Montag, 29. April 2024

Neues Grundsatzprogramm
CDU ändert laut Bericht umstrittenen Islam-Satz

Die Antragskommission der CDU will nach Medien-Informationen in ihrem neuen Grundsatzprogramm einen umstrittenen Satz zum Islam ändern.

16.04.2024
    Zu sehen ist ein Logo mit den deutschen Farben Schwarz, Rot und Gold, auf dem zu lesen steht: "Grundsätzlich CDU".
    Logo für das neue CDU-Grundsatzprogramm, das die Partei derzeit ausarbeitet (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Im Entwurf, der im Dezember vorgestellt worden war, hatte es noch geheißen: "Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland". Laut dem Nachrichtenportal "Table Media" lautet die neue Formulierung nun: "Ein Islam, der unsere Werte nicht teilt und unsere freiheitliche Gesellschaft ablehnt, gehört nicht zu Deutschland." Das sei das Ergebnis einer Sitzung der Antragskommission mit Generalsekretär Linnemann am zurückliegenden Wochenende gewesen, an der auch Parteichef Merz teilgenommen habe. Das Bekenntnis zur Leitkultur solle im Programm erhalten bleiben.
    Kritiker hatten die ursprüngliche Formulierung mit dem Begriff "Muslime" als ausgrenzend für eine ganze Bevölkerungsgruppe bezeichnet.
    Diese Nachricht wurde am 16.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.