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Bundeswehr
Neue alte Probleme

Massiver Personalmangel, marode Infrastruktur, veraltete Ausrüstung: Die Probleme der Bundeswehr von 2013 sind auch 2014 geblieben. Das geht aus dem aktuellen Bericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus hervor. Verteidigungsministerin von der Leyen hätte zwar die richtigen Erkenntnisse gewonnen, dennoch fehle es vor allem an Geld.

Von Klaus Remme | 27.01.2015

Die Schlagzeilen des vergangenen Jahres sind in Erinnerung. Massive Mängel in der Ausrüstung, verspätete Zulieferung neuer Waffensysteme, maroder Zustand der baulichen Infrastruktur, all dies findet sich im aktuellen Bericht des Wehrbeauftragten wieder. Sein Befund:
"Das Jahr 2014 war für die Bundeswehr ein Jahr der Wahrheit."
Es ist der fünfte und letzte Jahresbericht in der Amtszeit von Hellmut Königshaus. Es ist nicht alles schlecht bei der Bundeswehr, sagt er in Kameras und Mikrofone, Ursula von der Leyen habe auch die richtigen Erkenntnisse gewonnen, doch gerade mit Blick auf Investitionen in Liegenschaften der Bundeswehr brauche es jetzt vor allem mehr Geld:
"Die derzeit im Haushalt eingestellten Mittel für den Erhalt und den Neubau von Infrastruktur sind allenfalls geeignet, die Dynamik des Verfalls aufzuhalten. Die notwendige Verbesserung der Unterbringungsstandards ist so nicht zu leisten."
Wie viel mehr gebraucht wird, das wollte Königshaus in Zahlen nicht schätzen, doch er verweist auf die Entwicklung nach dem Ende des Kalten Kriegs:
"Wir hatten damals einen Anteil im Bundeshaushalt zwischen dem Sozialhaushalt auf der einen Seite und dem Verteidigungshaushalt auf der anderen Seite von eins zu eins, waren gleich groß. Inzwischen hat sich der Sozialhaushalt verdoppelt, der Verteidigungshaushalt halbiert. Und das heißt, wir haben jetzt ein Verhältnis von eins zu vier. Daraus ergibt sich bereits, dass wir nicht nur, was auch die Verkleinerung der Kopfzahl angeht, sondern eben auch, was insbesondere die soziale Ausstattung angeht, in der Bundeswehr nicht schrittgehalten hat, was im übrigen zivilen Leben passiert ist."
Kritik an Umgang mit afghanischen Helfern
Die Klagen der Soldaten klingen vertraut, die Zahl der Eingaben an den Wehrbeauftragten sei in den vergangenen beiden Jahren weiterhin auf Rekordniveau. Die Belastung in Auslandseinsätzen sei oft zu hoch. Operativer Bedarf und strukturelle Planung passen nicht zusammen, konstatierte Königshaus. Dies könne dazu führen, dass Soldaten Zitat "regelrecht verbraucht werden". Hier nur einige Beispiele:
"Wir haben also bei den Flugcontrollern eine massive Unterdeckung, wir haben bei den Logistikern eine Unterdeckung, wir haben bei den Luftumschlagskräften eine massive Unterdeckung. Teilweise haben wir eine Personalausstattung, die liegt weit unter 50 Prozent des tatsächlichen Bedarfs."
All das passt nur so gar nicht zum Anspruch Ursula von der Leyens, die Bundeswehr müsse einer der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland werden. Da wurden Erwartungen geweckt, mahnte Königshaus, diese gelte es nun zu erfüllen, ein Appell nicht nur an die Ministerin, sondern auch an die Abgeordneten im Bundestag. Andere Stichworte im aktuellen Bericht: Klagen im Beurteilungswesen und in der Beförderungssituation, die anhaltenden Belastungen durch Pendelei zwischen Wohn- und Einsatzort und die Zunahme einsatzbedingter psychischer Erkrankungen. Mit Unverständnis bestätigte der Wehrbeauftragte die, wie er sagte, wenig fürsorgliche Art Deutschlands, mit den afghanischen Helfern umzugehen. Diese Menschen verdienen Dank und Respekt, für sie sei es allzu schwierig, in Deutschland aufgenommen zu werden, schaffen sie es, werden sie oftmals unwürdig behandelt und untergebracht. Das spricht sich rum, meinte Königshaus mit Blick auf mögliche Auslandseinsätze in der Zukunft.