im Bemühen um weltweite Abrüstung

Das Bemühen um eine weltweite Abrüstung hat aus Sicht der Bundesregierung im vergangenen Jahr schwere Rückschläge erlitten.

17.04.2024
    Ein Panzer im Schnee
    Der Jahresabrüstungsbericht 2023 blickt mit Sorge auf weltweite Kriege und die Aufrüstung zahlreicher Länder. (IMAGO / ITAR-TASS / IMAGO / Yuri Smityuk)
    Das geht aus dem Jahresabrüstungsbericht des Auswärtigen Amtes hervor, der vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Darin heißt es, Russland verletze weiterhin zentrale Prinzipien der europäischen Sicherheitsarchitektur. Mit Sorge blicke man zudem auf die Raketenprogramme des Iran und Nordkoreas und die wachsenden nuklearen Fähigkeiten Chinas. Der Bericht verweist auch auf Erfolge. So sei im vergangenen Jahr die Vernichtung aller weltweit deklarierten Chemiewaffenbestände abgeschlossen worden. Fortschritte habe es außerdem bei der internationalen Ächtung von Anti-Personen-Minen gegeben.
    Ein Regierungssprecher erklärte, das Eintreten für weltweite Abrüstung und das Bekenntnis zur Verteidigungsfähigkeit der NATO sei kein Widerspruch. Beides trage dazu bei, die Sicherheit Europas zu stärken.
    Diese Nachricht wurde am 17.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.