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Bundeswehr Wehrbeauftragter kritisiert "Schneckentempo" bei Reformen

Ein Bundeswehrsoldat steht am 16.11.2015 im Wartezentrum Asyl in Erding (Bayern) vor Flüchtlingen. Im Wartezentrum für Migranten in Erding übernehmen Soldaten die Erstregistrierung von neu ankommenden Menschen und helfen bei Verpflegung und Unterkunft. (picture-alliance / dpa/Armin Weigel )
"Bei den Soldatinnen und Soldaten kommt noch nicht mehr Personal und mehr Ausrüstung an. Sondern erst mal mehr Aufträge." (picture-alliance / dpa/Armin Weigel )

Zu wenig Personal, eine steigende Belastung und schlechte Ausrüstung: Die Probleme bei der Bundeswehr seien mittlerweile bekannt, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), bei der Vorstellung seines Jahresberichts. Doch die Modernisierung der Truppe schreite viel zu langsam voran.

Das Umsteuern habe begonnen. "Aber bei den Soldatinnen und Soldaten kommt noch nicht mehr Personal und mehr Ausrüstung an. Sondern erst mal mehr Aufträge", sagte Bartels bei der Vorstellung seines Jahresberichts zum Zustand der Truppe in Berlin. Sein Hauptkritikpunkt: "Es geht alles viel zu langsam."

So müssten die eingeleiteten Reformen bei Material, Personal und Finanzen der Bundeswehr erheblich schneller umgesetzt werden. "Viele Probleme sind erkannt und anerkannt. Jetzt geht es um Lösungen. Und um Tempo", mahnte Bartels. 

"Das ist Schneckentempo"

Die Truppe müsse mit einer steigender Belastung durch viele Einsätze zurecht kommen, von der Friedenssicherung in Mali bis zum Baltikum. Gleichzeitig seien die Teilstreitkräfte gezwungen, Personal einzusparen, um neue Strukturen zu schaffen. Um die personellen Lücken zu schließen, brauche man 14.300 neue Dienstposten. Geplant seien bis zum Jahr 2023 aber nur zusätzliche 7.000. "Das ist Schneckentempo", kritisiert Bartels und forderte eine "Beschleunigungsinitiative". 

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, am 14.12.2015 in Berlin. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

Außerdem leide die Truppe nach wie vor an mangelhafter Ausrüstung. Als Beispiel nannte der Wehrbeauftragte die Kampfpanzer. Bartels plädierte zudem für einen Mentalitätswandel und ein Überdenken bürokratischer Verfahren. "Business as usual und Dienst nach Vorschrift helfen gerade jetzt nicht mehr weiter."

Auch Bundeswehrverband übt Kritik

Zuvor hatte auch der Bundeswehrverband ein Missverhältnis zwischen Aufgaben und Ausstattung der Streitkräfte beklagt. Der Vorsitzende André Wüstner sagte im ARD-Fernsehen, in der Bundeswehr gebe es nach wie vor einen extremen Sanierungsstau und Modernisierungsbedarf. Zugleich würden die Anforderungen stetig wachsen. Das passe nicht zusammen. Die Stärkung der Truppe müsse dringend beschleunigt werden.

(gwi/hba) 

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