Christiane Kaess: Und am Telefon ist jetzt Bernd Siebert, CDU, und Mitglied des Verteidigungsausschusses. Guten Tag!

Bernd Siebert: Guten Tag, Frau Kaess!

Kaess: Herr Siebert, kann sich Deutschland dem wachsenden Druck der Bündnispartner entziehen?

Siebert: Na gut, man muss die Aufgaben in Afghanistan als Gesamtheit ansehen, und da nehmen wir ja eine wirklich weltweit auch anerkannt wichtige Aufgabe wahr im gesamten Norden Afghanistans. Und diese Aufgabe nehmen wir nicht nur wahr, sondern wir nehmen sie gut wahr. Die Erfolge sind beeindruckend, und deswegen, denke ich, macht es überhaupt gar keinen Sinn, darüber nachzudenken, Bereiche, die man erfolgreich in den letzten Jahren bearbeitet hat, diese Bereiche zu verändern. Das heißt klar und deutlich. Wir sehen unsere Aufgabe im Norden, aber wir sehen unsere Verantwortung natürlich insgesamt für Afghanistan auch.

Kaess: Herr Siebert, wenn ich hier mal unterbrechen darf, ist es auf der anderen Seite nachvollziehbar, dass kämpfende Nationen im Süden mit hohen Verlusten sich ungerecht behandelt fühlen?

Siebert: Diese Aussage, die Sie eben als Frage formuliert haben, hinterlässt den Eindruck, als wenn wir im Norden unsere Aufgabe rein humanitär hätten. Wir haben unsere Aufgabe auch aus militärischen Gründen, und natürlich auch bedeutet militärische Gründe auch Kampfeinsatz, und den haben wir auch in der Vergangenheit das eine oder andere Mal gemacht.

Kaess: Aber nicht an vorderster Front?
Siebert: Nun, selbstverständlich in Nordafghanistan haben wir unsere Aufgaben auch an vorderster Front erledigt. Wir haben zusätzliche Aufgaben übernommen. Wir sind gerade dabei, Quick Reaction Force zu übernehmen, die zwar unter dem Kommando North stehen, aber in ganz Afghanistan, wenn die Freunde uns um Hilfe bitten, eingesetzt werden können. Wir haben Tornadoflugzeuge zur Aufklärung eingesetzt, die für ein ganz Afghanistan zuständig sind. Wir haben unseren Verantwortungsbereich schon übernommen. Nur wir müssen auch sehen, was wir in der Lage sind zu leisten, und das sind die Aufgaben, die ich eben genannt habe, und insbesondere Nordafghanistan. Wenn wir im Süden zusätzliche Aufgaben übernehmen müssten, dann würde das bedeuteten, dass wir im Norden nicht mehr in dem Maße zur Verfügung stehen könnten.

Kaess: Man könnte auch rotieren?

Siebert: Das macht eigentlich, meine ich, keinen Sinn, wenn man in einem Bereich Erfolg hat durch Rotation, da neue Entwicklungen in Gang zu setzen, deren Ende man nicht beurteilen kann. Wir haben ordentliche Aufgaben geleistet im Norden, ich meine, das sollten wir auch in der Zukunft erledigen.

Kaess: Herr Siebert, ist die schnelle Eingreiftruppe nur der erste Schritt für ein noch stärkeres Engagement, und rutschen wir bereits weiter in die Verwicklung von Kampfeinsätzen hinein?

Siebert: Nein, ich glaube, das kann man ausschließen. Aber da will ich auch wiederholen, es darf nicht der Eindruck entstehen, dass unsere Soldaten nur humanitäre Aufgaben lösen, sondern das sind Kampfaufträge. Und wir übernehmen jetzt eine Aufgabe, die die Norweger bisher erledigt haben, und auch die waren als schnelle Eingreiftruppe natürlich vor Ort dort, wo sie notwendig waren, auch teilweise außerhalb des Verantwortungsbereiches, aber von der ersten Aufgabe her natürlich im Verantwortungsbereich im Norden. Das hört sich an als neuer Aufgabenbereich, aber Soldaten, die eingesetzt werden, haben zuvorderst immer den Auftrag, durch Kämpfen für Sicherheit zu sorgen. Wir haben das geschafft und brauchen deswegen im Moment nicht zu kämpfen. Das heißt nicht, dass wir es nicht könnten.

Kaess: Nun hat Verteidigungsminister Jung noch mal darauf hingewiesen, wie im Bundestagsmandat vorgesehen könne die Eingreiftruppe zeitlich befristet im Falle einer Nothilfe auch im umkämpften Süden eingesetzt werden. Rechnen Sie damit?

Siebert: Wir haben ja auch diese Aufgaben jetzt schon wahrgenommen. Wir sind ja auch teilweise hilfreich im Süden tätig. Wir haben Transportkomponenten, zum Beispiel der Transall, auch im Süden zur Verfügung gestellt. Ich hab vorhin erwähnt, der Tornado ist in ganz Afghanistan eingesetzt, auch im Süden. Es kann durchaus sein, zeitlich befristet und auch aus einer besonderen Situation heraus, dass diese Quick Reaction Force auch im Süden eingesetzt werden kann, zeitlich befristet allerdings.

Kaess: Verteidigungsminister Jung hat auch angedeutet, dass es im Herbst zu einer Veränderung des Bundestagesmandates über die derzeit 3500 Soldaten kommen könnte. Was müssen wir erwarten?

Siebert: Na gut, wir haben im Herbst zwei Mandate zu erneuern, einmal OEF, Enduring Freedom, und einmal ISAF. Es gibt zum einen eine Diskussion, ob man möglicherweise beide Mandate zusammenlegen kann, das ist der eine Punkt. Und der zweite Punkt ist, dass wir auch im vorigen Jahr kontinuierlich diskutiert haben, dass im Laufe dieses Jahres, wo dieses Mandat gilt, man über grundsätzliche Veränderungen wenigstens nachdenken muss. Und in diesem Nachdenkungsprozess befinden wir uns, und am Ende dieses Nachdenkungsprozesses kann durchaus stehen, dass sich die Rahmenbedingungen des ISAF-Mandates insofern verändern, das könnte Franz Josef Jung gemeint haben.

Kaess: Herr Siebert, offenbar ist der Einsatz in Afghanistan zu einem großen Teil bisher erfolglos geblieben. Brauchen wir eine neue Diskussion über eine neue Strategie oder unter Umständen auch über eine Exit-Strategie?

Siebert: Auch da, meine ich, müssten wir aufteilen. Wir haben in unserem Norden Afghanistans große Erfolge erzielt, auch was den Aufbau einer Infrastruktur angeht, auch was den Ausbau von militärischen Kräften der Afghanen angeht, aber wir haben noch Riesenprobleme im gesamten Land, im Süden, im Osten, teilweise auch im Westen. Da muss jetzt sich Gedanken gemacht werden, mit welcher Strategie wir diese Aufgaben lösen. Vielleicht muss es auch eine Strategieänderung geben, vielleicht müssen wir auch mit unseren Erfahrungen, die wir im Norden gesammelt haben, durchaus im Süden und anderen Bereichen hilfreich zur Seite stehen. Aber dass man keine erfolgreiche Veränderung bisher herbeigeführt hat, das würde ich so nicht formulieren. Wir sind auf einem langen Weg, Erfolge zu erzielen, einen militärischen Schirm zu erstellen, der für Sicherheit sorgt. Und unter diesem Schirm muss es eine Entwicklung in Afghanistan geben, die auch eine humanitäre und gesellschaftliche Veränderung mit sich bringt. Das ist die große Aufgabe, die wir in den nächsten Jahren hinkriegen.

Kaess: Vielen Dank! Bernd Siebert, CDU, Mitglied des Verteidigungssausschusses.

Siebert: Ich bedanke mich, Frau Kaess.